Eidgenössisches Departement für
auswärtige Angelegenheiten EDA

«Die Schweiz muss wissen, wohin sie will in der Welt»

Im Interview mit der internationalen Nachrichtenplattform swissinfo.ch spricht Bundesrat Ignazio Cassis über die anstehende Volksabstimmung zur E-ID, die Bedeutung eines starken Aussennetzes und die Aussenpolitische Strategie der Schweiz. Dabei betont der Vorsteher des EDA wie wichtig es ist, dass die Schweiz weiss, was sie auf internationalem Parket erreichen will und wie sie ihre Ziele bestmöglich erreichen kann.

19.02.2021
Fotomontage mit Ignazio Cassis, der in die Kamera schaut, und zwei Sprechblas-Icons mit Fragezeichen und Antwort zur Darstellung eines Interviews.

Im Interview mit der Nachrichtenplattform swissinfo.ch spricht Bundesrat Ignazio Cassis über die E-ID, das Aussennetz und die Aussenpolitische Strategie der Schweiz. © EDA

SWI swissinfo.ch ist die internationale Nachrichtenplattform der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft SRG SSR. Die Plattform bietet aktuelle News und Hintergründe rund um die Schweiz und ist eine wichtige Verbindung für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer in ihre Heimat. Als interessierte Bürgerinnen und Bürger sind Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer trotz fernem Wohnsitz nicht nur am gesellschaftlichen und kulturellen Geschehen in der Schweiz interessiert, sondern auch wichtige Teilnehmende des politischen Prozesses.

Die sogenannte fünfte Schweiz – wie die grosse Gemeinschaft der Auslandschweizerinnen und Schweizer gerne genannt wird – hat daher auch für den politischen Diskurs eine grosse Bedeutung, wie Bundesrat Ignazio Cassis im Interview mit swissinfo.ch betont.

Elektronische Identität für Schweizerinnen und Schweizer

Gerade die Volksabstimmung vom 7. März 2021 stösst auch bei Schweizerinnern und Schweizer im Ausland auf grosses Interesse, stimmt die Schweiz unter anderem über das E-ID-Gesetz ab. Das Gesetz soll die rechtlichen Grundlagen für eine staatlich anerkannte elektronische Identität (E-ID) schaffen. Bundesrat, Parlament, Kantone und zahlreiche Verbände stellen sich hinter das E-ID-Gesetz und gerade auch Bürgerinnen und Bürger im Ausland haben ein Interesse daran, sich zukünftig digital ausweisen zu können.

Die elektronische Identität wäre das Wundermittel, um eine einfache und sichere Identifizierung für konsularische Dienstleistungen zu ermöglichen.

«Die Auslandschweizer haben einen Grund mehr, für ein Ja zu stimmen, denn sie wollen gute und kundenfreundliche, konsularische Dienste. Kundenfreundlich heisst: Sie müssen nicht zwei Stunden fahren, um am Schalter ihre Identität zu zeigen oder mühsam per Post ihren Pass oder eine Passkopie einreichen. Die elektronische Identität wäre das Wundermittel, um eine einfache und sichere Identifizierung für konsularische Dienstleistungen zu ermöglichen», erklärt Ignazio Cassis gegenüber swissinfo.ch.

Nachhaltige Stärkung des Aussennetzes

Neben der aktuellen Volksabstimmung spricht der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Interview auch über die Ausgestaltung des Schweizer Aussennetzes. Vor wenigen Monaten wurde bekannt, dass das EDA die Vertretungen im Ausland personell stärken möchte. «In der Covid-Krise stellten wir fest, wie wichtig ein starkes Aussennetz ist, um Schweizer Bürger in Not zu unterstützen. Kleinere Vertretungen kommen in einer solchen globalen Krise schnell an ihre Grenzen. Klar kann man von Bern aus einspringen mit Ersatz-Personal, aber gewisse Vertretungen müssen grundsätzlich gestärkt werden, sowohl mit konsularischem wie diplomatischem Personal», erklärt Bundesrat Cassis.

Der Vorsteher des EDA bekräftigt, dass es sich um eine Verstärkung durch Verschiebung handelt, nicht um einen Ausbau. «Unser Kerngeschäft ist nicht die Zentrale in Bern, sondern unsere Vertretungen im Ausland.»

Erste Subsahara-Afrika-Strategie der Schweiz

Im Gespräch mit swissinfo.ch geht Ignazio Cassis zudem auf seine eben abgeschlossene sechstägige Reise nach Algerien, Mali, Senegal und Gambia ein. Mit dabei hatte der Vorsteher des EDA auch die neue Subsahara-Afrika-Strategie. «Der Respekt dafür, dass die Schweiz bezüglich Afrika eine eigene Strategie hat, war in diesen vier Ländern enorm. Man muss wissen: Die Schweiz hat zum ersten Mal überhaupt eine Afrika-Strategie, also eine Vision, von der sich Ziele ableiten lassen. Diese Ziele führen zu Massnahmen, und die Resultate dieser Massnahmen lassen sich an den Zielen messen.»

Das ist proaktive Aussenpolitik, wie sie für mich sehr wichtig ist.

Was für die Subsahara-Afrika-Region gilt, gilt für die ganze Schweizer Aussenpolitik. «Die Schweiz muss wissen, wohin sie will in der Welt. Dafür haben wir geografische und thematische Strategien erarbeitet», erklärt Bundesrat Cassis. Während die Aussenpolitische Strategie 2020–2023 (ASP) die Stossrichtungen und Schwerpunkte der Schweizer Aussenpolitik festlegt, konkretisieren die geografischen und thematischen Folgestrategien das Vorgehen in bestimmten Schwerpunktregionen und -bereichen. «Das ist proaktive Aussenpolitik, wie sie für mich sehr wichtig ist.»

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