Alle (1834)
Unbewaffnete Einsätze von Frontex-Grenzschutzexpertinnen und -experten an Schweizer Landesflughäfen können weitergeführt werden
13.11.2024
—
Medienmitteilung
Europa
An seiner Sitzung vom 13. November 2024 hat der Bundesrat einen jährlichen Einsatz von bis zu zwölf ausländischen Frontex-Grenzschutzexpertinnen und -experten an den drei Schweizer Landesflughäfen bis auf Weiteres genehmigt. Solche Einsätze erfolgen seit 2012 und finden jeweils unter Schweizer Einsatzleitung und ohne Bewaffnung statt. Ziel der gemeinsamen Einsätze sind der Erfahrungsaustausch und die Entwicklung einheitlicher Standards beim Schutz der Schengen-Aussengrenzen.
Bundespräsidentin Amherd und Bundesrat Parmelin empfangen schwedischen Minister für Zivilschutz Bohlin in Bern
12.11.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Am 12. November empfangen Bundespräsidentin Viola Amherd, Vorsteherin des eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) den schwedischen Minister für Zivilschutz Carl-Oskar Bohlin in Bern für einen Austausch über aktuelle sicherheitspolitische Themen.
Strategisches Treffen mit Frankreich zur Krisenbewältigung im Bevölkerungsschutz
12.11.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) hat seine internationalen Kooperationen weiter vertieft. Nach erfolgreichen Treffen mit Italien und Deutschland in diesem Jahr fand dieser Tage in Paris ein weiteres strategisches Treffen mit der französischen Direction générale de la sécurité civile et de la gestion des crises statt. Im Mittelpunkt standen der Austausch über den Schutz der Bevölkerung und die gemeinsame Bewältigung aktueller Herausforderungen.
Technische Vereinbarung zur Stärkung der Netz- und Versorgungssicherheit unterzeichnet
12.11.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Nach mehrjährigen Verhandlungen mit den Übertragungsnetzbetreibern und Stromaufsichtsbehörden der Nachbarländer wurde eine Vereinbarung über die Berücksichtigung des Schweizer Netzes in der europäischen Kapazitätsberechnungsregion Core abgeschlossen. Die ElCom hat den Vertrag zwischen Swissgrid und den Übertragungsnetzbetreibern der Region Core genehmigt. Dieser regelt die Bestimmung der Grenzkapazitäten an der Schweizer Nordgrenze und schafft grenzüberschreitend in der gesamten Region höhere Sicherheit in Bezug auf die Netzstabilität. Die nun erzielte Vereinbarung wirkt vor allem kurzfristig und stellt daher keinen Ersatz für ein Stromabkommen mit der Europäischen Union (EU) dar.
Nacht- und Tiefflug-Training der Schweizer Luftwaffe in Grossbritannien
11.11.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Ab dem 11. November bis 6. Dezember 2024 führen Angehörige der Schweizer Luftwaffe mit bis zu zehn Kampfflugzeugen des Typs F/A-18 ihr jährliches Nacht- und Tiefflugtraining in Leeming (GBR) durch. Dabei absolvieren die F/A-18 Piloten etwa die Hälfte des Jahresbedarfs ihrer Flüge bei Nacht und im Tiefflug.
Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft britische Schatzkanzlerin Rachel Reeves in London
06.11.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter wird am 7. November 2024 in London die Schatzkanzlerin des Vereinigten Königreichs, Rachel Reeves, zu einem Arbeitsbesuch treffen. Im Zentrum des Austauschs werden multilaterale und bilaterale Finanz- und Steuerthemen stehen.
Schweiz–EU: Der Bundesrat nimmt eine Standortbestimmung vor
06.11.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. November 2024 eine vertiefte Diskussion über den Stand der Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) und die Arbeiten im Hinblick auf die interne Umsetzung des Pakets geführt. Die Verhandlungen sind bei den meisten Dossiers weit fortgeschritten. In den Bereichen Personenfreizügigkeit, Strom und Schweizer Kohäsionsbeitrag wird intensiv weiterverhandelt, um übereinstimmende Positionen zu erzielen. Bei den internen Umsetzungsarbeiten und den Gesprächen mit den Kantonen, den Sozial- und Wirtschaftspartnern sowie relevanten Interessengruppen wurden in mehreren Bereichen Fortschritte erzielt.
Tschechischer Präsident Petr Pavel auf Staatsbesuch in der Schweiz
06.11.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Am Mittwoch, 6. November 2024, dem zweiten Tag des Staatsbesuchs, hat die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd den Präsidenten der Tschechischen Republik Petr Pavel und dessen Gattin Eva Pavlová auf dem Bundesplatz in Bern empfangen. Anschliessend fanden die offiziellen Ansprachen und die Gespräche statt, die neben den bilateralen Beziehungen der Schweiz und der Tschechischen Republik insbesondere der Sicherheitslage und den Perspektiven des europäischen Kontinents gewidmet waren.
Bundespräsidentin Amherd reist nach Budapest für fünftes Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft
04.11.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Das fünfte Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) findet am Donnerstag, 7. November 2024, in Budapest statt. Bundespräsidentin Viola Amherd vertritt die Schweiz an dem Treffen, an dem rund 45 Staaten des Kontinents, die Institutionen der Europäischen Union (EU) und weitere Organisationen teilnehmen werden.
Die ESA kommt in die Schweiz
04.11.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Die Europäische Weltraumorganisation ESA hat einen neuen Anknüpfungspunkt in der Schweiz: Das «European Space Deep-Tech Innovation Centre» ESDI wurde gemeinsam mit dem Paul Scherrer Institut PSI gestartet. Es hat nun seinen Standort in direkter Nachbarschaft des PSI, im Park Innovaare.
Ukraine: Die Schweiz weitet die Sanktionen gegenüber Belarus aus
30.10.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat am 30. Oktober 2024 weitere Sanktionsmassnahmen gegenüber Belarus beschlossen. Er schliesst sich damit den Massnahmen an, welche die Europäische Union (EU) am 29. Juni 2024 gegenüber Belarus verabschiedet hatte. Die Neuerungen treten am 31. Oktober 2024 in Kraft. Mit diesem Entscheid führt der Bundesrat die enge Partnerschaft der Schweiz und der EU im Sanktionsbereich fort.
Tschechischer Präsident Petr Pavel zum Staatsbesuch in der Schweiz erwartet
29.10.2024
—
Medienmitteilung
Europa
Kommende Woche empfängt der Bundesrat unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd den tschechischen Präsidenten Petr Pavel zum Staatsbesuch. Mit der Einladung an Präsident Pavel und dessen Gattin Eva Pavlová unterstreicht der Bundesrat die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und der Tschechischen Republik. Neben übereinstimmenden Werten und einem regen Austausch in Politik, Wirtschaft und Kultur verbinden die beiden Länder enge menschliche Bande und historische Berührungspunkte.
