13.02.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Nach fast einwöchigem Dauereinsatz beendet die Rettungskette Schweiz ihre Suche nach Überlebenden des verheerenden Erdbebens in der Türkei. Das Team und die Suchhunde kehren am Montag, 13. Februar 2023, wieder in die Schweiz zurück. Die zweite Phase der Nothilfe ist bereits zwei Tage zuvor angelaufen: Am Samstag, 11. Februar 2023, erreichte das Soforteinsatzteam des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) die türkische Provinz Hatay. Zudem ist eine erste Hilfslieferung mit 300 winterfesten Familienzelten auf dem Weg in die Erdbebenregion.
10.02.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Bereits jetzt lässt sich sagen, dass die Erdbeben in der Türkei und Syrien erhebliche Schäden angerichtet und mehreren Tausend Menschen das Leben gekostet haben. Auf Bitten der türkischen Behörden hat die Humanitäre Hilfe des Bundes am Montag innert kürzester Zeit die Rettungskette Schweiz für die betroffenen Regionen aufgeboten. Heute wird die zweite Phase der Nothilfe eingeleitet.
06.02.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Am 6. Februar 2023 haben mehrere Erdbeben die türkisch-syrische Grenzregion erschüttert. Die Humanitäre Hilfe des Bundes schickt die Rettungskette mit rund 80 Expertinnen und Experten sowie acht Suchhunde in das Gebiet von Gaziantep im Süden der Türkei. Zum Rettungsteam gehören auch Spezialisten der militärischen Katastrophenhilfe der Armee. Damit reagiert sie auf ein Hilfsgesuch der türkischen Behörden. Welche Hilfe die von den Beben betroffenen Menschen in Syrien benötigen, klärt der Bund derzeit ab.
27.01.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz nimmt Kenntnis vom dritten Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft eines Chemiewaffeneinsatzes vom 07. April 2018 in Douma untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe und fordert, dass alle Konfliktparteien in Syrien den Einsatz von Chemiewaffen unterlassen und die Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts einhalten. Die Verantwortlichen von Völkerrechtsverbrechen in Syrien müssen zur Rechenschaft gezogen werden.
11.01.2023 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 11. Januar 2023 wurde der Bundesrat über die ersten Aktivitäten im UNO-Sicherheitsrat und die wichtigsten bevorstehenden Dossiers informiert. Morgen Donnerstag, 12. Januar 2023, reist EDA-Vorsteher Ignazio Cassis nach New York, um auf Einladung des japanischen Vorsitzes an einer Debatte im UNO-Sicherheitsrat teilzunehmen. Die Debatte auf Ministerebene befasst sich mit der Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Welt.
09.01.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Der UNO-Sicherheitsrat hat am 9. Januar 2023 das Mandat zur grenzüberschreitenden humanitären Hilfe in Syrien bis am 10. Juli 2023 einstimmig verlängert. Die Schweiz hat die entsprechende Resolution als Co-Federführerin, die sich für das humanitäre Syriendossier im Sicherheitsrat einsetzt, eingebracht. Der Entscheid des Rates macht es möglich, dass humanitäre Hilfe eine Region in Nordwest-Syrien erreicht, in der über vier Millionen Menschen auf Unterstützung angewiesen sind. Der Schutz der Zivilbevölkerung in Konflikten ist eine Priorität der Schweiz für ihre zweijährige Mitgliedschaft im Rat.
02.12.2022 —
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EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2022 die Fortsetzung seiner Unterstützung für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) genehmigt. Für die Jahre 2023 und 2024 erhält das Hilfswerk einen Jahresbeitrag von 20 Millionen Franken. Die Schweiz bekräftigt damit ihr Engagement für menschliche Entwicklung, humanitäre Hilfe und regionale Stabilität.
02.12.2022 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am 2. Dezember beschlossen, für die Jahre 2024 bis 2027 130 Millionen Franken für die Arbeit der drei Genfer Zentren zu beantragen. Bei den Zentren handelt es sich um das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP), das Genfer internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) sowie das Genfer Zentrum für die Gouvernanz des Sicherheitssektors (DCAF). Die Zentren werden in den kommenden Jahren den diplomatischen Dialog stärken, innovative Ansätze, zum Beispiel bei der Kampfmittelbeseitigung, fördern und einen Schwerpunkt auf Aktivitäten in Europa legen. Dazu soll auch die Zusammenarbeit mit der UNO, der EU und der NATO intensiviert werden.
07.10.2022 —
Medienmitteilung
EDA
Nach mehr als vier Wochen Arbeit beendet der Menschenrechtsrat (MRR) in Genf heute seine 51. Session, die in einem hybriden Format durchgeführt wurde. Der bewaffnete Konflikt in der Ukraine sowie die Menschenrechtssituation in Xinjiang (China) und in Russland standen im Zentrum der Diskussionen. Der Rat nahm unter anderem eine von der Schweiz eingebrachte Resolution zu Übergangsjustiz und Menschenrechten an.
19.05.2022 —
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EDA
EDA-Staatssekretärin Livia Leu eröffnete gestern Mittwoch, am 18. Mai 2022, in Genf das vierte Treffen des Netzwerks der Kontaktpersonen im Bereich Frauen, Frieden und Sicherheit (WPS Focal Points Network). An der zweitägigen Veranstaltung treffen sich rund 200 Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, internationalen und regionalen Organisationen sowie der Zivilgesellschaft. Ihr gemeinsames Ziel: die verstärkte Umsetzung der Agenda zu Frauen, Sicherheit und Frieden. Dazu sollen Strategien für eine stärkere Teilhabe von Frauen an Friedensprozessen und den Schutz ihrer Rechte ausgearbeitet werden. Organisiert wird die Veranstaltung vom EDA im Rahmen des schweizerisch-südafrikanischen Ko-Vorsitzes des Netzwerks.
10.05.2022 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz stellt für 2022 60 Millionen Franken zur Verfügung, um die Bevölkerung in Syrien und in der Region zu unterstützen, deren humanitäre Bedürfnisse 11 Jahre nach Beginn des Konfliktes grösser sind als je zuvor. Die Schweiz gab diesen Betrag am 10. Mai 2022 anlässlich der 6. Brüssel Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region bekannt.
01.04.2022 —
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EDA
Der Menschenrechtsrat (MRR) in Genf beendet am 1. April 2022 nach fünfwöchigen Verhandlungen seine 49. Session, an deren Eröffnung Bundespräsident Ignazio Cassis teilgenommen hatte. Im Zentrum der Session stand die Situation in der Ukraine. In einer dringlichen Debatte verurteilte der Rat die Menschenrechtsverletzungen im Zuge der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine und setzte einen Untersuchungsmechanismus ein. Daneben nahm der MRR zwei Initiativen der Schweiz und ihrer Partnerländer an: Mit einer Resolution fördert der Rat die Teilnahme von am wenigsten entwickelten Ländern an seiner Arbeit. Die zweite Initiative unterstützt den Schutz von Kulturgütern, namentlich in Konflikten.