Migration

Auf seiner Reise mit Nationalratspräsidentin Irène Kälin und IKRK-Präsident Peter Maurer in das westafrikanische Land Niger machte Bundespräsident Ignazio Cassis unter anderem in der Stadt Agadez Halt. Die Grossregion ist gezeichnet von einer Migrationskrise, weil sie auf der Durchgangsroute für Flüchtlinge und Schutzsuchende in Richtung Europa liegt. Die Schweizer Delegation besuchte in Agadez ein Zentrum für Migranten und ein vom IKRK finanziertes Projekt, das Menschen mit Behinderungen unterstützen soll.

Nur wenige Wochen nach dem Verzicht auf das Rahmenabkommen mit der EU setzt sich der Bundesrat für die Freigabe des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ein. Die entsprechenden Rahmenkredite sollen zur Stärkung des Zusammenhalts innerhalb der EU und zu einer besseren Steuerung der Migration in Europa beitragen. Ruth Huber, Chefin des Direktionsbereichs Ostzusammenarbeit der DEZA, beantwortet unsere Fragen.

Vom 3. bis 8. April 2021 reist Bundesrat Ignazio Cassis in den Irak, Oman und Libanon. Mit ihrer Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika will die Schweiz in dieser Region die bilateralen Beziehungen stärken und so Frieden, Sicherheit und Wohlstand fördern. Der EDA-Vorsteher spricht mit seinen Gesprächspartnern im Irak und Oman über diese Ziele. Im Libanon macht er sich zudem ein Bild vom humanitären Engagement der Schweiz.

Die Schweiz engagiert sich weiterhin aktiv für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts. In zehn Jahren hat er das Land und die Region in eine beispiellose humanitäre Krise gestürzt. Unter dem Vorsitz der EU und der UNO fand in Brüssel am 30. März die fünfte Syrien-Konferenz statt. Die Schweiz, vertreten durch den Stellvertretenden Staatssekretär Johannes Matyassy, sprach 60 Millionen Franken zugunsten der Bevölkerung in Syrien und der Region.

Der Bundesrat verabschiedet seine Botschaft zum UNO-Migrationspakt und schafft die Grundlage für das Parlament, sich vertieft mit dem Handlungsrahmen der UNO-Mitgliedstaaten zur internationalen Zusammenarbeit im Bereich Migration zu befassen. Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass die 2018 definierten Ziele mit den Schwerpunkten der Schweizer Migrationspolitik übereinstimmen.

Am 25. Januar 2021 wurde der von der Schweiz initiierte Geneva Global Hub for Education in Emergencies offiziell lanciert. Das Internationale Genf wird so zu einem Zentrum für Bildung in Notsituationen. Über 127 Millionen Kinder in humanitären Krisen und Konfliktgebieten können nicht zur Schule. Mehr als 40 Prozent der 80 Millionen Menschen auf der Flucht sind Kinder, ein Grossteil von ihnen ohne Zugang zu Bildung. Das führt zu fehlenden Zukunftsperspektiven. Der Hub hat zum Ziel, dies zu ändern.