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Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer

03.09.2019 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.


Von-Wattenwyl-Gespräche vom 30. August 2019

30.08.2019 — Medienmitteilung DEA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen, die – wie einmal pro Jahr üblich – in Form einer Klausur stattfanden, ist die Landesregierung in corpore unter der Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche am Freitag, 30. August, standen die Legislaturplanung für die Jahre 2019-2023 sowie die Auswirkungen von Soft Law.


Asylstatistik Juli 2019

22.08.2019 — Medienmitteilung DEA
Im Juli 2019 wurden in der Schweiz 1311 Asylgesuche eingereicht, 4,6 Prozent (–63 Gesuche) weniger als im Juli 2018. Dies entspricht einer Zunahme von 30,7 Prozent (+308 Gesuche) gegenüber Juni 2019, als die Zahl neuer Asylgesuche ausserordentlich gering war (Abnahme von 19,5 Prozent gegenüber Juni 2018).


Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

22.08.2019 — Medienmitteilung DEA
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.


Bundesrätin Keller-Sutter auf Arbeitsbesuch in London: Schweiz vertieft Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich

10.07.2019 — Medienmitteilung DEA
Das Vereinigte Königreich (UK) und die Schweiz vertiefen ihre Zusammenarbeit in der Terrorismus- und Kriminalitätsbekämpfung. Bundesrätin Karin Keller-Sutter, die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am 10. Juli 2019 in London mit ihrem Amtskollegen eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. Ebenso unterzeichnete sie ein Abkommen über die Zulassung von Arbeitskräften zum Arbeitsmarkt des jeweils anderen Landes im Falle eines No-Deal-Brexit.


Arbeitsbesuch von Staatssekretärin Hirayama in Berlin

09.07.2019 — Medienmitteilung DEA
Am 9. Juli 2019 reiste Staatssekretärin Martina Hirayama nach Berlin, um den deutschen Staatssekretär Georg Schütte, Bundesministerium für Bildung und Forschung, für einen bilateralen Austausch zu treffen. Zudem nahm sie an der Stiftungsratssitzung des Wissenschaftskollegs zu Berlin teil. Auf dem Programm stand ausserdem ein Besuch der Technischen Universität Berlin, wo die Schweizer Delegation einen vertieften Einblick in die Dynamik der Berliner Start-up- und Innovationsszene bekam.


Enge, dynamische Beziehungen zwischen der Schweiz und Kroatien

08.07.2019 — Medienmitteilung DEA
Die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović hat der Schweiz am Montag, 8. Juli 2019, einen offiziellen Besuch abgestattet. Die guten Beziehungen beider Länder zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass rund 30'000 kroatische Staatsangehörige in der Schweiz leben und jährlich 300'000 Schweizer Touristinnen und Touristen Kroatien besuchen. Kroatien ist zudem der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz in Südosteuropa; das bilaterale Handelsvolumen erreichte vergangenes Jahr ein Allzeithoch. Der Besuch von Präsidentin Grabar-Kitarović erfolgte vor der erstmaligen Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Kroatien.


Erfolgreicher Abschluss der dritten Schengen-Evaluierung

08.07.2019 — Medienmitteilung DEA
Die Schweiz wendet die Schengener Verpflichtungen grundsätzlich richtig an. Dies zeigt die dritte Schengen-Evaluierung, die von Sachverständigen aus den anderen Schengen-Staaten und der Europäischen Kommission im Jahr 2018 durchgeführt wurde. Geprüft wurden die Bereiche Aussengrenzen-Management, Datenschutz, Polizeikooperation, Rückkehr/Rückführung, Schengener Informationssystem SIS/SIRENE und Visa. Die nächste Evaluierung der Schweiz findet im Jahre 2023 statt.


Cassis-de-Dijon-Prinzip für Lebensmittel wird verstärkt

03.07.2019 — Medienmitteilung DEA
Aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse hat der Bundesrat am 3. Juli 2019 beschlossen, das vorgeschlagene Meldeverfahren umzusetzen sowie eine Vereinfachung dieses Verfahrens und zusätzliche Ausnahmen zum Cassis-de-Dijon-Prinzip zu prüfen, um den in der Vernehmlassung geäusserten Befürchtungen Rechnung zu tragen. Diese Massnahme steht im Einklang mit der Wachstumspolitik des Bundesrates und soll dazu beitragen, die Hochpreisinsel Schweiz und die administrative Belastung zu bekämpfen.


Personenfreizügigkeit 2018: Arbeitsmarktlage weiter stabil

01.07.2019 — Medienmitteilung DEA
Mit 31 200 Personen ist der Wanderungssaldo von EU/EFTA-Staatsangehörigen in der Schweiz für 2018 im Vergleich zum Vorjahr stabil geblieben. Im gleichen Zeitraum hat die Beschäftigung zugenommen und die Arbeitslosigkeit ist leicht gesunken. Das inländische Arbeitskräftepotenzial wird immer besser ausgeschöpft. Die Zuwanderung passt sich weiterhin den Bedürfnissen der Wirtschaft an und trägt dazu bei, die Alterung der Bevölkerung abzuschwächen.


Das EFD aktiviert Schutzmassnahme zum Schutz der Börseninfrastruktur

27.06.2019 — Medienmitteilung DEA
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat heute Donnerstag, 27. Juni 2019 – wie am vergangenen Montag, 24. Juni 2019 angekündigt – die Liste der Jurisdiktionen, die ihre Marktteilnehmer beim Handel mit Beteiligungspapieren von Gesellschaften mit Sitz in der Schweiz an Schweizer Handelsplätzen einschränken, aktualisiert. Die neue Liste gilt ab Montag 1. Juli 2019. Damit aktiviert das EFD die Massnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur.


EFD ist bereit zur Aktivierung der Massnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur

24.06.2019 — Medienmitteilung DEA
Die Börsenäquivalenz, die die Europäische Kommission der Schweiz befristet gewährt hatte, läuft Ende Juni aus. Um Klarheit für die Marktteilnehmer zu schaffen, informiert das Eidg. Finanzdepartement EFD heute, dass es im Fall einer Nichtverlängerung die Massnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur aktivieren wird.

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