Allgemeine regelmässige Überprüfung

Die Allgemeine regelmässige Überprüfung (Universal Periodic Review, UPR) ist eines der wichtigsten Instrumente des UNO-Menschenrechtsrats. Sie dient dazu, eine Bestandsaufnahme der Menschenrechtslage in allen UNO-Mitgliedstaaten nach einem festen und berechenbaren Zeitplan vorzunehmen und den Ländern konkrete Empfehlungen zu unterbreiten. Die Schweiz wurde im November 2017 zum dritten Mal überprüft.

Die Schweizer Delegation mit Staatssekretärin Pascal Baeriswyl bei der 3. UPR im Menschenrechtsrat im November 2017
Die Schweizer Delegation unter Leitung von Staatssekretärin Pascal Baeriswyl bei der 3. UPR im Menschenrechtsrat im November 2017. © EDA

Sämtliche Mitgliedstaaten der UNO müssen sich alle viereinhalb Jahre einer UPR unterziehen. Dabei analysieren die UNO-Mitgliedstaaten im Sinne einer „peer to peer“ Review die Menschenrechtslage eines Mitgliedstaats. Beigezogen werden der Bericht des betroffenen Staats, die vom UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte gesammelten Informationen und die Informationen der Zivilgesellschaft.

Verfahren

Zurzeit läuft der dritte UPR-Zyklus (2017–2021). Die Überprüfung findet in Form eines dreieinhalbstündigen Dialogs statt, in dem die Mitgliedstaaten Empfehlungen an den überprüften Staat richten. Dieser kann die Empfehlungen kommentieren und annehmen oder sie zurückweisen. Es liegt in der Verantwortung des überprüften Staats, hernach die angenommenen Empfehlungen auf nationaler Ebene umzusetzen.

Internationale und nichtstaatliche Organisationen können – sofern sie bei der UNO akkreditiert sind – bei der Überprüfung anwesend sein. Sie haben kein Mitspracherecht, können aber bei der Verabschiedung des Schlussdokuments vor dem Menschenrechtsrat ihre Meinung zum Überprüfungsverfahren äussern.

Dritte Allgemeine regelmässige Überprüfung der Schweiz

Im Rahmen der dritten Überprüfung der Schweiz am 9. November 2017 äusserten 108 Staaten ihre Anerkennung für das Menschenrechtsengagement der Schweiz und die humanitäre Hilfe. Gleichzeitig gaben sie Empfehlungen zur Verbesserung ab. Im Vordergrund standen die Schaffung einer unabhängigen nationalen Menschenrechtsinstitution, die Bereiche Diskriminierung und Rassismus, Migration und Asyl oder Geschlechtergleichstellung und -identität.

Nach einer breiten Konsultation innerhalb der Bundesverwaltung, bei den Kantonen und bei Nicht-Regierungsorganisationen nahm die Schweiz 160 der insgesamt 251 Empfehlungen an. Die gemeinsame Stellungnahme verabschiedete der Bundesrat am 21. Februar 2018.

Länderüberprüfung des Menschenrechtsrats: Bundesrat verabschiedet Stellungnahme zu Empfehlungen an die Schweiz, Medienmitteilung, 21.02.2018

Die UPR stellt im Rahmen der Menschenrechtsstrategie des EDA ein wesentliches Instrument der Menschenrechtspolitik der Schweiz dar; Sie dient der menschenrechtspolitischen Glaubwürdigkeit der Schweiz sowie der Kohärenz zwischen Aussen- und Innenpolitik und fungiert als «entry point» für den Menschenrechtsdialog bei bilateralen Konsultationen.

Bericht der Schweiz zur dritten Überprüfung, EDA  (PDF, 212.6 kB, Deutsch)

Bericht der 3. UPR vor dem Menschenrechtsra "Switzerland - Addendum" (PDF, 182.0 kB, Deutsch)

EDA Menschenrechtsstrategie 2016-19

Dokumente

Bericht der Schweiz zur dritten Überprüfung, EDA  (PDF, 212.6 kB, Deutsch)

Bericht der 3. UPR vor dem Menschenrechtsra "Switzerland - Addendum" (PDF, 182.0 kB, Deutsch)

 

Dritter Bericht zur allgemeinen regelmässigen Überprüfung der Schweiz, 28. Juni 2017 (PDF, Anzahl Seiten 42, 751.4 kB, Deutsch)

Bundesratsbeschluss 27.2.2013: Stellungnahme der Schweiz zu den offenen Empfehlungen (PDF, 233.4 kB, Deutsch)

Zweite allgemeine regelmässige Überprüfung der Schweiz. Bericht der Schweiz, 4.07.2012 (PDF, 395.6 kB, Deutsch)

Bericht der Arbeitsgruppe, mit Empfehlungen (PDF, 238.8 kB, Englisch)

UPR Empfehlungen an die Schweiz (PDF, 217.6 kB, Deutsch)

Angenommene und abgelehnte Empfehlungen (PDF, Anzahl Seiten 18, 467.8 kB, mehrsprachig: Deutsch, Französisch, Englisch)

EDA Menschenrechtsstrategie 2016-19