Bilaterale Beziehungen Schweiz–Spanien und das internationale Geschehen im Zentrum des Treffens zwischen Ignazio Cassis und Alfonso Dastis in Bern

Die beiden Aussenminister hatten sich im Januar am Weltwirtschaftsforum in Davos getroffen und dabei ihr Interesse an einem baldigen weiteren Treffen bekundet, um aktuelle europäische und internationale Themen zu besprechen und bilaterale Fragestellungen zu vertiefen. Das letzte Treffen der Aussenminister Spaniens und der Schweiz fand 2013 statt. Didier Burkhalter war damals nach Madrid gereist.

Die Frage der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU bildete einen Schwerpunkt des Treffens zwischen den beiden Ministern. Bundesrat Ignazio Cassis informierte seinen Amtskollegen über den Stand der laufenden Diskussionen mit der EU und sprach über die Intensität und die Kontinuität der Beziehungen der Schweiz zur Union und zu europäischen Ländern, wobei er betonte, dass «unser Land, das im Herzen Europas liegt, eng davon abhängt und wir grösstmögliche Sicherheit in unseren Beziehungen für die Beschäftigung und den Handel anstreben». Er bat Spanien zudem um Unterstützung bei den Diskussionen mit Brüssel.

Des Weiteren sprachen Bundesrat Cassis und Aussenminister Dastis über bilaterale Fragen. Dabei ging es um die politischen und wirtschaftlichen Aspekte der spanisch-schweizerischen Beziehungen, wie die Zusammenarbeit in wissenschaftlichen Fragen, die Korruptionsbekämpfung und die Rechtshilfe. Bundesrat Cassis lag auch daran, mit Spanien über die Verbesserung des grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungsverkehrs zwischen den beiden Ländern zu sprechen. Die Lage in Katalonien wurde ebenfalls diskutiert, einschliesslich der bevorstehenden Bildung einer Regionalregierung. Bundesrat Cassis wiederholte den Standpunkt der Schweiz, wonach es sich dabei um ein im Rahmen der spanischen Verfassung zu regelndes innenpolitisches Problem handle. In Bezug auf den Aufenthalt spanischer Staatsangehöriger in der Schweiz erklärte der Bundesrat, dass für diese das Freizügigkeitsabkommen gelte und es ihnen auch frei stehe, politische Reden zu halten, solange sie sich dabei an die schweizerische Rechtsordnung hielten. Die beiden Minister betonten, dass diese Fragen auf dem Rechtsweg geregelt werden müssen.

Das aktuelle Weltgeschehen kam ebenfalls zur Sprache. Bundesrat Cassis und Aussenminister Dastis erörterten die Lage im Nahen und Mittleren Osten, insbesondere die jüngsten Ereignisse in Syrien, wobei sie auf das Engagement der Staatengemeinschaft und die Notwendigkeit verwiesen, den diplomatischen Prozess in diesem Konflikt zu unterstützen. Die Haltung der Schweiz und Spaniens in Bezug auf die chinesische «Belt and Road»-Initiative war ein weiteres Gesprächsthema.

Spanien war 2015–2016 nichtständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrates, eine Position, für die die Schweiz 2023–2024 kandidiert. Das Gespräch bot daher Gelegenheit zu einem Austausch über diese Erfahrung. Die Schweiz und Spanien kooperieren auf verschiedenen Gebieten der multilateralen Zusammenarbeit – als Mitglieder des Menschenrechtsrats setzen sich die beiden Länder zum Beispiel für die Achtung des Völkerrechts und der Menschenrechte sowie gegen die Todestrafe ein. Das internationale Genf sei zudem eine bedeutende internationale Plattform für multilaterale Organisationen und NGOs, sagte der EDA-Vorsteher weiter.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien sind geprägt von gegenseitiger Sympathie und engen Verbindungen zwischen den Bevölkerungen beider Länder, zum Beispiel in den Bereichen Tourismus, Migration und Arbeit, Kultur und wirtschaftlicher Austausch. Spanien ist der neuntgrösste Handelspartner der Schweiz, insbesondere aufgrund des regen Handels mit pharmazeutischen und chemischen Erzeugnissen. Rund 83'000 spanische Staatsangehörige leben in der Schweiz und über 25'000 Schweizerinnen und Schweizer in Spanien.

Weiterführende Informationen

Bilaterale Beziehungen Schweiz – Spanien

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