Eidgenössisches Departement für
auswärtige Angelegenheiten EDA

OSZ… was?

Was steckt hinter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)? Und was hat sie mit dem Schleudergang einer Waschmaschine zu tun? Die Antworten.

Eine Frau im Einsatz für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die einem Soldaten etwas erklärt. Ein zweiter Soldat schaut interessiert zu.

Im Einsatz für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE; englisch Organisation for Security and Co-operation in Europe, OSCE). @ EDA

Wozu sitzt die junge Schweizerin – zusammen mit 56 weiteren Jugendlichen – im Januar 2014 in Wien mit dem Schweizer Aussenminister an einem Tisch? Aus welchem Grund reist der Spitzen-Diplomat, der eben noch Botschafter der Schweiz in Deutschland war, im Eiltempo als «persönlicher Gesandter» nach Kyiv?  Und warum tritt der Gefangene erleichtert über die Schwelle eines Gefängnisses in die Freiheit? Die OSZE steckt dahinter. 

Beispiel für eine OSZE-Aktivität: OSZE erreicht Freilassung

Schweizer Diplomaten und Diplomatinnen konnten und können im Dienste der OSZE wiederkehrend massgeblich zu den Vorbereitungen von Gefangenen-Freilassungen beitragen.

Was tut die OSZE nebst unzähligen andern Projekten hin und wieder? OSZE schickt einen Gesandten in der Krise

Aus dem Botschafter in Berlin wird der persönliche Gesandte des OSZE-Vorsitzenden, der unverzüglich nach Kyiv reist. Er ist auf der Suche nach Lösungen in der Krise, die mit der Ankündigung Wladimir Putins, die Krim in die Russische Föderation aufzunehmen, im März 2014 ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht.

Beispiel für mögliche OSZE-Tätigkeiten: OSZE bezieht die Jugend ein

Fast wie an einer «richtigen» OSZE-Sitzung diskutiert die Jugendliche in einer grossen Gruppe von Altersgenossen auf Augenhöhe mit dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden. Sie nimmt am Projekt «Youth for Security and Cooperation» teil, in dessen Rahmen sie einen Jugendaktionsplan mit aushandelt. Ein Ziel der «Modell-OSZE» ist unter anderem, durch die Simulation der OSZE-Arbeit die Jugend stärker in Organisation einzubinden.

OSZE: weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation

Die OSZE ist die grösste regionale Sicherheitsorganisation der Welt. 57 Staaten sind so genannte Teilnehmerstaaten. 1975, also mitten im Kalten Krieg, wurde die internationale Organisation als vertrauensbildendes Forum zwischen Ost und West ins Leben gerufen.

Im Zentrum der Staatenkonferenz steht Sicherheit im umfassenden Sinn: Es werden klassische Sicherheitsfragen wie der Informationsaustausch über den Zustand der Streitkräfte, über geplante Manöver und über Abrüstung gepflegt. Die Teilnehmerstaaten tauschen sich über polizeiliche Themen wie Terrorismusbekämpfung, Cyberkriminalität und Grenzschutz aus. Nebst Wahlbeobachtungsmissionen engagiert sich die OSZE für Menschenrechte und für Demokratie. Wirtschafts- und Umweltfragen werden ebenfalls einbezogen – insbesondere dort, wo sie sich auf die Sicherheit in einem Land auswirken.

Die OSZE steht heute nicht mehr so stark im Zentrum der Politik wie zu Zeiten ihrer Gründung im Kalten Krieg. Sie leistet als nützliches Dialogforum nach wie vor solide Arbeit im Feld und verfügt über wichtige Instrumente, um Konflikte zu mildern oder zu verhindern sowie Menschenrechte und Demokratie zu stärken.

Die OSZE ist nicht nur in Wien angesiedelt

  • Die Geschäfte der OSZE werden wöchentlich vom Rat der Ständigen Vertreter in Wien (Ständiger Rat) 
  • und vom Forum für Sicherheitskooperation (FSK) besprochen. 
  • Die konkrete Projektarbeit erfolgt über die heute noch 16 Feldmissionen 
  • und die Institutionen der OSZE: 
    • das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau,
    • der Hochkommissar für nationale Minderheiten in Den Haag,
    • und der Beauftragte für Medienfreiheit in Wien. 

OSZE-Ministerrat tagt einmal jährlich – Bundesrat Ignazio Cassis nimmt 2020 virtuell teil

Die Aussenministerinnen und Aussenminister der Teilnehmerstaaten treffen sich einmal pro Jahr im so genannten OSZE-Ministerrat. Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am 3. Dezember virtuell an der diesjährigen Ministerkonferenz teil, welche Albanien durchführt. Und zwar deshalb, weil die Ministerkonferenz immer in demjenigen Land stattfindet, welches den Vorsitz der OSZE innehat – 2020 eben Albanien.

Schlüsselrolle des Vorsitzlandes

Dem jeweiligen Vorsitzland kommt in der OSZE eine Schlüsselrolle zu. Die Equipen, welche für die verschiedenen Teilnehmerstaaten bei der OSZE arbeiten, müssen dann verstärkt werden, da im Jahr des Vorsitzes eine immense Arbeit anfällt. Die Diplomatinnen und Diplomaten des Vorsitzlandes bereiten – im Unterschied etwa zum Europarat in Strassburg – alle Beschlüsse vor und vertreten die OSZE nach aussen. 

Die Schweiz stand der Organisation 1996 und 2014 vor. Eine Schweizer Diplomatin verglich die Arbeit in dieser intensiven Zeit damals in einer EDA-internen Publikation mit dem Schleudergang einer Waschmaschine. 

OSZE: Kurzporträt

  • gegründet 1975 als Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), seit 1994 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
  • regionale Sicherheitsorganisation gemäss Kapitel VIII der UNO-Charta
  • 57 Teilnehmerstaaten: neben allen europäischen Ländern auch USA und Kanada und alle Nachfolgestaaten der Sowjetunion
  • sechs Mittelmeerländer als Partner: Tunesien, Algerien, Marokko, Ägypten, Jordanien und Israel
  • sechs asiatische Partner: Afghanistan, Japan, Thailand, Mongolei, Südkorea, Australien
  • 16 Feldmissionen vor allem im Balkan, Südkaukasus und in Zentralasien
  • Jahresbudget: rund 150 Millionen Euro (davon ca. 70% für Feldaktivitäten)
  • umfassendes Sicherheitskonzept in drei Dimensionen:
    • politisch-militärische Dimension
    • Wirtschafts- und Umweltdimension
    • Menschliche Dimension (Menschenrechte und Demokratisierung)
  • wichtige Rolle des Vorsitzlandes, welches die Organisation faktisch leitet
  • Konsensprinzip
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