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Asylstatistik November 2016
08.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern, Im November wurden in der Schweiz 1963 Asylgesuche eingereicht, das sind 133 weniger als im Oktober (–6 %). Die Zahl neuer Gesuche liegt damit deutlich unter dem Wert vom November 2015 (–66 %). Insbesondere die Zahl von Gesuchen afghanischer Migrantinnen und Migranten hat gegenüber dem Vorjahr abgenommen.
Freie Fahrt durch den Gotthard-Basistunnel
05.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat den SBB am 5. Dezember 2016 die Betriebsbewilligung für die Aufnahme des fahrplanmässigen Betriebs durch den Gotthard-Basistunnel (GBT) erteilt. Damit kann der Personen- und Güterverkehr ab dem Fahrplanwechsel vom 11. Dezember durch den GBT geführt werden.
Erfolgreiche Tagung des Ministerrates der Europäischen Weltraumorganisation ESA in der Schweiz
02.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Die für die Raumfahrt zuständigen Minister und Ministerinnen der ESA-Mitgliedstaaten trafen sich am 1. und 2. Dezember 2016 in Luzern, um wichtige Entscheide zu fällen. Dabei ging es um die Strategie, die Europa noch mehr Exzellenz in den Weltraumwissenschaften und der Raumfahrttechnologie sichern soll, sowie um eine maximale Einbindung der Raumfahrt in die europäische Gesellschaft und um die Förderung eines wettbewerbsfähigen europäischen Raumfahrtsektors. Die Tagung des Ministerrates, die erstmals auf Schweizer Boden stattfand, war ausserdem Anlass für die Schweiz und Luxemburg, die Präsidentschaft des Rates an Spanien zu übergeben.
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann beim ESA-Ministerrat
01.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Am 1. Dezember 2016 hat Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann in Luzern eine Rede vor den Ministerinnen und Ministern der 22 Mitgliedstaaten der Europäischen Weltraumorganisation ESA und Kanadas gehalten. Seit 2012 hatte die Schweiz zusammen mit Luxemburg die Ko-Präsidentschaft der ESA inne. Anlässlich der Ministerratstagung in Luzern ging der Vorsitz an Spanien über.
Bundesrat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2017
29.11.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Am 29. November 2016 hat Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann im Ständerat die Ziele des Bundesrats für das Jahr 2017 präsentiert. Diese sind auf die drei Leitlinien der Legislaturperiode 2015–2019 abgestimmt.
Besuch des Bundespräsidenten in Kuwait unterstreicht intensivierten Austausch
28.11.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann ist am Montag, 28. November 2016, von Emir Scheich Sabah Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah, dem Staatsoberhaupt von Kuwait, zu einem Staatsbesuch empfangen worden. Die Reise des Bundespräsidenten ist Teil einer intensivierten Besuchsdiplomatie im Jubiläumsjahr der 1966 aufgenommenen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kuwait. Zentrale Themen der offiziellen Gespräche waren die bilateralen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit beider Länder auf internationaler Ebene. Am Wochenende hatte der Bundespräsident am Frankophonie-Gipfel in Madagaskar teilgenommen und am Rande der Konferenz mit mehreren Staatschefs Gespräche geführt, unter anderem mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande.
Bundesrätin Doris Leuthard traf belgischen Transportminister François Bellot
24.11.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern, Im Rahmen eines Arbeitsbesuchs haben sich Bundesrätin Doris Leuthard und der belgische Transportminister François Bellot heute in Bern über aktuelle verkehrspolitische Fragen ausgetauscht. Im Vordergrund standen dabei die Bahnkorridore für Güter zwischen der Nordsee und dem Mittelmeer sowie die Sicherheit im Bahnverkehr.
Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten für 2017 definitiv beschlossen
23.11.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Der Bundesrat hat sich bereits Mitte Oktober dafür ausgesprochen, die Höchstzahlen für gut qualifizierte Arbeitskräfte aus Ländern ausserhalb der EU/EFTA moderat zu erhöhen. An seiner Sitzung vom 23. November 2016 hat er nun die entsprechende Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Mit der Teilrevision werden die Höchstzahlen für 2017 freigegeben.
Verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Polizeiattachés von fedpol und den Verbindungsoffizieren der Eidgenössischen Zollverwaltung
23.11.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 23. November 2016 der verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Polizeiattachés von fedpol (Bundesamt für Polizei) und den Verbindungsoffizieren der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) zugestimmt. Ab 1. Januar 2017 können die im Ausland stationierten Verbindungspersonen Anfragen beider Amtsstellen bearbeiten. Dank dieses Synergieeffekts lassen sich Ressourcen flexibler einsetzen und das Netz aus Verbindungspersonen wird erweitert.
Freihandelsabkommen Schweiz – EU: Treffen des Gemischten Ausschusses in Bern
23.11.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Heute fand in Bern unter dem Vorsitz der Schweiz die 62. Sitzung des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der EU von 1972 statt. Der Ausschuss stellte fest, dass das Abkommen insgesamt gut funktioniert und auch dieses Jahr ein wichtiges Instrument zur Erleichterung des Handels zwischen der Schweiz und der EU bildete.
Bundesrat verabschiedet die Verordnung über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen
23.11.2016
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2016 die Verordnung über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIAV) verabschiedet. Die Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. In der Vernehmlassung ist die Vorlage grossmehrheitlich auf Zustimmung gestossen.
Gemischter Ausschuss Schweiz–EU für Landwirtschaft tagt zum sechzehnten Mal
22.11.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Der Gemischte Ausschuss zum Agrarabkommen von 1999 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union versammelte sich am 16. November 2016 in Brüssel. Anlässlich dieses Treffens äusserte man sich zufrieden über die Umsetzung des Agrarabkommens und die regelmässige Erweiterung seines Geltungsbereichs. Der Gemischte Ausschuss beschloss, die Anerkennung der Konformitätskontrollen der Schweiz zur Prüfung der Übereinstimmung mit den Handelsnormen der Europäischen Union im Bereich von frischem Obst und Gemüse auf Zitrusfrüchte auszudehnen.
