Schweizer Engagement in der humanitären Minenräumung 2022

Die Schweiz engagiert sich seit gut 30 Jahren im Bereich der humanitären Minenräumung. Im Jahr 2022 wendete die Schweiz dafür rund 17,5 Millionen CHF auf. Mit ihrem Engagement fördert sie die Minenräumung, die Opferhilfe, die Aufklärung über die Gefahren von Minen und anderen Kampfmitteln und die Stärkung lokaler Kapazitäten. Die Schweiz unterstützte 13 Staaten direkt durch die Finanzierung von Projekten und entsandte 14 Experten in insgesamt sieben Kontexte. Zudem setzte sie sich auf diplomatischer, rechtlicher und praktischer Ebene dafür ein, dass die relevanten Übereinkommen universell umgesetzt werden.

Nachfolgend finden sich Beispiele, die das weltweite Engagement der Schweiz in verschiedenen Bereichen der humanitären Minenräumung illustrieren.

Die Schweiz setzte sich dafür ein, dass die Übereinkommen über Personenminen und Streumunition von allen Staaten unterzeichnet und eingehalten werden (sogenannte «Universalisierung»). Konkret co-organisierte die Schweiz, die Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) des EDA, am 23./24. März 2022 einen Workshop zur Universalisierung des Übereinkommens über Streumunition in Abuja, Nigeria. Mehrere teilnehmende Staaten verkündeten am darauffolgenden Vertragsstaatentreffen, dass sie Schritte in Richtung eines Beitritts unternähmen. Nigeria wurde 2023 der 111. Vertragsstaat des Übereinkommens.

Um das Verständnis über die Fortschritte und Herausforderungen bei der Umsetzung der Übereinkommen zu stärken, unterstützt die AFM die Forschungsprojekte «Landmine Monitor», «Cluster Munition Monitor» und «Mine Action Review». Ihre Daten und Analysen sorgen für Transparenz in diesem Bereich und sind wichtig für die Entwicklung einer faktenbasierten Politik. Die Schweiz fördert zudem den Dialog mit nichtstaatlichen bewaffneten Gruppen im Hinblick auf die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der grundlegenden Regeln der relevanten Abkommen.

Die Räumung von Minen und anderen Kampfmitteln verhindert Leid und trägt zu einer nachhaltigen Entwicklung bei. Vertriebene Personen können zurückkehren, Felder wieder bewirtschaftet und zerstörte Infrastruktur wieder aufgebaut werden.

Die Aufklärung über die Gefahren von Minen und anderen Kampfmitteln verhindert neue Unfälle, fördert Verhaltensänderungen und rettet Leben. Angesichts des jüngsten Anstiegs neuer Opfer weltweit ist dieses Engagement besonders wichtig.

Gemäss «Landmine Monitor» wurden im Jahr 2021 über 5540 Personen Opfer von Minen und anderen Kampfmittelrückständen. Häufig sind die am stärksten benachteiligten Gesellschaftsgruppen am meisten betroffen und die Lebensgrundlagen ganzer Familien sind gefährdet. Um den Opfern die uneingeschränkte Ausübung ihrer Rechte und die aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu gewährleisten, stellt die Opferhilfe medizinische Versorgung, physische Rehabilitation und sozioökonomische Dienstleistungen bereit.

Humanitäre Minenräumung ist nur nachhaltig und relevant, wenn die Eigenverantwortung der am meisten betroffenen Menschen gestärkt wird. Die Schweiz unterstützt die Entwicklung nachhaltiger nationaler Kapazitäten nach dem Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe. Sie entsendet Minenräumungsexpertinnen und -experten der Armee und unterstützt so Minenräumprogramme der UNO. Zudem fördert sie Trainingskurse mit Partnern wie dem GICHD und UNO-Organisationen wie UNICEF, UNOPS, UNMAS, UNDP.

Die militärische Aggression Russlands und der damit zusammenhängende bewaffnete Konflikt in der Ukraine verursachen viele Opfer und eine grosse Belastung durch Minen und andere Kampfmittelrückstände. Die humanitäre Minenräumung ist in der Ukraine Voraussetzung für den humanitären Zugang, die Rückkehr der Vertriebenen, den Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur, die soziale und wirtschaftliche Erholung, einschliesslich der Landwirtschaft und die nachhaltige Entwicklung.

Die Schweiz unterstützte die Ukraine 2022 in Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen wie dem GICHD und der «Fondation suisse de déminage» (FSD). So hat das VBS über das GICHD seit Juli 2022 Ausbildungskurse finanziert, seit Herbst 2022 auch in der Westukraine. Das EDA (AFM) unterstützte seinerseits die Risikoaufklärung über ein Projekt von FSD und förderte die Koordination im Bereich der humanitären Minenräumung, unter anderem über ein internationales Treffen aller wichtiger Akteure in Genf, organisiert durch das GICHD. In den nächsten Jahren wird das Engagement im Bereich der humanitären Minenräumung zugunsten der Ukraine über verschiedene Aktionslinien ausgebaut.

Mit den Aktivitäten 2022 wird die Umsetzung der Strategie des Bundes 2016–2022 abgeschlossen. Anfang 2022 hat der Bundesrat erstmals eine Strategie Rüstungskontrolle und Abrüstung verabschiedet. Konventionelle Waffen sind darin eines der fünf Aktionsfelder, womit die Minenräumung fest in dieser neuen Strategie verankert ist. Zu den verschiedenen konkreten Massnahmen gehört die Entwicklung eines Aktionsplans für die humanitäre Minenräumung, der die aktuelle Strategie ablösen wird. Die Schweiz wird ihr Engagement fortsetzen und auf diplomatischer Ebene und durch operationelle Tätigkeiten die humanitäre Minenräumung weiter aktiv fördern.