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Alle (1664)

Schweiz und Italien unterzeichnen dauerhafte Steuerregeln für das Homeoffice

06.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der italienische Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti haben ein Änderungsprotokoll zum bestehenden Grenzgängerabkommen unterzeichnet. Das Protokoll regelt die Frage der Besteuerung von Homeoffice für Grenzgängerinnen und Grenzgänger dauerhaft.

Zugang zu einer der weltweit leistungsstärksten Neutronenquellen für Schweizer Forschende gesichert

06.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Im Namen des Bundesrates hat Staatssekretärin Martina Hirayama am 6. Juni 2024 einen Vertrag zur Verlängerung der Beteiligung der Schweiz am Institut Laue-Langevin (ILL) im französischen Grenoble ab 2024 unterzeichnet. Dadurch stärkt die Schweiz ihre Position im Europäischen Forschungsraum in einem Sektor mit Vorzeigecharakter, denn die Schweizer Forschenden können für ihre Arbeit weiterhin eine in ihrer Art einzigartige Neutronenquelle und über 40 Experimentierstationen nutzen.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft in Berlin deutschen Finanzminister Christian Lindner

04.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft am 5. Juni 2024 in Berlin den deutschen Finanzminister Christian Lindner. Im Zentrum des Austauschs stehen die Lage der Finanzhaushalte und die Schuldenbremse sowie die internationale Finanzmarktstabilität und die Mindestbesteuerung multinationaler Unternehmen.

Schweiz – EU: Diskussionen zu den Schutzmassnahmen der EU auf Stahleinfuhren

04.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 4. Juni 2024 hat auf Antrag der Schweiz ein ausserordentliches Treffen des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der EU stattgefunden. Diskutiert wurden die geplante Verlängerung und die vorgesehenen Anpassungen an den Schutzmassnahmen der EU auf Stahleinfuhren sowie deren Auswirkungen auf die Schweiz.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft in Budapest den ungarischen Finanzminister Mihály Varga

27.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am 27. Mai 2024 in Budapest den ungarischen Finanzminister Mihály Varga getroffen. Im Vorfeld der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns wurden aktuelle Finanz- und Steuerthemen besprochen.

Bundespräsidentin Amherd und Bulgariens Präsident Radew besprechen bilaterale Beziehungen, Europa und Sicherheitslage

27.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Montag, 27. Mai 2024, mit dem bulgarischen Präsidenten Rumen Radew die bilateralen Beziehungen der beiden Länder, die Europapolitik, die Sicherheitslage auf dem Kontinent und die Stärkung des Multilateralismus besprochen. Das Treffen fand in Bern statt.

ESA und EU stärken europäische Wettbewerbsfähigkeit in der Raumfahrt und dank der Raumfahrt

23.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation Martina Hirayama hat am 23. Mai 2024 in Brüssel am 11. Weltraumrat teilgenommen, der die Mitgliedsländer der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und der Europäischen Union (EU) vereint. Dabei wurde eine gemeinsame Entschliessung verabschiedet, mit der die Wettbewerbsfähigkeit Europas dank der Raumfahrt gestärkt werden soll. Die Entschliessung betont die Wichtigkeit eines abgestimmten Vorgehens zwischen der ESA, der EU und ihren jeweiligen Mitgliedsländern und unterstreicht die Bedeutung des Weltraumrats zur Verbesserung der Koordination, die für die Erarbeitung der europäischen Weltraumpolitik erforderlich ist.

EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel führt politische Konsultationen mit der Türkei

23.05.2024 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel ist am 22. Mai 2024 in Ankara mit dem türkischen Vize-Aussenminister Mehmet Kemal Bozay zusammengetroffen. Der Schwerpunkt des Gesprächs lag auf den bilateralen Beziehungen, den Menschenrechten, den regionalen Entwicklungen sowie auf der europäischen Integration und dem Krieg gegen die Ukraine.

Bundesrat Rösti am Internationalen Transportforum in Leipzig

22.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr Energie und Kommunikation (UVEK), Bundesrat Albert Rösti, weilt vom 22. bis 23. Mai 2024 in Leipzig, um am Internationalen Transportforum teilzunehmen. Im Vordergrund seines Besuchs steht die digitale automatische Kupplung für Güterzüge. Bundesrat Rösti nutzt weiter die Gelegenheit, sich mit Amtskolleginnen und -kollegen anderer Länder auszutauschen.

Bundesrat Cassis reist nach Ungarn und in den Westbalkan

21.05.2024 — Medienmitteilung EDA
Am Mittwoch, 22. Mai, reist Bundesrat Ignazio Cassis nach Budapest. Er trifft sich dort mit seinem ungarischen Amtskollegen Péter Szijjártó sowie mit Europaminister Janos Bóka. Darüber hinaus findet ein Höflichkeitsbesuch bei Präsident Tamás Sulyok statt. Ungarn hat im zweiten Semester 2024 die EU-Ratspräsidentschaft inne. Im Anschluss an den Besuch in Ungarn reist der EDA-Vorsteher am 23. Mai auf Einladung von Aussenminister Filip Ivanović weiter nach Montenegro bevor er am Freitag, 24. Mai in Belgrad den serbischen Vize-Premierminister und Finanzminister Siniša Mali trifft. Im Fokus der verschiedenen Treffen stehen die bilateralen Beziehungen der Schweiz zu den drei Ländern, die Europapolitik und die europäische Sicherheitslage.

Zweiter Schweizer Beitrag, Rahmenkredit Migration: Unterzeichnung des Umsetzungsabkommens mit Italien

17.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und Italien haben am 17. Mai 2024 in Rom ein Abkommen zur Umsetzung von Projekten unter dem zweiten Schweizer Beitrag unterzeichnet. Mit einem Betrag von 20 Millionen Franken soll die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden in Italien finanziert werden. Die Schweiz leistet damit einen Beitrag zur Bewältigung der Migration innerhalb Europas. Die Unterzeichnung erfolgte durch Staatssekretärin Christine Schraner Burgener und die italienische Kabinettschefin des Innenministeriums, Maria Teresa Sempreviva.

Bundesrat Rösti unterzeichnet Staatsvertrag mit Österreich für mehr Hochwasserschutz beim Rhein

17.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und Österreich verstärken den Hochwasserschutz entlang des Alpenrheins. Bundesrat Albert Rösti und der österreichische Bundesminister Norbert Totschnig haben heute zu diesem Zweck einen Staatsvertrag unterzeichnet. Er erhöht die Sicherheit im Rheintal und sorgt für eine naturnahe Gestaltung des Flusses.

Medienmitteilungen (1581)

Austausch von Bundespräsident Alain Berset mit Papst Franziskus in Rom

09.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Alain Berset ist am Donnerstag, 9. November 2023, von Papst Franziskus im Vatikan empfangen worden. Der Austausch war insbesondere dem weltweiten Engagement der Schweiz und des Heiligen Stuhls für die Friedensförderung gewidmet. Ebenfalls zur Sprache kamen aktuelle Fragen wie die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine sowie die Aufarbeitung der Missbräuche im Umfeld der römisch-katholischen Kirche in der Schweiz.

Bundesrat diskutiert Handlungsoptionen betreffend Energiechartavertrag

08.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. November 2023 die Handlungsopti-onen der Schweiz zum Energiechartavertrag (Energy Charter Treaty, ECT) diskutiert. Der Bundesrat unterstützt weiterhin die Modernisierung des ECT. Diese ist seit November 2022 durch einige Vertragsparteien blockiert. Sobald sich diesbezüglich substanzielle Entwicklungen abzeichnen, wird das UVEK dem Bundesrat einen Antrag zum Entscheid vorlegen, ob die Schweiz Mitglied des ECT bleibt oder austritt.

Mehr Sicherheit im Strassentransport: Bundesrat startet Vernehmlassung

08.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8.11.2023 die Vernehmlassung zu Anpassungen der Arbeits- und Ruhezeitvorschriften (ARV 1) eröffnet. Im Einklang mit Regelungen der EU und in Erfüllung eines parlamentarisches Vorstosses sollen im grenzüberschreitenden Verkehr auch Lieferwagenlenkende im gewerbsmässigen Gütertransport neu der ARV 1 unterstehen. Für den Verkehr innerhalb der Schweiz ändert sich nichts.

Entsendegesetz: neue Bestimmungen zur Plattform für die elektronische Kommunikation

08.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 8. November 2023 entschieden, die Teilrevision des Entsendegesetzes (EntsG) und die entsprechenden Ausführungsbestimmungen in der Entsendeverordnung (EntsV) per 1. Januar 2024 in Kraft zu setzen.

Der Bundesrat beschliesst, ein Verhandlungsmandat mit der Europäischen Union (EU) zu erarbeiten

08.11.2023 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 8. November 2023 prüfte der Bundesrat die Ergebnisse der internen Arbeiten und der Sondierungsgespräche mit der Europäischen Union (EU). Auf dieser Grundlage beschloss er, ein Verhandlungsmandat zu erarbeiten. Er wird vor Ende des Jahres über dessen Annahme und die Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte (APK) und der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) entscheiden.

Bundespräsident trifft Papst in Rom und nimmt an Gipfeltreffen in Paris teil

07.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Alain Berset reist diese Woche nach Rom und Paris. Im Vatikan wird er am Donnerstag, 9. November 2023, mit Papst Franziskus zusammenkommen. In der französischen Hauptstadt stehen gleichentags und am Freitag, 10. November, mehrere Gipfeltreffen im Rahmen des Pariser Friedensforums auf dem Programm.

Staatssekretärin Martina Hirayama am europäischen Space Summit in Sevilla

07.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Am 6. und 7. November 2023 hat in Sevilla der europäische Space Summit stattgefunden, bei dem die Ministerinnen und Minister für Raumfahrt der Mitgliedsländer der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und der Europäischen Union (EU) zusammenkamen. Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, hat daran erinnert, dass die Schweiz als zuverlässige Partnerin ihren Beitrag zur Erreichung der europäischen Ziele in den Bereichen Umwelt, nachhaltige Entwicklung, Zugang zum Weltraum und Weltraumerkundung leistet.

Bundesrat Albert Rösti traf in Paris Agnès Pannier-Runacher, die französische Ministerin für die Energiewende

03.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Am Freitag, dem 3. November 2023, hat sich Bundesrat Albert Rösti in Paris mit der französischen Ministerin für die Energiewende, Agnès Pannier-Runacher, zu einem Austausch getroffen. Gesprächsthemen waren die Energieversorgung und insbesondere die Stromimporte und der Gasbereich. Zusätzlich wurden auch bilaterale Fragen besprochen, so etwa die Bewirtschaftung des Doubs.

Bundesrat Albert Rösti am Gipfel zur Sicherheit künstlicher Intelligenz im Vereinigten Königreich

02.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Am Donnerstag hat Bundesrat Albert Rösti die Schweiz am ersten internationalen Gipfel zur Sicherheit künstlicher Intelligenz (KI) repräsentiert. An dem vom Vereinigten Königreich organisierten Anlass vom 1. und 2. November in der Nähe von London nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Politik, der Wissenschaft und der Wirtschaft aus zahlreichen Ländern teil. Der Vorsteher des UVEK unterstrich die Notwendigkeit, die Chancen von KI zu nutzen und dabei die technologischen, geopolitischen und gesellschaftlichen Risiken angemessen und gesamthaft zu berücksichtigen.

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider vertieft Migrationszusammenarbeit mit Griechenland

02.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Am 1. und 2. November 2023 hat Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider Griechenland besucht. Die Migration stellt das Land durch seine Lage an der Schengen-Aussengrenze vor anhaltende Herausforderungen, die sich auf den ganzen Schengen-Raum und damit auch auf die Schweiz auswirken. Mit dem Arbeitsbesuch bekräftigte die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) das Engagement der Schweiz bei deren Bewältigung unter Einhaltung der Menschenrechte. Gemeinsam mit dem griechischen Asyl- und Migrationsminister Dimitris Kairidis lancierte Elisabeth Baume-Schneider in Athen ein von der Schweiz finanziertes Projekt für Asylsuchende und Flüchtlinge. Zum Abschluss der Reise besuchte sie verschiedene Einrichtungen auf der Insel Lesbos.

Der Bundesrat verabschiedet den Entwurf des Verhandlungsmandats zum Informationsaustausch über Flugpassagierdaten mit der EU

01.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. November 2023 den Entwurf des Verhandlungsmandats für ein Abkommen mit der Europäischen Union (EU) über den Austausch von Informationen zu Flugpassagierdaten, sogenannte Passenger Name Records (PNR), verabschiedet. Ein solches Abkommen wird dazu beitragen, den Informationsaustausch zum Zweck der polizeilichen Zusammenarbeit zu verbessern, den Wirtschaftsstandort Schweiz zu schützen und die innere Sicherheit im Schengen-Raum zu gewährleisten.

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider auf Arbeitsbesuch in Griechenland

31.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider reist am 1. und 2. November 2023 für einen Arbeitsbesuch nach Griechenland. Im Zentrum der Reise stehen die mit der Migration verbundenen Herausforderungen, bei deren Bewältigung die Schweiz das Land an der Schengen-Aussengrenze finanziell unterstützt. Auf dem Programm stehen bilaterale Gespräche mit dem griechischen Asyl- und Migrationsminister Dimitris Kairidis sowie der Besuch verschiedener Einrichtungen in Athen und auf Lesbos.

Meldungen (83)

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Guy Parmelin bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier

03.07.2020 — Europa
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unternehmensbesichtigung geplant.

Informativ, praktisch, aktuell – die Foliensätze zur Europapolitik

26.11.2019 — Artikel Europa
Die Beziehung der Schweiz mit der Europäischen Union ist eng, wichtig und vielfältig. Sie beruht auf dem bilateralen Weg und hat einen Einfluss auf zahlreiche Aspekte des Lebens der Bürgerin-nen und Bürger sowohl in der Schweiz als auch in der EU.

Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer

03.09.2019 — Europa
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.

Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

22.08.2019 — Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.

Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister

10.07.2019 — EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.

Schweizer Delegation des VBS besucht die EVA Jahreskonferenz in Brüssel

29.11.2018 — Europa
Eine Schweizer Delegation des VBS mit Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS, und Thomas Rothacher, Vizedirektor Wissenschaft und Technologie, armasuisse, besuchten die Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer in Italien

05.10.2018 — Europa
Bundesrat Ueli Maurer weilt heute in Rom zu einem Arbeitsbesuch bei seinem italienischen Amtskollegen Giovanni Tria. Beim Treffen werden bilaterale und internationale Finanz- und Steuerfragen erörtert.

Bundesrat legt Kontingente 2019 für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA fest

28.09.2018 — Europa
Die Schweizer Wirtschaft soll auch 2019 die benötigten qualifizierten Fachkräfte rekrutieren können. An seiner Sitzung vom 28. September 2018 hat der Bundesrat die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Die Kontingente für Aufenthaltsbewilligungen (B) werden um 1000 Einheiten erhöht, die Kontingente für Kurzaufenthaltsbewilligungen (L) um 500 Einheiten reduziert. Die Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA sind somit in ihrer Gesamthöhe wieder auf dem Niveau von 2014.

Verordnungsänderungen zur Zusammenarbeit mit der europäischen Grenz- und Küstenwache

15.08.2018 — Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft.

Die Schweiz und die EU passen ihr Versicherungsabkommen an

05.07.2018 — Europa
Die Schweiz und die EU passen ihr seit 1989 bestehendes Direktversicherungsabkommen an neue regulatorische Anforderungen an. Der Gemischte Ausschuss mit Vertretern beider Seiten hat die Änderungen am 3. Juli 2018 beschlossen und in Kraft gesetzt. Damit entspricht das Abkommen auch künftig den Bedürfnissen der Schweizer Versicherungswirtschaft.

Asylstatistik 2017

22.01.2018 — Europa
Im Jahr 2017 wurden in der Schweiz 18 088 Asylgesuche gestellt. Dies ist auf die nach wie vor zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent zurückzuführen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) verzeichnet gegenüber 2016 einen Rückgang der Asylgesuche um mehr als ein Drittel.

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