Sicherheitspolitik

Zwei UNO-Soldaten mit umgehängter Waffe neben lächelnden Kindern an einer Veranstaltung für die lokale Bevölkerung in Haiti
In Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen setzt sich die Schweiz unter anderem für die Beilegung von Konflikten, die Bekämpfung der Kriminalität und die Abrüstung ein. © UN Photo/Sophia Paris UN Photo/Sophia Paris

Die Schweizer und die internationale Sicherheitspolitik sind komplexer geworden. Ein wesentlicher Grund dafür ist die veränderte Bedrohungslage, die sich Anfang der 90er-Jahre, nach dem Ende des Kalten Krieges, herausgebildet hat. Das Risiko von zwischenstaatlichen Konflikten hat abgenommen, neue und andere Risiken sind in den Vordergrund getreten. Die Schweiz fokussiert in der Sicherheitspolitik auf die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wie zum Beispiel der EU oder der NATO sowie auf Abrüstung und gegen eine weitere Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (Nonproliferation).

Die Schweiz engagiert sich in internationalen Organisationen und in sicherheitspolitischen Partnerschaften für die Sicherheit der Welt. Dabei legt sie besonderen Wert auf die Einhaltung des Völkerrechts. Ein weiterer Kernpunkt der schweizerischen Sicherheits- und Aussenpolitik ist der Einsatz für Abrüstung und Nonproliferation ebenso wie für eine Rüstungskontrolle bei konventionellen Waffen.

Die Sicherheitsrisiken haben sich in den letzten 25 Jahren verändert: Anstelle von Kriegen zwischen zwei Staaten wird die internationale Sicherheit von Terrorismus, Attacken im Cyber-Raum, Kriminalität, illegalem Waffenhandel, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, der missbräuchlichen Nutzung von neuen Technologien oder von Gefahren bedroht, die von einer ungleichen Wohlstandsverteilung ausgehen. All diese Bedrohungsszenarien haben einen transnationalen Charakter.

Die wichtigsten Ereignisse, die die veränderte Bedrohungslage hervorgerufen haben, sind das Ende des Kalten Krieges, die zunehmende Globalisierung und die wirtschaftliche Vernetzung.

Internationale Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen

Veränderte Bedrohungslage durch Globalisierung und wirtschaftliche Vernetzung; breiter Fokus der schweizerischen Sicherheitspolitik; Zusammenarbeit mit EU, NATO, OSZE und UNO

Neue sicherheitspolitische Herausforderungen

Transnationale Bedrohungen wie Missbrauch des Cyber-Raums, Terrorismus, Waffenhandel, organisierte Kriminalität oder Massenvernichtungswaffen gefährden die internationale Sicherheit

Abrüstung und Nonproliferation

Dauerhafte Sicherheit auf einem weltweit möglichst tiefen Rüstungsniveau als Grundsatz der Schweizer Sicherheits- und Aussenpolitik

Bundesgesetz über die privaten Sicherheitsdienstleistungen

Das Gesetz verbietet zudem juristischen und natürlichen Personen, welche unter dieses Gesetz fallen, jegliche Tätigkeiten, welche zum Zweck der direkten Teilnahmen an Feindseligkeiten im Ausland ausgeübt werden.