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Asylstatistik August 2016
13.09.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern - Im August wurden in der Schweiz 2443 Asylgesuche eingereicht, 34 weniger als im Juli (–1,4 %). Die Zahl neuer Gesuche liegt damit auch deutlich unter dem Wert der gleichen Periode des Vorjahres (−37,3 %). Insbesondere die Zahl von Gesuchen eritreischer Migrantinnen und Migranten hat gegenüber 2015 signifikant abgenommen.
Offizielle Gespräche des Bundespräsidenten mit Präsidentin und Premier auf Malta
10.09.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann ist am Samstag zum Abschluss seines Aufenthalts auf Malta mit Premierminister Joseph Muscat zusammengekommen. Am Freitag war er von der maltesischen Präsidentin Marie-Louise Coleiro Preca zum Staatsbesuch empfangen worden. Die Republik Malta wird in der ersten Jahreshälfte 2017 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben.
Energie- und Verkehrsthemen im Zentrum des Arbeitsbesuchs in Schweden
09.09.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Bundesrätin Doris Leuthard hat sich heute anlässlich ihres Arbeitsbesuchs in Stockholm mit ihren schwedischen Amtskolleginnen- und Kollegen sowie mit Vizepremierministerin Isabella Lövin getroffen. Dabei ging es vor allem um die Energie- und Klimapolitik inklusive der Umsetzung des Klimaabkommens von Paris sowie um den Verkehr und die Digitalisierung.
Bundespräsident Schneider-Ammann am Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in Belgien
08.09.2016
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Europa
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am jährlichen Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in Belgien teilgenommen. Die informelle Zusammenkunft fand dieses Jahr in Brüssel statt sowie in Eupen, dem Regierungssitz der deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien. Das Treffen dient jeweils der Kontaktpflege und dem gegenseitigen Austausch über politische Prioritäten. Schwerpunkt-Thema war dieses Mal „Junges Unternehmertum“.
Bundesrat verlängert Übergangslösung für Erasmus+ bis Ende 2017
07.09.2016
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat die Übergangslösung 2014–2016 für die projektweise Beteiligung der Schweiz am europäischen Mobilitätsprogramm „Erasmus+“ um ein Jahr verlängert. Damit sichert er interessierten Schweizerinnen und Schweizern die Teilnahme an europäischen Mobilitäts- und Kooperationsprojekten bis Ende 2017.
Klausur von Regierungsparteien und Bundesrat im Rahmen der Von-Wattenwyl-Gespräche
02.09.2016
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Europa
Die Von-Wattenwyl-Gespräche im dritten Quartal finden neu jeweils in Form einer Klausur des Gesamtbundesrates mit den Bundesratsparteien statt, eine Diskussion über die Jahresziele des Folgejahres steht fix auf der Agenda. Zu einer ersten solchen Aussprache trafen sich die Partei- und Fraktionsspitzen von SVP, CVP, FDP und SP heute Freitag mit dem Gesamtbundesrat. Als weitere Themen kamen die Ressourcen des Bundes sowie die aktuelle Lage im Asylwesen und der Stand der Verhandlungen mit der Europäischen Union zur Sprache.
Bundesrat eröffnet Vernehmlassung über die zukünftige Klimapolitik der Schweiz
01.09.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Der Bundesrat will die Treibhausgasemissionen der Schweiz bis 2030 gegenüber 1990 halbieren und damit einen Beitrag an das international vereinbarte Ziel leisten, die Erderwärmung global deutlich unter 2 Grad zu halten. Deshalb hat er an seiner gestrigen Sitzung die Vernehmlassung über drei Vorlagen eröffnet: die Genehmigung des Klima-Übereinkommens von Paris, die Totalrevision des CO2-Gesetzes, in dem Ziele und Massnahmen rechtlich verankert werden, und das Abkommen mit der Europäischen Union zur Verknüpfung des Emissionshandels.
Übernahme der neuen EU-Richtlinie über den Datenschutz im Bereich der Strafverfolgung
31.08.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Der Bundesrat hat am Mittwoch die Übernahme der neuen Richtlinie der Europäischen Union (EU) über den Datenschutz im Bereich der Strafverfolgung gutgeheissen. Er beauftragte zudem das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), die zur Umsetzung erforderlichen Gesetzesänderungen in die laufende Revision des Datenschutzgesetzes aufzunehmen. Die Übernahme der neuen Richtlinie muss ausserdem vom Parlament genehmigt werden und untersteht dem fakultativen Referendum.
Die Schweiz beteiligt sich am EU-Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika
31.08.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Der Bundesrat hat die Beteiligung der Schweiz am Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika genehmigt. Der Fonds wurde anlässlich des Migrationsgipfels vom November 2015 in Valletta ins Leben gerufen, an dem ein Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen europäischen und afrikanischen Ländern in den verschiedenen Bereichen der Migration vereinbart wurde. Die Schweiz wird fünf Millionen Franken in diesen Fonds einzahlen, um die gemeinsamen europäischen Bemühungen zur Bekämpfung der Ursachen der Migration in Afrika aktiv zu unterstützen.
Alain Berset trifft deutschsprachige Gesundheitsminister in Luxemburg
26.08.2016
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Medienmitteilung
Europa
Luxemburg, Auf Einladung der luxemburgischen Gesundheitsministerin Lydia Mutsch traf sich das Gesundheitsquintett gestern Donnerstag und heute Freitag in Luxemburg. Die deutschsprachigen Gesundheitsministerinnen und -minister Deutschlands, Liechtensteins, Luxemburgs, Österreichs und der Schweiz diskutierten, wie die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung gestärkt werden kann. Sie haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um eine europaweite Erhebung zu initiieren. Bundesrat Alain Berset stellte seinen Amtskolleginnen und -kollegen auch die Nationale Strategie Sucht vor.
Bundesrat Maurer am Treffen der deutschsprachigen Finanzminister
23.08.2016
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Europa
Bundesrat Ueli Maurer nahm heute in Vaduz am informellen Arbeitstreffen der deutschsprachigen Finanzminister teil. Er tauschte sich mit seinen Amtskollegen Wolfgang Schäuble (Deutschland), Hans Jörg Schelling (Österreich), Adrian Hasler (Liechtenstein) und Pierre Gramegna (Luxemburg) über aktuelle finanz- und fiskalpolitische Fragen aus.
Bundesrat Didier Burkhalter und Italiens Aussenminister Paolo Gentiloni tauschen sich über Vertiefung der Zusammenarbeit aus
22.08.2016
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Medienmitteilung
Europa
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien sowie die Europapolitik standen im Zentrum des Gesprächs zwischen Bundesrat Didier Burkhalter und seinem italienischen Amtskollegen Paolo Gentiloni, welches am 22. August 2016 am Rande der diesjährigen Botschafter- und Aussennetzkonferenz in Genf stattfand. Die beiden Aussenminister beschlossen, sich insbesondere im Bereich der Europapolitik enger abzusprechen.
