Allgemeine regelmässige Überprüfung des Menschenrechtsrats

Die Allgemeine regelmässige Überprüfung ist eines der wichtigsten Instrumente des Menschenrechtsrats in Genf. Dabei analysieren und beleuchten die UNO-Mitgliedstaaten die Menschenrechtssituation in einem anderen Mitgliedstaat. Die Schweiz wurde im Mai 2008 erstmals und im Oktober 2012 ein zweites Mal überprüft.

Sämtliche Mitgliedstaaten der UNO müssen sich alle viereinhalb Jahre der Allgemeinen regelmässigen Überprüfung (Universal Periodic Review, UPR) unterziehen. Dabei wird die Menschenrechtslage jedes UNO-Mitgliedstaates von den anderen UNO-Mitgliedstaaten analysiert und beleuchtet. Grundlage dafür sind die Berichte des betroffenen Staats, des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte und der Zivilgesellschaft.

Die Überprüfung findet in Form eines dreieinhalbstündigen Dialogs statt, während dem die UNO-Mitgliedstaaten Empfehlungen an den überprüften Staat richten. Dieser kann die Empfehlungen kommentieren und annehmen oder zurückweisen. Es liegt in der Verantwortung des Staats, die angenommenen Empfehlungen auf nationaler Ebene umzusetzen.

Zweiter Überprüfungszyklus im Gange

Internationale und nichtstaatliche Organisationen können – sofern sie bei der UNO akkreditiert sind – bei der Überprüfung anwesend sein. Sie haben kein Mitspracherecht, können aber bei der Verabschiedung des Schlussdokuments vor dem Menschenrechtsrat ihre Meinung zum Überprüfungsverfahren äussern.

In einem ersten Zyklus von 2008 bis 2012 wurde jeder einzelne der 193 UNO-Mitgliedstaaten bezüglich seiner Menschenrechtssituation überprüft. Zurzeit läuft der zweite Zyklus (2012–2016). Diese Zyklen ermöglichen einerseits eine Fokussierung auf aktuelle Herausforderungen, andererseits fördern sie die Auseinandersetzung mit den im vorigen Zyklus formulierten Empfehlungen.

Die Allgemeine regelmässige Überprüfung der Schweiz

Die Schweiz wurde am 8. Mai 2008 als eines der ersten Länder zum ersten Mal geprüft. Im Juni 2011 unterbreitete sie dem Menschenrechtsrat einen Zwischenbericht über die Umsetzung der Empfehlungen.

Die zweite Überprüfung fand am 29. Oktober 2012 statt. Dabei richteten mehr als 80 Mitgliedstaaten insgesamt 140 Empfehlungen an die Schweiz. Die Schweiz nahm deren 99 an, 41 lehnte sie ab.

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