Allgemeine regelmässige Überprüfung

Die Allgemeine regelmässige Überprüfung (Universal Periodic Review, UPR) ist eines der wichtigsten Instrumente des UNO-Menschenrechtsrats in Genf. Sie dient dazu, eine Bestandsaufnahme der Menschenrechtslage in allen UNO-Mitgliedstaaten nach einem festen und berechenbaren Zeitplan vorzunehmen und den Ländern konkrete Empfehlungen in dieser Hinsicht zu unterbreiten. Die Schweiz wurde im November 2017 zum dritten Mal überprüft.

Sämtliche Mitgliedstaaten der UNO müssen sich alle viereinhalb Jahre einer UPR unterziehen. Dabei wird die Menschenrechtslage jedes UNO-Mitgliedstaats von den anderen UNO-Mitgliedstaaten analysiert und beleuchtet. Grundlage dafür sind der Bericht des betroffenen Staats, die vom UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte gesammelten Informationen und die Informationen der Zivilgesellschaft.

Die Überprüfung findet in Form eines dreieinhalbstündigen Dialogs statt, während dem die UNO-Mitgliedstaaten Empfehlungen an den überprüften Staat richten. Dieser kann die Empfehlungen kommentieren und annehmen oder sie zurückweisen. Es liegt in der Verantwortung des Staats, die angenommenen Empfehlungen auf nationaler Ebene umzusetzen.

Internationale und nichtstaatliche Organisationen können – sofern sie bei der UNO akkreditiert sind – bei der Überprüfung anwesend sein. Sie haben kein Mitspracherecht, können aber bei der Verabschiedung des Schlussdokuments vor dem Menschenrechtsrat ihre Meinung zum Überprüfungsverfahren äussern.

Die UPR stellt laut der Menschenrechtsstrategie des EDA 2016–2019 ein wesentliches Instrument der Menschenrechtspolitik der Schweiz dar.

Menschenrechtsstrategie des EDA 2016–2019

Dritter Überprüfungszyklus im Gange

Im Rahmen des ersten und zweiten Zyklus von 2008–2012 bzw. 2012–2016 wurde jeder einzelne der 193 UNO-Mitgliedstaaten bezüglich seiner Menschenrechtssituation überprüft. Die UPR hat somit wirklich universellen Charakter. Zurzeit läuft der dritte Zyklus (2017–2021). Diese Zyklen ermöglichen einerseits eine Fokussierung auf aktuelle Herausforderungen, andererseits fördern sie die Auseinandersetzung mit den im vorigen Zyklus formulierten Empfehlungen.

Dritte Allgemeine regelmässige Überprüfung der Schweiz

Im Rahmen der dritten Überprüfung am 9. November 2017 haben 108 Staaten Anerkennung für das Engagement der Schweiz für die Menschenrechte geäussert und gleichzeitig Empfehlungen zur Verbesserung abgegeben. Die Schweiz nutzte den Dialog, um die aktuelle Menschenrechtssituation selbstkritisch zu reflektieren, aber auch um ihre Bemühungen zur Verbesserung der Menschenrechte auf Ebene Bund und Kantone darzulegen. Im Fokus stehen die Einrichtung einer unabhängigen nationalen Menschenrechtsinstitution, die Bereiche Diskriminierung und Rassismus, Migration und Asyl oder Geschlechtergleichstellung und -identität. Die Schweiz nimmt innert dreier Monate schriftlich zu den Empfehlungen Stellung.

Medienmitteilung, 09. 11. 2017 - UNO-Menschenrechtsrat überprüft Menschenrechtslage in der Schweiz