Grusswort des Botschafters

Liebe Internetbenutzerinnen und -benutzer

Ich danke Ihnen für das Interesse, das Sie für das  Engagement der Schweiz am Europarat und die Arbeit dieser Mission zeigen.

Die Ständige Vertretung der Schweiz beim Europarat, die unter meiner Leitung steht, vertritt die Positionen und Anliegen der Schweiz im Europarat und bringt die schweizerischen Standpunkte in dessen Diskussionen und Entscheidungsprozesse ein. Als Ständiger Vertreter der Schweiz verteidige ich als Delegierter des Vorstehers des EDA die Interessen der Schweiz im Ministerkomitee des Europarates, das dessen zentrales Entscheidungsorgan ist,  wie auch gegenüber den übrigen 46 Mitgliedstaaten. Dabei stütze ich mich auf die Weisungen des Bundesrates, des Departementschefs sowie fachlich zuständiger Bundesstellen.

Der Europarat hat für die Schweiz eine besondere Bedeutung. Seine Werte und sein Mandat – der Schutz und die Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit und damit eng verbunden auch der Schutz der Freiheit der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten – entsprechen auch den in der Bundesverfassung verankerten grundlegenden Werten der Schweiz. Sie setzt sich deshalb nicht nur im Europarat, sondern auch weltweit für diese Werte ein. Seit ihrem Beitritt im Jahr 1963 gehört die Schweiz denn auch zu den aktivsten Mitgliedern im Europarat. Ihre grosse Glaubwürdigkeit auf der Basis ihrer direkten Demokratie und eines vorbildlichen Rechtsystems verleihen ihr viel Respekt und Ansehen bei den Organen des Europarats und den übrigen Mitgliedstaaten, was ihren Standpunkten und ihrem Engagement Gehör und Einfluss verschafft.

Als Nichtmitglied der EU vertritt die Schweiz unabhängige und an ihren Standpunkten und Interessen orientierte Positionen. Dies erlaubt ihr oft, eine glaubwürdige Rolle als Brückenbauerin und Vermittlerin einzunehmen, wo politische Interessen aufeinander stossen. Als anerkanntermassen ehrliche Maklerin vermag sie regelmässig an die Erarbeitung von konstruktiven und sachlichen Lösungen beizutragen, die dem Schutz und der Umsetzung der Werte des Europarates dienen und damit auch dem Interesse der Schweiz an friedlichen, freiheitlichen und rechtsstaatlichen Verhältnissen in Europa entsprechen.

Der Schutz der Menschenrechte ist auf der Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention  die Aufgabe des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, der seinen Sitz ebenfalls in Strassburg hat. Die Schweiz hat sich in den letzten Jahren im Rahmen des Interlakenprozesses aktiv für eine Reform eingesetzt, die bezweckte, den Gerichtshof handlungsfähiger zu machen. Die frühere massive Überlastung des Gerichtshofes hat sich seither signifikant reduziert und die Anzahl der pendenten Fälle ist deutlich gesunken. Zudem setzt sich die Schweiz für eine Stärkung des Subsidiaritätsprinzips ein, das bezweckt, dass  in erster Linie die Vertragsstaaten für die Einhaltung und Umsetzung der Menschenrechtskonvention verantwortlich sind und ihnen dabei ein Ermessensspielraum zusteht.

Die Schweiz unterstützt ferner entschieden die Reformagenda des Generalsekretärs des Europarates, die zum Ziel hat, den Europarat effizienter, politisch relevanter und sichtbarer zu machen und ihn verpflichtet, sich auf seine Kernaufgaben - die Menschenrechte, die Rechtstaatlichkeit und die Demokratie - zu konzentrieren.

Wenn Sie nach diesen einführenden Bemerkungen mehr über den Europarat wissen wollen, finden Sie in diesen Webseiten weitere und ausführlichere Informationen dazu.

Ich danke Ihnen für Ihr Interesse und grüsse Sie herzlich,

Markus Börlin
Botschafter