Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
19.08.2019
—
Lokale News
EDA
Vom 19. August bis 6. September 2019 begibt sich das EDA auf eine Tour de Suisse der speziellen Art: Im Rahmen des Projekts «Meet the Ambassadors» besuchen Schweizer Botschafterinnen und Botschafter an elf Tagen ihre Heimatkantone, um dort von ihrer Arbeit im Ausland bzw. im EDA zu erzählen. Im Zentrum steht jeweils der Austausch mit den Menschen über die Aussenpolitik und die Arbeit der Diplomatinnen und Diplomaten.
17.08.2019
—
EDA
Montreux, 17.08.2019 - Eröffnungsrede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 97. Auslandschweizer-Kongresses - Es gilt das gesprochene Wort
14.08.2019
—
EDA
Die für die Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zuständige Behörde hat ihren dritten Tätigkeitsbericht veröffentlicht. Er betrifft den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2018. Die Behörde behandelte 479 Meldungen von privaten Sicherheitsdienstleistern. Der Bundesrat nahm an seiner Sitzung vom 14. August 2019 vom Bericht Kenntnis.
13.08.2019
—
EDA
Die Schweiz wird im Ausland sehr positiv beurteilt. Dies zeigt eine repräsentative Umfrage von Präsenz Schweiz in 19 Ländern zum Image der Schweiz. Neben Natur und Landschaft werden vor allem der starke Wirtschafts-, Forschungs- und Bildungsstandort sowie das reibungslos funktionierende politische System besonders positiv wahrgenommen. Auch der Finanzplatz Schweiz geniesst einen sehr guten Ruf und belegt im Vergleich mit den Banken und Finanzinstituten aus Deutschland, Grossbritannien und den USA klar den ersten Rang. Weniger wahrgenommen wird im Ausland hingegen der Beitrag der Schweiz zur Sicherung des Friedens und der Menschenrechte oder zur Lösung gegenwärtiger Probleme in der Welt.
07.08.2019
—
Medienmitteilung
EDA
Am zweiten Tag seiner Mosambik-Reise hat Bundesrat Ignazio Cassis Projekte der Humanitären Hilfe der Schweiz besucht. In Beira in Zentral-Mosambik verschaffte er sich einen persönlichen Eindruck der Folgen des Zyklons IDAI vom März 2019 und der getroffenen Massnahmen.
06.08.2019
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute zusammen mit weiteren internationalen Vertretern an der Zeremonie zur Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen den beiden Konfliktparteien RENAMO und FRELIMO teilgenommen. Dieses ist massgeblich mit Unterstützung der Schweiz zustande gekommen.
05.08.2019
—
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am Dienstag, 6. August 2019 nach Mosambik und wird dort unter anderem an der Zeremonie zur Unterzeichnung des Friedensabkommens teilnehmen, zu dem die Schweiz massgeblich beigetragen hat. Zudem sind verschiedene politische Gespräche und der Besuch von Hilfsprojekten der Schweiz vorgesehen. Bundesrat Cassis wird von Ständerat Damian Müller und Nationalrat Thomas Aeschi begleitet.
02.08.2019
—
EDA
Das EDA bedauert das Aus des Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate-Range Nuclear Forces, INF). Seit 1987 verbot der Vertrag eine besonders destabilisierende Kategorie von nuklearen Trägermitteln. Mit dem Wegfall des INF-Vertrags fehlt fortan ein wichtiges Instrument der Rüstungskontrolle, welches massgeblich zur europäischen Sicherheit beigetragen hatte.
02.08.2019
—
Medienmitteilung
EDA
EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl hat am 1. und 2. August 2019 auf Einladung Thailands die Schweiz am Aussenministertreffen der ASEAN in Bangkok vertreten. In diesem Rahmen hat sie der Unterzeichnung eines Abkommens über Zusammenarbeit mit dem ASEAN-Zentrum für Humanitäre Hilfe beigewohnt und sich mit hochrangigen Regierungsvertretern aus Asien, Europa und Nordamerika ausgetauscht. Zuvor hat die Staatssekretärin in Kambodscha an der Eröffnung der neuen Herzklinik des Kantha Bopha-Spitals in Phnom Penh teilgenommen.
01.08.2019
—
Artikel
EDA
Anlässlich des Nationalfeiertags reist Bundesrat Ignazio Cassis in die vier Sprachregionen der Schweiz. In Krauchthal (BE), L'Etivaz (VD), Chiasso (TI) und Zuoz (GR) hält der EDA-Vorsteher eine Rede und trifft sich mit der Bevölkerung.
13.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 die Vorlage zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) gutgeheissen. Er verstärkt damit seinen Einsatz für die Menschenrechte, die in der Schweiz auch in der Bundesverfassung verankert sind. Mit dem Modell einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft trägt er den Ergebnissen der Vernehmlassung Rechnung. Die NMRI wird unabhängig sein, breite gesellschaftliche Kreise einbeziehen und vom Bund eine jährliche Finanzhilfe erhalten.
13.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden.
12.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
07.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Humanitäre Hilfe des EDA hat zwei Grossanlangen in die Region Donetsk transportiert, die zur Versorgung der Bevölkerung in der Ostukraine mit Trinkwasser beitragen werden. Es handelt sich um den 11. Einsatz der Humanitären Hilfe seit 2015 zugunsten der Menschen beidseits der Kontaktlinie.
06.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
03.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Während die Region immer wieder von Nachbeben erschüttert wird, engagiert sich das Soforteinsatzteam (SET) der Humanitären Hilfe der DEZA im Raum Tirana-Durrës auf drei Achsen. Zum einen prüfen die Expertinnen und Experten die Stabilität beschädigter Häuser, zum andern sind Hilfslieferungen angelaufen, und schliesslich soll die Bevölkerung in betroffenen Gemeinden finanziell unterstützt werden.
02.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
21.11.2019 —
EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019 —
EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
20.11.2019 —
EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.
20.11.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2019 ein Abkommen zwischen der Schweiz und der UNO über die Ausbildungszusammenarbeit im Rahmen der internationalen Friedensförderung genehmigt. Mit dem Abkommen wird ein Rechtsrahmen für eine vertiefte und mehrjährige Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der UNO im Ausbildungsbereich geschaffen.
18.11.2019 —
EDA
Der Bundesrat und die Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister (ICoCA) haben am 18. November 2019 eine Vereinbarung über die Vorrechte und Immunitäten dieser Vereinigung in der Schweiz unterzeichnet. Die ICoCA spielt bei der Einhaltung und Umsetzung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen und die verantwortungsbewusste Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen eine entscheidende Rolle.
14.11.2019 —
EDA
Rund 90 Kinder und Jugendliche haben am Zukunftstag 2019 ihren Eltern oder Bekannten bei der Arbeit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA über die Schulter und hinter die Kulissen des Departements geschaut. Generalsekretär Markus Seiler zeigte den jungen Gästen das Bundesratszimmer sowie das Büro von Bundesrat Ignazio Cassis, der sich an diesem Tag in Paris befand. An verschiedenen Workshops konnten die Kinder und Jugendlichen verschiedene Aspekte aus der Arbeit des EDA vertieft kennenlernen und eine Medienmitteilung schreiben.
13.11.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.
12.11.2019 —
EDA
Das EDA verfolgt die Situation im Nahen Osten aufmerksam. Es ruft die Parteien auf, umgehend Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen.
12.11.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt am 14. November 2019 die Schweiz vor der Generalkonferenz der UNESCO. Der Vorsteher des EDA wird dort zur Respektierung der Minderheiten aufrufen, die eine wichtige Grundlage im demokratischen Prozess ist. Während der dreiwöchigen Session werden auch neue Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats gewählt. Die Schweiz, die eine der Kandidatinnen ist, ist gemessen an der Bevölkerungszahl eine der grössten Beitragszahlerin der UNESCO.
11.11.2019 —
EDA
Das EDA verfolgt die jüngsten politischen Entwicklungen in Bolivien mit Aufmerksamkeit und Sorge. Es ruft zu Neuwahlen auf, deren Resultat dem politischen Willen der Bevölkerung entsprechen soll. Das EDA zeigt sich bereit, Bolivien bei der Vorbereitung zu unterstützen.