OSZ… was?

Wozu sitzt die junge Schweizerin – zusammen mit 56 weiteren Jugendlichen – im Januar 2014 in Wien mit dem Schweizer Aussenminister an einem Tisch? Aus welchem Grund reist der Spitzen-Diplomat, der eben noch Botschafter der Schweiz in Deutschland war, im Eiltempo als «persönlicher Gesandter» nach Kyiv?  Und warum tritt der Gefangene erleichtert über die Schwelle eines Gefängnisses in die Freiheit? Die OSZE steckt dahinter. 

Schweizer Diplomaten und Diplomatinnen konnten und können im Dienste der OSZE wiederkehrend massgeblich zu den Vorbereitungen von Gefangenen-Freilassungen beitragen.

Aus dem Botschafter in Berlin wird der persönliche Gesandte des OSZE-Vorsitzenden, der unverzüglich nach Kyiv reist. Er ist auf der Suche nach Lösungen in der Krise, die mit der Ankündigung Wladimir Putins, die Krim in die Russische Föderation aufzunehmen, im März 2014 ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht.

Fast wie an einer «richtigen» OSZE-Sitzung diskutiert die Jugendliche in einer grossen Gruppe von Altersgenossen auf Augenhöhe mit dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden. Sie nimmt am Projekt «Youth for Security and Cooperation» teil, in dessen Rahmen sie einen Jugendaktionsplan mit aushandelt. Ein Ziel der «Modell-OSZE» ist unter anderem, durch die Simulation der OSZE-Arbeit die Jugend stärker in Organisation einzubinden.

Die OSZE ist die grösste regionale Sicherheitsorganisation der Welt. 57 Staaten sind so genannte Teilnehmerstaaten. 1975, also mitten im Kalten Krieg, wurde die internationale Organisation als vertrauensbildendes Forum zwischen Ost und West ins Leben gerufen.

Im Zentrum der Staatenkonferenz steht Sicherheit im umfassenden Sinn: Es werden klassische Sicherheitsfragen wie der Informationsaustausch über den Zustand der Streitkräfte, über geplante Manöver und über Abrüstung gepflegt. Die Teilnehmerstaaten tauschen sich über polizeiliche Themen wie Terrorismusbekämpfung, Cyberkriminalität und Grenzschutz aus. Nebst Wahlbeobachtungsmissionen engagiert sich die OSZE für Menschenrechte und für Demokratie. Wirtschafts- und Umweltfragen werden ebenfalls einbezogen – insbesondere dort, wo sie sich auf die Sicherheit in einem Land auswirken.

Die OSZE steht heute nicht mehr so stark im Zentrum der Politik wie zu Zeiten ihrer Gründung im Kalten Krieg. Sie leistet als nützliches Dialogforum nach wie vor solide Arbeit im Feld und verfügt über wichtige Instrumente, um Konflikte zu mildern oder zu verhindern sowie Menschenrechte und Demokratie zu stärken.

Die OSZE ist nicht nur in Wien angesiedelt

• Die Geschäfte der OSZE werden wöchentlich vom Rat der Ständigen Vertreter in Wien (Ständiger Rat) 
• und vom Forum für Sicherheitskooperation (FSK) besprochen. 
• Die konkrete Projektarbeit erfolgt über die heute noch 16 Feldmissionen 
• und die Institutionen der OSZE: 
  • das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau,
  • der Hochkommissar für nationale Minderheiten in Den Haag,
  • und der Beauftragte für Medienfreiheit in Wien. 

Die Aussenministerinnen und Aussenminister der Teilnehmerstaaten treffen sich einmal pro Jahr im so genannten OSZE-Ministerrat. Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am 3. Dezember virtuell an der diesjährigen Ministerkonferenz teil, welche Albanien durchführt. Und zwar deshalb, weil die Ministerkonferenz immer in demjenigen Land stattfindet, welches den Vorsitz der OSZE innehat – 2020 eben Albanien.

Schlüsselrolle des Vorsitzlandes

Dem jeweiligen Vorsitzland kommt in der OSZE eine Schlüsselrolle zu. Die Equipen, welche für die verschiedenen Teilnehmerstaaten bei der OSZE arbeiten, müssen dann verstärkt werden, da im Jahr des Vorsitzes eine immense Arbeit anfällt. Die Diplomatinnen und Diplomaten des Vorsitzlandes bereiten – im Unterschied etwa zum Europarat in Strassburg – alle Beschlüsse vor und vertreten die OSZE nach aussen. 

Die Schweiz stand der Organisation 1996 und 2014 vor. Eine Schweizer Diplomatin verglich die Arbeit in dieser intensiven Zeit damals in einer EDA-internen Publikation mit dem Schleudergang einer Waschmaschine.