Politikkohärenz

Alle Departemente des Bundes leisten ihren Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung. Die Aussenbeziehungen der Schweiz sollen dabei in ökologischer, ökonomischer und sozialer Hinsicht möglichst kohärent sein. Damit  wird die Wirksamkeit der internationalen Zusammenarbeit erhöht.

Der Bundesrat hat folgende Bereiche mit möglichem Koordinationsbedarf identifiziert:

  • Migrationspolitik
  • Agrarpolitik
  • Umweltpolitik
  • Gesundheitspolitik
  • Finanzsektorpolitik
  • Sicherheitspolitik
  • Bildungs-, Forschungs- und Kulturpolitik

Mögliche Ziel- und Interessenkonflikte zwischen der Ausrichtung der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz und den Sektorpolitiken der verschiedenen Departemente sollen identifiziert und möglichst ausgeräumt werden. Mit eigenen Analysen und externen Studien untersucht die DEZA Zusammenhänge und Spannungsfelder zur Kohärenz von Entwicklung und Sektorpolitiken. Sie leistet damit Beiträge zu politischen Prozessen, zur Vorbereitung, Umsetzung und Bewertung einzelner Massnahmen sowie zu gesellschaftlichen Debatten.

Fünf Schwerpunkte der Schweiz

Die Schweiz engagiert sich auf fünf Ebenen für eine bessere Politikkohärenz:

  • Sie arbeitet über ihre Mitgliedschaft in internationalen Organisationen darauf hin, dass bindende globale Regeln zur nachhaltigen globalen Entwicklung verabschiedet und durchgesetzt werden.
  • Sie strebt im Rahmen der bilateralen Beziehungen an, dass sämtliche vom Bund mitfinanzierten Entwicklungsprogramme und -projekte mit den Zielen der nachhaltigen globalen Entwicklung übereinstimmen.
  • Sie setzt sich in Partnerländern vor Ort direkt für die entwicklungsfördernde Ausgestaltung der nationalen Politiken ein.
  • Sie stimmt ihre eigenen Sektorpolitiken so weit wie möglich auf die globale nachhaltige Entwicklung ab.
  • Sie nutzt ihr Engagement in der Entwicklung für die Vertretung von Interessen der Schweiz in anderen Sektorpolitiken.

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