Eidgenössisches Departement für
auswärtige Angelegenheiten EDA

OSZE: Das EDA verzichtet auf eine erneute Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs

Das Bewerbungsverfahren der OSZE für die Ernennung des Generalsekretärs und der drei Chefinnen und Chefs der Institutionen endete am 18. September 2020 um Mitternacht. Das EDA hat in Absprache mit Botschafter Thomas Greminger entschieden, keine neue Kandidatur einzureichen, um die Konsensfindung in der Organisation, die mit einer institutionellen Krise konfrontiert ist, zu erleichtern.

 Drei Mitglieder der OSZE-Mission beobachten die Verteilung von Hilfspakten an die Bevölkerung.

Die OSZE führt Massnahmen zur Entspannung der Lage in Konfliktgebieten sowie zur Förderung von Frieden, Stabilität und Sicherheit durch. Hier zum Beispiel die Beobachtermission in der Ostukraine. © EDA

Das nun beginnende Auswahlverfahren basiert auf dem Konsensprinzip unter den Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dabei sind die Kriterien Kompetenz, geografische Verteilung und Gleichstellung der Geschlechter massgebend.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat sich auf allen Ebenen uneingeschränkt für eine erneute Kandidatur von Botschafter Thomas Greminger für das Amt des OSZE-Generalsekretärs stark gemacht. Seit mehreren Wochen wurden auf verschiedenen Ebenen zahlreiche Gespräche geführt und Demarchen lanciert. Bundesrat Ignazio Cassis führte diesbezüglich eine ganze Reihe von Gesprächen mit seinen Amtskollegen.

 

 
 Portraitaufnahme des Schweizer Diplomaten Thomas Greminger.
Botschafter Thomas Greminger war von 2017 bis 2020 Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). © EDA

Anhand der Antworten und vorliegenden Informationen konnte das EDA eine Lagebeurteilung vornehmen. Mehrere Länder äusserten den Wunsch nach einem Neuanfang und plädierten für neue Namen für die Führungspositionen.

Das EDA hat in Absprache mit Botschafter Thomas Greminger entschieden, keine neue Kandidatur einzureichen, um die Konsensfindung zu erleichtern. Indem die Schweiz das Wohl der OSZE in den Vordergrund stellt, setzt sie sich weiterhin für eine Lösung der institutionellen Krise der Organisation ein. Es braucht eine baldige institutionelle Lösung, damit die OSZE auch in Zukunft ihre Stabilität sichern und die Wirksamkeit ihres Handelns gewährleisten kann.

Die positive Bilanz der dreijährigen Amtszeit von Botschafter Greminger an der Spitze der OSZE ist weithin anerkannt. Thomas Greminger hat insbesondere zum Ausbau und zur Festigung der Partnerschaften mit anderen internationalen Organisationen beigetragen, eine auf konkrete Ergebnisse fokussierte Gesprächskultur gepflegt und Reformen für eine bessere Ausrichtung der OSZE auf aktuelle Bedürfnisse lanciert. Die Leadership von Thomas Greminger in der OSZE war auch beim Umgang mit der Coronakrise von grösster Bedeutung.

 

 
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