Abrüstung und Nonproliferation

Die Schweizer Politik der Rüstungskontrolle und Abrüstung verfolgt das Ziel der nationalen sowie internationalen Sicherheit auf einem weltweit möglichst tiefen Rüstungsniveau. Die Schweiz setzt sich international dafür ein, dass insbesondere Massenvernichtungswaffen nicht weiter verbreitet (Nonproliferation) und vollständig beseitigt werden (Abrüstung).

Die Schweizer Sicherheitspolitik setzt auf eine Stärkung des gegenseitigen Vertrauens zwischen den Staaten. In diesem Sinne strebt die Schweiz Rüstungskontroll- und Abrüstungsregime an, die verifizierbar sind und einzelne Staaten oder Akteure nicht diskriminieren. Grundsätzlich haben für die Schweiz völkerrechtlich bindende und universelle Abkommen Vorrang vor bloss politisch verbindlichen Absprachen und einseitigen Massnahmen. Die Schweiz hat alle ihr offen stehenden multilateralen Abrüstungsübereinkommen unterzeichnet und ratifiziert.

Die Schweiz beteiligt sich aktiv an den Arbeiten multilateraler Gremien, die sich für die Rüstungskontrolle und Abrüstung einsetzen: 

  • 1. Ausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) 
  • Genfer Abrüstungskonferenz (Schweiz seit 1996 Mitglied)
  • Abrüstungskommission der UNO
  • Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen
  • Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen
  • Internationale Atomenergieagentur
  • Gruppe der Nuklearlieferländer
  • Organisation für das Verbot chemischer Waffen
  • Australiengruppe
  • Raketentechnologie-Kontrollregime
  • Wassenaar-Vereinbarung
  • Vertrauens- und sicherheitsbildende Massnahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Die Schweiz verfolgt eine restriktive Waffenexportpolitik und beteiligt sich am Waffenregister der UNO, das Transparenz ermöglichen soll.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) realisiert auch selber internationale Abrüstungsprojekte. Ein Beispiel ist der Beitrag zur Vernichtung der Chemiewaffen in Russland. Diese erfolgt im Rahmen der Globalen Partnerschaft der G8 gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Dokumente

Abrüstungsbericht des Bundesrats 2017 (PDF, Anzahl Seiten 51, 594.0 kB, Deutsch)

Abrüstungsbericht des Bundesrats 2012 (PDF, Anzahl Seiten 36, 388.0 kB, Deutsch)

Abrüstungsbericht des Bundesrats 2008 (PDF, 598.4 kB, Deutsch)

Übereinkommen über Streumunition: Bericht über das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens (PDF, 127.9 kB, Deutsch)


Botschaft über die Genehmigung des Übereinkommens über Streumunition und zu einer Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (PDF, Anzahl Seiten 55, 339.2 kB, Deutsch)


Die Zukunft der nuklearen Abrüstung aus Schweizer Sicht  (PDF, Anzahl Seiten 7, 91.6 kB, Englisch)

8e Conférence d’Examen des Etats Parties au Traité sur la non-prolifération des armes nucléaires (TNP)  (PDF, Anzahl Seiten 5, 38.9 kB, Französisch)


Atomwaffensperrvertrag (PDF, Anzahl Seiten 72, 534.6 kB)

 

Abkommen über das Verbot biologischer Waffen (PDF, Anzahl Seiten 12, 112.0 kB)

 

Abkommen über das Verbot von Chemiewaffen  (PDF, 815.9 kB)

 

Abkommen über das Verbot von Nuklearversuchen (en) (PDF, Anzahl Seiten 191, 272.6 kB) 

Schweizer Messstation zur Überwachung des Nuklearversuchs-Verbot Davox (PDF, Anzahl Seiten 4, 1.1 MB)

 

Schweizer Beitrag zur Vernichtung von Chemiewaffen in Russland (PDF, Anzahl Seiten 2, 341.6 kB)