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Asylstatistik Januar 2019
19.02.2019
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Medienmitteilung
Europa
Im Januar 2019 wurden in der Schweiz 1153 Asylgesuche eingereicht. Dies entspricht einer Zunahme von 12,5 Prozent (+128 Gesuche) gegenüber dem Vormonat und einer Abnahme von 19,4 Prozent (–278 Gesuche) gegenüber Januar 2018.
Antrittsbesuch von Staatssekretärin Martina Hirayama in Brüssel
18.02.2019
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Medienmitteilung
Europa
Staatssekretärin Martina Hirayama, Direktorin des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation, hat heute Montag im Zuge ihrer Amtseinführung einen Antrittsbesuch in Brüssel vorgenommen. Im Zentrum standen das Kennenlernen und der persönliche Austausch mit Vertretern der Europäischen Kommission, Vertreterinnen und Vertretern der Schweizer Mission in Brüssel, dem SwissCore Team sowie von Forschungs- und Innovationsorganisationen aus der Schweiz und der EU.
Von-Wattenwyl-Gespräche vom 15. Februar 2019
15.02.2019
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Medienmitteilung
Europa
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom 15. Februar 2019 hat eine Delegation der Landesregierung mit Bundespräsident Ueli Maurer, den Bundesräten Guy Parmelin und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr die Partei- und Fraktionsspitzen von CVP, FDP, SP und SVP getroffen. Hauptthemen der Gespräche waren die Europapolitik und die wirtschaftliche Entwicklung in der Schweiz.
Die Schweiz und Deutschland: starke Partner im Bereich Bildung, Forschung und Innovation
15.02.2019
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Medienmitteilung
Europa
Am 15. Februar 2019 fand in Bern das jährliche Arbeitstreffen zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem deutschen Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) statt. Die Delegationen wurden von Botschafter Mauro Moruzzi beziehungsweise von Susanne Burger, Leiterin der Abteilung Europäische und internationale Zusammenarbeit im BMBF, angeführt.
Ausländerstatistik 2018
15.02.2019
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Medienmitteilung
Europa
Der Wanderungssaldo der EU/EFTA-Staatsangehörigen hat sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr stabilisiert (+0.3%), derjenige der Drittstaatsangehörigen ist etwas gestiegen (6.5%). Insgesamt beträgt der Wanderungssaldo im Jahr 2018 rund 54 700 Personen, was einer Zunahme von 2.9% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Ende 2018 lebten 2 081 169 Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz, 68% stammen aus EU/EFTA-Staaten.
Teilrevision des Waffengesetzes: Bundesrat und Parlament empfehlen ein Ja
14.02.2019
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Medienmitteilung
Europa
Die Teilrevision des Waffengesetzes, über welche die Schweizer Stimmbevölkerung am 19. Mai 2019 befindet, setzt die neue Waffenrichtlinie der Europäischen Union (EU) um. Die EU und die Schweiz verfolgen dabei dasselbe Ziel: Die missbräuchliche Verwendung von Waffen für kriminelle Zwecke zu bekämpfen. Die Änderungen sind geringfügig, unsere Schiesstradition bleibt erhalten. Sie ermöglichen es der Schweiz, im Verbund der Schengen- und Dublin-Staaten zu bleiben. Für die Sicherheit und das Asylwesen der Schweiz ist das zentral. Bundesrat und Parlament empfehlen ein Ja.
Bundesrat aktualisiert Grundlage für internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung
13.02.2019
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Medienmitteilung
Europa
Die Förderung der internationalen Zusammenarbeit und der Mobilität in der Bildung ist seit über 20 Jahren ein wichtiges Element der Bildungspolitik des Bundes. Die Gesetzesgrundlage aus dem Jahr 1999 erfüllt die heutigen Anforderungen jedoch nicht mehr. Der Bundesrat hat deshalb am 13. Februar 2019 die Vernehmlassung zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung eröffnet.
Brexit: Kontingente für Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs im Falle eines ungeordneten Austritts aus der EU
13.02.2019
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat will die engen bilateralen Beziehungen zum Vereinigten Königreich auch nach dem Brexit sicherstellen. Er hat an seiner Sitzung vom 13. Februar 2019 deshalb über die Regelung der Zulassung von britischen Staatsangehörigen im Falle eines ungeordneten Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union entschieden. Für britische Staatsangehörige, welche zwecks Erwerbstätigkeit ab dem 30. März 2019 in die Schweiz einreisen möchten, soll ein separates Kontingent von Bewilligungen gelten. Das Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird bis Ende März 2019 die Revision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) ausarbeiten.
Delegation des Bundesrates empfängt niederländischen Premier Rutte im Lohn
13.02.2019
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Medienmitteilung
Europa
Eine Delegation des Bundesrates unter Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer hat am Mittwoch, 13. Februar 2019, den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte auf dem Landsitz Lohn empfangen. Neben bilateralen Fragen wurden anstehende Herausforderungen auf europäischer und internationaler Ebene diskutiert.
Drei Vorhaben für zusätzliche Sicherheit im Schengen-Raum
13.02.2019
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Medienmitteilung
Europa
Die Zusammenarbeit der Schweiz mit den Staaten des Schengen-Raums im Bereich der Sicherheit und der Migration wird weiter verstärkt. So wird das Schengener Informationssystem (SIS) weiterentwickelt: Die Ausschreibung von Terrorverdächtigen im SIS wird neu zur Pflicht. Zudem wird die präventive Kontrolle der Einreise in den Schengen-Raum verbessert. Der Bundesrat hat zu diesen beiden Vorhaben in seiner Sitzung vom 13. Februar 2019 je eine Vernehmlassung eröffnet. Gleichzeitig hat er die Botschaft zur Beteiligung der Schweiz an der europäischen Agentur für den Betrieb der Schengen/Dublin-Datenbanken verabschiedet.
Die Schweiz und das Vereinigte Königreich unterzeichnen ein Handelsabkommen
11.02.2019
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz und das Vereinigte Königreich stellen die Beibehaltung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union («Brexit») sicher. Bundesrat Guy Parmelin und der britische Minister für internationalen Handel Liam Fox haben am 11. Februar 2019 in Bern ein bilaterales Handelsabkommen unterzeichnet.
JI-Rat: Bundesrätin Keller-Sutter am informellen Treffen in Bukarest
07.02.2019
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter, die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am 7. Februar 2019 in Bukarest am informellen Treffen der Justiz- und Innenminister der Schengen-Staaten teilgenommen. Die Schweiz kann ihre Interessen in diesem Kreis seit fast genau zehn Jahren vertreten. Bundesrätin Keller-Sutter sprach sich in Bukarest unter anderem für die geplante Weiterentwicklung des Schengener Informationssystems (SIS) aus. Sie nutzte zudem die Gelegenheit für eine Reihe von bilateralen Treffen mit Amtskolleginnen und Amtskollegen.
