Der Bundesrat unterzeichnet ein Sitzabkommen mit der Alliance internationale pour la protection du patrimoine dans les zones en conflit (ALIPH)

Die internationale Gemeinschaft ist sich der humanitären und sicherheitsspezifischen Dimension der Kultur bewusst. In einer kürzlich verabschiedeten Resolution des UNO-Sicherheitsrates wird die Notwendigkeit des Kulturgüterschutzes betont.

Die ALIPH wurde im März dieses Jahres in Genf gegründet. Sie soll helfen, Präventionsprogramme umzusetzen, und Kulturgüter, die aufgrund bewaffneter Konflikte von Zerstörung, Beschädigung oder Plünderung bedroht sind, in Notfällen zu schützen sowie an deren Instandstellung mitzuwirken. Sie ist eine wichtige Plattform zum Schutz von Kulturgütern vor unrechtmässigen Angriffen, weil sie einerseits Projekte unterstützen kann und andererseits in der Lage ist, zwischenstaatliche Partner wie die UNESCO und in diesem Bereich tätige Fachkreise, Wissenschaftler und Private zu vernetzen.

Der Bundesrat hat gestützt auf das Gaststaatgesetz beschlossen, der ALIPH durch den Abschluss eines Sitzabkommens die für zwischenstaatliche Organisationen üblichen Vorrechte und Immunitäten zu gewähren. Die Schweiz wird als Beitrag an die ALIPH die Mietkosten für vier Jahre sowie Einrichtungskosten übernehmen.

Die Ziele der ALIPH stehen in Einklang mit der Politik der Schweiz in den Bereichen Kulturgüterschutz und Förderung des humanitären Völkerrechts. Die Schweiz hat diesbezüglich eine besonders fortschrittliche Gesetzgebung und ein ausgewiesenes Fachwissen. Die Präsenz der ALIPH in Genf wird es der Schweiz zudem erlauben, sich mit den einschlägigen Akteuren noch besser abzustimmen.

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