Allgemeine regelmässige Überprüfung des UNO-Menschenrechtsrats

Die Allgemeine regelmässige Überprüfung (Universal Periodic Review, UPR) ist eines der wichtigsten Instrumente des UNO-Menschenrechtsrats in Genf. Sie dient dazu, eine Bestandsaufnahme der Menschenrechtslage in allen UNO-Mitgliedstaaten nach einem festen und berechenbaren Zeitplan vorzunehmen und den Ländern konkrete Empfehlungen in dieser Hinsicht zu unterbreiten. Die Schweiz wurde im Mai 2008 erstmals und im Oktober 2012 ein zweites Mal überprüft. Die nächste Überprüfung findet am 9. November 2017 statt. Im Hinblick darauf hat die Schweiz kürzlich ihren Dritten Staatenbericht veröffentlicht.

Sämtliche Mitgliedstaaten der UNO müssen sich alle fünf Jahre einer UPR unterziehen. Dabei wird die Menschenrechtslage jedes UNO-Mitgliedstaats von den anderen UNO-Mitgliedstaaten analysiert und beleuchtet. Grundlage dafür sind der Bericht des betroffenen Staats, die vom UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte gesammelten Informationen und die Informationen der Zivilgesellschaft.

Die Überprüfung findet in Form eines dreieinhalbstündigen Dialogs statt, während dem die UNO-Mitgliedstaaten Empfehlungen an den überprüften Staat richten. Dieser kann die Empfehlungen kommentieren und annehmen oder sie zurückweisen. Es liegt in der Verantwortung des Staats, die angenommenen Empfehlungen auf nationaler Ebene umzusetzen.

Internationale und nichtstaatliche Organisationen können – sofern sie bei der UNO akkreditiert sind – bei der Überprüfung anwesend sein. Sie haben kein Mitspracherecht, können aber bei der Verabschiedung des Schlussdokuments vor dem Menschenrechtsrat ihre Meinung zum Überprüfungsverfahren äussern.

Die UPR stellt laut der Menschenrechtsstrategie des EDA 2016–2019 ein wesentliches Instrument der Menschenrechtspolitik der Schweiz dar.

Menschenrechtsstrategie des EDA 2016–2019

Dritter Überprüfungszyklus im Gange

Im Rahmen des ersten und zweiten Zyklus von 2008–2012 bzw. 2012–2016 wurde jeder einzelne der 193 UNO-Mitgliedstaaten bezüglich seiner Menschenrechtssituation überprüft. Die UPR hat somit wirklich universellen Charakter. Zurzeit läuft der dritte Zyklus (2017–2021). Diese Zyklen ermöglichen einerseits eine Fokussierung auf aktuelle Herausforderungen, andererseits fördern sie die Auseinandersetzung mit den im vorigen Zyklus formulierten Empfehlungen.

Allgemeine regelmässige Überprüfung der Schweiz

Anlässlich der zweiten Überprüfung richteten mehr als 80 Mitgliedstaaten insgesamt 140 Empfehlungen an die Schweiz. Die Schweiz nahm deren 99 an, 41 wies sie zurück. Im Juni 2017 legte sie dem UNO-Menschenrechtsrat ihren Dritten Staatenbericht zur Umsetzung der akzeptierten Empfehlungen und zur Entwicklung der Menschenrechtslage in der Schweiz seit der letzten Überprüfung im Jahr 2012 vor Der Dritte Staatenbericht der Schweiz zur UPR ist das Ergebnis einer breit angelegten Vernehmlassung bei Bund, Kantonen, der Zivilgesellschaft und Vertretern des Privatsektors.

Die dritte Überprüfung der Schweiz durch den UNO-Menschenrechtsrat findet am 9. November 2017 in Genf statt.