Aus der Vergangenheit für die Zukunft lernen

Am 11. Juli 1995 nehmen Einheiten der Armee der Republika Srpska unter dem Kommando von Ratko Mladic die UN-Schutzzone Srebrenica ein. In den folgenden Tagen kommt es einem der schlimmsten Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Innert weniger Tage richten die Truppen mehr als 8000 Männer hin, vergewaltigen tausende von Frauen und Mädchen und vertreiben insgesamt über als 25'000 Menschen aus ihrer Heimat. 25 Jahre später bleibt die Frage nach dem Warum. Wie konnte es damals so weit kommen? Wie gedenkt man Opfern eines solch grauenvollen Verbrechens? Und vor allem, was haben wir als internationale Gemeinschaft daraus gelernt; wie können wir solche Gräueltaten in Zukunft verhindern?

Vergangenheitsarbeit ist ein langwieriger und komplexer Prozess. Auch 25 Jahre nach dem Massaker sind zahlreiche Fragen noch unbeantwortet: Zwar wurden rund 7000 Männer von den gut 8000 Toten identifiziert, das bedeutet aber auch, dass nach dieser langen Zeit noch immer zahlreiche Angehörige auf Antworten warten, was mit ihren Liebsten geschehen ist. Eine Identifikation der Opfer löst nicht den Schmerz des Verlustes, aber sie ist Grundstein einer individuellen Trauerverarbeitung. Wer keine Antworten hat, der kann die Vergangenheit nicht aufarbeiten. Aber genau diese Aufarbeitung mit der eigenen Geschichte ist wichtig, wollen wir in Zukunft solche Gräueltaten verhindern.

Neben der individuellen Trauer ist die kollektive strafrechtliche Verfolgung der Täter durch die zuständigen nationalen Gerichte und durch die internationale Strafjustiz von grosser Bedeutung. Sie schafft Gerechtigkeit für die Opfer und ermöglicht die kollektive Auseinandersetzung mit dem Geschehenen. Dies ist Grundvoraussetzung für eine wirksame Prävention von zukünftigen Kriegsverbrechen, einer nachhaltigen Friedensicherung und letztlich internationale Stabilität. Deshalb setzt sich die Schweiz mit Nachdruck dafür ein, dass die Unabhängigkeit der internationalen Strafjustiz – insbesondere des Internationalen Strafgerichtshofs – gewährleistet bleibt.

Neben Fragen der Justiz gehören auch eine Reihe weiterer Massnahmen wie materielle Wiedergutmachung oder institutionelle Reformen zur Vergangenheitsarbeit. Zwar können finanzielle Ausgleichszahlungen und andere Massnahmen der Wiedergutmachung den Opfern nie ihren Schaden ersetzen, aber zumindest etwas Linderung verschaffen und sie können ein Zeichen setzen. Mittels institutioneller Reformen wie beispielsweise von Sicherheitsorganen können strukturelle Risikofaktoren, welche die Gräueltaten erst ermöglicht haben, behoben werden. Letztlich braucht es aber zwingend ein ehrliches Bestreben der internationalen Gemeinschaft sowie insbesondere der betroffenen Gesellschaft überhaupt erst darzustellen, wie die Verbrechen tatsächlich geschehen konnten. Eine gemeinsame Erzählung der Vergangenheit schafft die Grundlage für Dialog und Versöhnung.

Massaker, wie das in Srebrenica geschehen nicht über Nacht. Die grauenvollen Morde und die Vertreibung tausender Muslime war der blutige Höhepunkt einer langen Gewalt- und Konflikteskalation. Die Schuld liegt einerseits bei den Tätern, andererseits aber auch bei einer internationalen Gemeinschaft, die passiv zugeschaut hat, wie eine vielfältige Gesellschaft in Europa gewaltsam gespalten worden ist. Das Massaker in Srebrenica steht damit auch als Mahnmal für die Mitverantwortung der internationalen Gemeinschaft.

Wenn wir solche Massaker in Zukunft verhindern wollen, dann brauchen wir ein wirkungsvolles multilaterales System, das die friedliche Konfliktlösung priorisiert und auf dem Völkerrecht basiert. Die Schweiz kann mit ihrer humanitären Tradition und ihren guten Diensten Unterstützung leisten. Als Beitrag zu einem nachhaltigen Frieden ist dies gerade in einer eng mit der Schweiz verbundenen Region wie dem Westbalkan von unmittelbarem Interesse. So kann die von der kosovarischen Regierung lancierte Vorbereitung einer Versöhnungskommission auf die fachliche Beratung der Schweiz zählen. Auch in Bosnien und Herzegowina hat die Schweiz ganz konkrete Unterstützung geleistet, beispielsweise bei der Identifizierung von Vermissten oder bei der psycho-sozialen Betreuung von Zeugen bei Kriegsverbrecherprozessen. Zudem fördert die Schweiz die Konsensfindung im Rahmen der Ausarbeitung einer nationalen Strategie zur Vergangenheitsarbeit.

25 Jahre nach dem Massaker von Srebrenica stimmt es mit Blick auf die Region des Westbalkans zuversichtlich, dass schwere Verbrechen in der ganzen Region schrittweise aufgeklärt und geahndet werden können, auch wenn dies ein langwieriger Weg bleibt. Ein Aufarbeitungsprozess, der auch für uns in der Schweiz von grosser Bedeutung ist. Wir sind gesellschaftlich und geografisch eng mit dem Westbalkan verbunden. Rund eine halbe Million Menschen mit Wurzeln aus dieser Region leben bei und mit uns. Deshalb ist es sowohl im Interesse der Schweizer Innen- als auch der Aussenpolitik, einen Beitrag an die Stabilität und Entwicklung der Region zu leisten. Von Entwicklungszusammenarbeit bis zur zivilen und militärischen Friedensförderung stellt die Schweiz dazu ein vielfältiges Instrumentarium zu Verfügung. Wir unterstützen die Bemühungen all jener, die das Grauen der Vergangenheit überwinden, und mit Hoffnung und Zuversicht in die Zukunft schauen wollen. Das Gedenken an Srebrenica darf nicht missbraucht werden, um den Zwiespalt der Vergangenheit heraufzubeschwören, sondern ist ein Aufruf zu einem Engagement für ein freies, vielfältiges und friedliches Europa und für die gemeinsamen Werte.

Beitrag erschienen in der NZZ vom Samstag, 11. Juni 2020. Mehr auf www.nzz.ch