Max Göldi kehrt in die Schweiz zurück

Gemeinsam mit Spaniens Aussenminister Miguel Angel Moratinos konnte die EDA-Vorsteherin Max Göldi am Sonntag in der libyschen Hauptstadt persönlich begrüssen, ehe dieser per Linienflug seine Ausreise antrat. In Tunis trafen sich Max Göldi und Bundesrätin Calmy-Rey erneut und setzten ihre Rückreise in die Schweiz gemeinsam fort. 

Die Freilassung von Max Göldi und seine Rückkehr in die Schweiz sind das Resultat intensiver diplomatischer Bemühungen. Das EDA hat sich seit Beginn der bilateralen Probleme zwischen der Schweiz und Libyen mit Nachdruck und auf allen Ebenen für eine Verhandlungslösung eingesetzt. Nicht zuletzt dank diesen Bemühungen konnte der Schweizer Bürger Rachid Hamdani schliesslich im Februar 2010 aus Libyen ausreisen. Unter Vermittlung der spanischen EU-Ratspräsidentschaft und Deutschlands konnten sich Vertreter der Schweiz und Libyens erst vor kurzem auf einen gemeinsamen Aktionsplan einigen. Das hat den Weg zu einer Lösung der bilateralen Probleme geöffnet, der nun begangen werden soll. Die Schweiz ist grundsätzlich bereit, die noch offenen Punkte zu klären und ihre Beziehungen mit Libyen schrittweise einer Normalisierung zuzuführen. 

In diesem Zusammenhang verwies Bundesrätin Micheline Calmy-Rey auch auf die Bedeutung der europäischen Vermittlung und dankte Spanien und Deutschland für die geleisteten Dienste. Die Hilfsbereitschaft dieser beiden EU-Länder umfasse weit mehr, als man gemeinhin von befreundeten Staaten erwarten könne, betonte die EDA-Vorsteherin, die Spaniens Aussenminister Moratinos sowie den deutschen Aussenminister Guido Westerwelle persönlich um Unterstützung angefragt hatte. 

Mit der Rückkehr von Max Göldi geht ein fast zweijähriges zähes Ringen um das Schicksal der zwei Schweizer Bürger zu Ende: 

·        Nach der vorübergehenden Verhaftung von Hannibal Gaddafi durch die Genfer Behörden im Juli 2008 waren Max Göldi und Rachid Hamdani festgenommen und in ein Gefängnis verbracht worden. Das EDA erreichte, dass die beiden Schweizer Bürger wieder freikamen. 

·        Die libyschen Behörden verweigerten ihnen fortan die Ausreise. Im Rahmen mehrerer diplomatischer Verhandlungsrunden zwischen Sommer 2008 und Sommer 2009 versuchten beide Seiten, die bilateralen Probleme zu lösen. Ende Mai 2009 reiste die EDA-Vorsteherin gemeinsam mit den Ehefrauen der beiden Schweizer Bürger nach Tripolis und führte mit dem libyschen Premierminister Al-Bagdhadi sowie weiteren hohen Regierungsvertretern Gespräche. 

·        Am 20. August 2009 unterzeichneten der damalige Bundespräsident Hans-Rudolf Merz und der libysche Premierminister in Tripolis ein Abkommen, das die Normalisierung der bilateralen Beziehungen innert 60 Tagen vorsah. Noch während dieser Frist wurden die beiden Schweizer Bürger Max Göldi und Rachid Hamdani völkerrechtswidrig entführt und an einen unbekannten Ort verbracht, wo sie 52 Tage lang gefangen gehalten wurden. Nach Ablauf der vereinbarten Frist zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen suspendierte der Bundesrat das Abkommen vom 20. August 2010 und beschloss Massnahmen gegen Libyen.  

·        Während im Dezember 2009 unter deutscher und spanischer Vermittlung neue Verhandlungsrunden zwischen der Schweiz und Libyen anliefen, stellten sich Max Göldi und Rachid Hamdani der libyschen Justiz wegen angeblicher Visa- und Wirtschaftsvergehen. Die Verfahren endeten mit einer Gefängnisstrafe von vier Monaten für Max Göldi, derweil Rachid Hamdani freigesprochen wurde und Libyen am 23. Februar 2010 verlassen konnte. Am 10. Juni 2010 konnte Max Göldi nach viermonatiger Haft das Gefängnis in Tripolis verlassen.  

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