Eidgenössisches Departement für
auswärtige Angelegenheiten EDA

Ignazio Cassis reist mit den EDA-Strategien im Gepäck nach Afrika

Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 7. bis 13. Februar 2021 zu offiziellen Besuchen nach Algerien, Mali, Senegal und Gambia. Im Austausch mit Regierungsvertretern spricht Cassis über die Umsetzung der kürzlich verabschiedeten EDA-Strategien MENA- und Subsahara-Afrika. Die Schweiz definiert darin ihr Handeln in den Regionen, abgeleitet aus der Aussenpolitischen Strategie. Die Themen Frieden, Sicherheit und Menschenrechte sowie Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung stehen dabei im Fokus.

Grafik, welche die Reise von Bundesrat Cassis nach Afrika illustriert

Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 7. bis 13. Februar 2021 zu offiziellen Besuchen nach Algerien, Mali, Senegal und Gambia. © EDA

Nach der Verabschiedung der EDA-Strategien zum Mittleren Osten und Nordafrika (MENA) sowie Subsahara-Afrika will es Bundesrat Cassis wissen. Vom 7. bis 13. Februar 2021 besucht er Algerien, Mali, Senegal und Gambia. Der Entscheid zu einer Afrikareise des Aussenministers kommt nicht von ungefähr. Die Umsetzung der Strategien bis 2023 steht in jedem der vier Länder im Zentrum des Austauschs mit Regierungsvertreter, UNO-Organisationen und Schweizer Vertreterinnen und Vertreter vor Ort. Die Strategien haben zum Ziel, das Zusammenspiel der aussenpolitischen Instrumente der Schweiz, namentlich die Diplomatie, die Wirtschaft und die internationale Zusammenarbeit zu stärken.  Ein Beispiel: Mit der internationalen Zusammenarbeit schafft die Schweiz gemeinsam mit dem Privatsektor in einem Entwicklungsland menschenwürdige Arbeitsplätze. Die Wirtschaft des Staates wird damit gestärkt. Durch optimale Wirtschaftsbedingungen, welche die Schweiz im Rahmen ihrer Handelsdiplomatie verhandelt hat, hat der Staat einen Absatzmarkt und dessen Wirtschaft kann sich weiter diversifizieren. Die EDA-Strategien ergänzen sich gegenseitig und sind aufeinander abgestimmt. Dadurch wird das aussenpolitische Engagement der Schweiz effektiver, Doppelspurigkeiten werden vermieden und Synergien zwischen den involvierten Bundesstellen und den externen Partnern genutzt.

«Afrika ist geprägt von Armut und Konflikten.» Dieses Vorurteil hält sich seit Jahren hartnäckig. Dabei geht vergessen, dass die Länder Afrikas trotz zweifellos grosser Herausforderungen ein hohes politisches, wirtschaftliches, kulturelles und wissenschaftliches Potenzial aufweisen. «Afrika steht im Zeichen neuer Chancen» fasst Ignazio Cassis diesen Trend zusammen. In den letzten 20 Jahren verzeichneten die Staaten südlich der Sahara ein beachtliches Wirtschaftswachstum von bis zu 6.5%. Das ist sechs Mal mehr als jenes der Schweiz, welches 2019 1.1% betrug.

Vor diesem Hintergrund reist Ignazio Cassis zu offiziellen Besuchen nach Afrika. Mit im Gepäck Strategien, welche die Herausforderungen aber auch das Potenzial der Region berücksichtigen. Die Unterstützung der Schweiz bei der Bewältigung der Herausforderungen hat einen positiven Einfluss auf die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen, wovon nicht nur die lokale Wirtschaft, sondern auch Schweizer Unternehmen profitieren können. 

Algerien

Blick auf die weissen Gebäude der algerischen Hauptstadt Algier und eine Meeresbucht.
Frieden, Sicherheit und Migration stehen im Zentrum der Gespräche zwischen Bundesrat Cassis und dem Premierminister Abdelaziz Djerad in Algier. © Keystone

Der nordafrikanische Staat mit knapp 40 Millionen Einwohnern ist wirtschaftlich vor allem fokussiert auf das Fördern von natürlichen Ressourcen. Der tiefe Preis für Erdöl macht dem Land zu schaffen. Eine Diversifizierung der Wirtschaft wird angestrebt. Nach dem Regierungswechsel 2019 versucht das Land, die soziale Stabilität der Gesellschaft zu sichern. In mehreren Nachbarstaaten – speziell in Mali und Libyen – sind Instabilität und bewaffnete Konflikte an der Tagesordnung. Algerien setzt sich für mehr Sicherheit in der Region ein. Die MENA-Strategie legt besonderen Wert auf die Zusammenarbeit mit Algerien in den folgenden Bereichen:

Migration

Algerien ist ein neuralgischer Punkt für die afrikanische Migration nach Europa. Algerien ist zunehmend auch ein Zielland für Migranten. Zwischen der Schweiz und Algerien findet regelmässig ein Dialog über Migrationsthemen statt – insbesondere auch über die Rückübernahme von Personen ohne geregelten Aufenthalt. Die Schweiz fördert aber gleichzeitig mit Projekten die Integration von Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt vor Ort.

Gouvernanz und Reformen

Gemeinsam mit der algerischen Regierung und im Rahmen der IZA-Projekte evaluiert die Schweiz, in welchen Bereichen (Digitalisierung, Innovation oder duale Berufsbildung) sie deren Reformbemühungen unterstützen kann.

Friedensförderung und Sicherheit

Die anhaltenden bewaffneten Konflikte in den Nachbarstaaten Algeriens haben negative Auswirkungen auf die Sicherheit und Stabilität der Region. Mit ihrem ausgewiesenen Fachwissen in der Friedensförderung und ihrer weltweit gefragten Guten Dienste kann die Schweiz in diesem Bereich Akzente setzen, um Algerien in seinem Bestreben für Frieden in der Sahelzone zu unterstützen.

Ignazio Cassis trifft in Algerien den Premierminister und besucht Schweizer Unternehmen

In Algerien trifft Bundesrat Ignazio Cassis den Premierminister Abdelaziz Djerad, Aussenminister Sabri Boukadoum und Gesundheitsminister Abderrahmane Benbouzid. Im Zentrum der Gespräche stehen insbesondere die Diverzifierung der bilateralen Beziehungen, die Friedensförderung und Sicherheitsaspekte in der Region sowie Migrationsfragen . Anschliessend findet ein Austausch mit dem  «Club d’affaires algéro-suisse» statt.  Danach besucht der EDA-Vorsteher lokale Schweizer Unternehmen, um das Thema Berufsbildung – eine Priorität der MENA-Strategie – im algerischen Kontext zu diskutieren. 

Mali

Zwei Fischer auf einem Holzboot fischen vor der Skyline Bamakos.
Im Zentrum des Treffens zwischen Bundesrat Ignazio Cassis und dem malischen Präsidenten Bah N'Daw in Bamako stehen Friedensförderung, Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe. © Keystone

Seit 2012 ist Mali von einem bewaffneten Konflikt betroffen und befindet sich in einer humanitären Krise. Dennoch verfügt das Land über ein grosses Entwicklungspotenzial. Mali weist für das Jahr 2019 ein Wirtschaftswachstum von rund 5% aus und zeigt gegenüber der Krise eine grosse Widerstandsfähigkeit. Viehzucht und Ackerbau können für die junge Bevölkerung Zukunftsperspektiven bedeuten. Konflikt, Krise und die Auswirkungen davon wie Armut, Regierungsführung, Bildung und fehlende Arbeitsplätze stellen für das malische Volk weiterhin grosse Herausforderungen dar. Die Schweiz begleitet den malischen Staat und die Bevölkerung auf verschiedenen Ebenen, um Chancen zu nutzen und die Krise abzufedern.

Friedenförderung und Sicherheitspolitik

Die Prävention von bewaffneten Konflikten und gewalttätigem Extremismus gehört zu den wichtigsten Eckpfeilern des Schweizer Engagements in Mali. Mit ihren Guten Diensten wie der Mediation zwischen Konfliktparteien, der Dialogförderung und der zivilen wie auch militärischen Friedensförderung ist die Schweiz in Mali aktiv. Sie entsendet ziviles wie auch militärisches Fachpersonal in UNO-Friedensmissionen – so auch in Mali.

Internationale Zusammenarbeit

Allgemein begleitet die Schweiz im ganzen Land Projekte, welche die ländliche Entwicklung vor allem in den den Bereichen Viehzucht und Ackerbau vorantreibt. Die Schweiz fördert wettbewerbsfähige und nachhaltige Produktionssysteme in diesem Bereich und kann dadurch die finanzielle Situation von Familienbetrieben verbessern. Langfristig strebt sie an in Zusammenarbeit mit dem Privatsektor menschenwürdige Arbeitsplätze für die junge Generation zu schaffen und eine widerstandsfähige Landwirtschaft gegenüber dem Klimawandel und dessen Folgen zu fördern.

Humanitäre Hilfe

Im dem von seit 2012 konfliktbetroffenen Norden des Landes konnte die Schweiz ihre Entwicklungszusammenarbeit wieder aufnehmen und ihre humanitäre Hilfe verstärken. Ernährungssicherheit und die Bekämpfung von Mangelernährung der betroffenen Bevölkerung sind dabei zentral.

Ignazio Cassis trifft in Mali den Präsidenten und besucht Schweizer Projekte

Nach dem offiziellen Besuch in Algerien trifft Bundesrat Cassis den malischen Präsidenten Bah N'Daw und dessen Aussenminister Zeyni Moulaye. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche stehen Friedensförderung, Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe. Anschliessend besucht Ignazio Cassis das in Bamako stationierte Schweizer Kontingent der UNO-Friedensmission MINUSMA und von der Schweiz begleitete Projekte für ländliche Entwicklung.

Senegal

Blick auf den Hafen der senegalesischen Hauptstadt Dakar.
In Dakar spricht Bundesrat Ignazio Cassis mit dem senegalesischen Präsidenten Macky Sall über Digitalisierung und Berufsbildung. © Keystone

Senegal ist der einer der wichtigsten Handelspartner der Schweiz in Subsahara-Afrika. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Senegal sind vielfältig. Im Zentrum stehen die Sicherheit und Stabilität in der Region und die Intensivierung des Handels. Von 1962 bis 2010 war die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit im Land aktiv. Der Druck auf die Süsswasservorkommen in der Region rund um den Senegal nimmt zu. Die Gründe dafür sind Urbanisierung, Bevölkerungswachstum und Anstieg der landwirtschaftlichen Produktion.

Wohlstand

Die Schweiz setzt sich in Subsahara-Afrika für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum ein. So auch in Senegal. Ein stabiles wirtschaftliches Umfeld ermöglicht es der Wirtschaft sich zu entfalten und menschenwürdige Arbeitsplätze zu schaffen. Die Schweiz setzt dabei auf die Handelsdiplomatie und intensiviert die Zusammenarbeit mit dem Privatsektor. Sie exportiert hauptsächlich Maschinen, Produkte aus der Pharmabranche und chemische Erzeugnisse nach Senegal. Die Schweiz importiert vor allem Gold. Weil praktisch die gesamte industirelle Goldproduktion Senegals in der Schweiz verarbeitet wird, nimmt sie im Bereich der Rohstoffförderung die Chance wahr, sich für eine bessere Einhaltung der Menschenrechte einzusetzen.

Nachhaltigkeit

Die Schweiz ist in Senegal mit ihrer Wasserdiplomatie aktiv, der sogenannten Blue-Peace-Initiative. Übernutzung, fehlendes nachhaltiges Wassermanagement sowie der Klimawandel verschärfen den Druck auf die prekären Süsswasservorkommen zusätzlich. Das Engagement der Schweiz in diesem Bereich sieht eine integrierte Wasserwirtschaft vor, welche die grenzüberschreitende Verwaltung von Wasser einschliesst, um Wasser-Konflikten präventiv vorzubeugen. Denn Wasser bedeutet Leben und seine nachhaltige Bewirtschaftung ist ein wichtiger Pfeiler für Stabilität und Frieden zwischen Senegal und seinen Nachbarstaaten.

Ignazio Cassis trifft in Senegal den Präsidenten und besucht ein Projekt der EPFL

In Dakar trifft Bundesrat Ignazio Cassis nach seinem Aufenthalt in Mali den senegalesischen Präsidenten Macky Sall und Aussenminister Aissata Tall Sall. Die Umsetzung der Subsahara-Afrika Strategie 2021-2024, die Digitalisierung und die Berufsbildung stehen im Zentrum der bilateralen Gespräche. Anschliessend besucht Cassis ein gemeinsames Projekt zwischen der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Lausanne (EPFL) und der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA).

Gambia

Blick auf die gambische Hauptstadt Banjul
In der gambischen Hauptstadt Banjul trifft Bundesrat Ignazio Cassis die Vizepräsidentin Isatou Touray, wobei das Thema Migration im Zentrum der Gespräche steht. © Keystone

Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Gambia konzentrieren sich vor allem auf die Bereiche Migration und Luftfahrt. Im Rahmen ihrer Globalprogramme in Westafrika unterstützt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) die gambische Bevölkerung.

Migration

Gambia ist von einer starken Abwanderung nach Europa betroffen. Vor diesem Hintergrund haben sich die Bundesräte Ignazio Cassis und Karin Keller-Sutter mit der gambischen Vizepräsidentin Isatou Touray am 12. Januar 2020 in Bern getroffen, um Gespräche über die Verstärkung der Zusammenarbeit der beiden Staaten im Migrationsbereich zu führen. Im Rahmen dieses offiziellen Besuchs haben die Vertreter beider Staaten ein Migrationsabkommen unterzeichnet, das beiden Parteien erlaubt, stärker gegen illegale Migration vorzugehen. Zudem profitiert Gambia vom Globalprogramm Migration und Entwicklung der DEZA.

Ende der Afrikareise in Gambia

In Gambia schliesst Bundesrat Ignazio Cassis seine Afrikareise mit einem offiziellen Besuch ab. Er trifft sich dort mit der gambischen Vizepräsidentin Isatou Touray und dem Aussenminister Mamadou Tangara, wobei die guten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Staaten im Fokus der Gespräche stehen. Anschliessend besucht Bundesrat Cassis Gefängniseinrichtungen in der gambischen Hauptstadt Banjul.

Bundesrat Cassis diskutiert in Afrika die EDA-Strategien

Die Reise des EDA-Vorstehers nach Algerien, Mali, Senegal und Gambia ermöglicht die Chance die Schwerpunkte und Ziele der MENA- und Subsahara-Afrika Strategie mit den Behörden und Partner der Schweiz zu diskutieren.

In seiner Aussenpolitischen Strategie 2020–2023 legte der Bundesrat Ende Januar 2020 allgemeine Ziele fest, nachdem er die gegenwärtige Weltlage analysiert und Trends und Tendenzen, die in der Zukunft wichtig werden könnten, evaluiert hatte.

In einem nächsten Schritt geht es nun darum, diese Ziele in den verschiedenen Weltregionen angepasst umzusetzen. Denn auch wenn die Ziele dieselben bleiben, können sie nicht überall gleich umgesetzt werden. Daher die Notwendigkeit von regionalen Strategien wie der MENA- oder der Subsahara-Afrika Strategie.

Das Zusammenspiel der Strategien ist wichtig, damit die Schweiz ihre Aussenpolitik in allen Teilen der Welt koordiniert umsetzen kann. Die Aussenpolitische Strategie 2020–2023 gibt mit den übergeordneten Zielen die allgemeine Richtung vor. So wird sichergestellt, dass die Schweiz kohärent und als Einheit auftritt.

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