Medienmitteilungen

Der Bundesrat verabschiedet den Aussenpolitischen Bericht 2017

21.02.2018 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 21. Februar 2018 hat der Bundesrat den Aussenpolitischen Bericht 2017 verabschiedet. Der Bericht zieht Bilanz über die wichtigsten aussenpolitischen Aktivitäten der Schweiz im Jahr 2017 im Kontext der internationalen Entwicklungen.

Syrienkonflikt: EDA beunruhigt über die Zunahme der Kämpfe

12.02.2018 — Medienmitteilung EDA
Das EDA ist besorgt über die jüngsten militärischen Entwicklungen in Syrien und ihre schwerwiegenden Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung. Die Kampfhandlungen in der Region Afrin, die Angriffe auf zahlreiche medizinische Einrichtungen in der Provinz Idlib, die verstärkte Bombardierung von Ost-Ghouta und die Raketenbeschüsse in der Agglomeration Damaskus haben Hunderte von Opfern in der Bevölkerung gefordert und bedeutende Infrastrukturanlagen beschädigt. Das EDA ist insbesondere beunruhigt über Hinweise, wonach in der Provinz Idlib und in Ost-Ghouta möglicherweise Chemiewaffen eingesetzt wurden. Zudem ist es besorgt, dass der bewaffnete Konflikt auf die Nachbarländer übergreifen könnte.

Internationale Kooperation, Wirtschaft und Europa im Zentrum der Gespräche von Bundespräsident Alain Berset in Davos

26.01.2018 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Alain Berset ist am Rande des WEF-Jahrestreffens 2018 mit rund einem Dutzend Staats- und Regierungschefs zu längeren bilateralen Gesprächen zusammengekommen. Die internationale Kooperation, Wirtschafts- und Handelskontakte sowie die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union und zum Vereinigten Königreich prägten die Gespräche.

Bundesrat Cassis und Maltas Aussenminister Abela treffen sich in Bern

16.01.2018 — Medienmitteilung EDA
Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, hat seinen maltesischen Amtskollegen, Aussenminister Carmelo Abela, in Bern zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die Europapolitik, bilaterale Theman sowie die Lage im Mittelmeerraum.

Syrien: Das EDA ist besorgt über das Wiederaufflammen der Kämpfe in Ost-Ghouta und der Provinz Idlib

11.01.2018 — Medienmitteilung EDA
Das EDA ist zutiefst besorgt über die jüngste Zunahme der Kämpfe in Syrien und deren dramatische Folgen für die Zivilbevölkerung. Es ruft alle Konfliktparteien dazu auf, die unverzügliche und ungehinderte humanitäre Versorgung der Notleidenden, einschliesslich in den besetzten und schwierig zu erreichenden Zonen, zu erleichtern.

Die Schweiz verstärkt ihre humanitäre Präsenz in Syrien

21.12.2017 — Medienmitteilung EDA
Um den Zugang zu den Notleidenden zu verbessern und Projekte enger zu begleiten und zu koordinieren, hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Damaskus ein humanitäres Büro eröffnet. Bislang wurde die humanitäre Hilfe für die hilfsbedürftige Bevölkerung primär über die Schweizer Vertretungen in den Nachbarstaaten umgesetzt. Das humanitäre Engagement im Zusammenhang mit der Syrienkrise ist die zurzeit grösste humanitäre Operation der Schweiz.

Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Paris

15.12.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des EDA, reist am 19. Dezember 2017 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Paris, wo er den französischen Europa- und Aussenminister Jean-Yves Le Drian treffen wird. Im Zentrum der Gespräche werden bilaterale Fragen, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sowie aktuelle Themen der internationalen Politik stehen.

#KeinZiel – Der Völkerrechtstag legt den Fokus auf die politisch-rechtlichen Herausforderungen beim Schutz von medizinischen Einrichtungen in bewaffneten Konflikten

23.11.2017 — Medienmitteilung EDA
Der diesjährige Völkerrechtstag des EDA wurde zusammen mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und Médecins Sans Frontières (MSF) organisiert und fand am 23. November 2017 im Humanitarium des IKRK in Genf statt. Die Podiumsteilnehmerinnen und teilnehmer aus der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, der Diplomatie und der humanitären Hilfe widmeten sich heute Nachmittag dem sehr aktuellen Thema des Schutzes der medizinischen Versorgung in bewaffneten Konflikten und suchten nach Lösungsansätzen zur Verbesserung der Situation.

Verwendung chemischer Waffen in Syrien – Stellungnahme der Schweiz

03.11.2017 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz nimmt Kenntnis vom neusten Bericht der gemeinsamen Untersuchungskommission der UNO und der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), welche die Urheberschaft von zwei Chemiewaffeneinsätzen im Kontext des Syrien-Konflikts untersuchte. Die Schweiz verurteilt die Verwendung chemischer Waffen in aller Schärfe und appelliert an alle Konfliktparteien in Syrien, den Einsatz von Chemiewaffen zu unterlassen und die Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts einzuhalten.

Der Menschenrechtsrat verabschiedet die von der Schweiz eingebrachten Resolutionen zur Todesstrafe und zur Transitionsjustiz

29.09.2017 — Medienmitteilung EDA
Der Menschenrechtsrat in Genf beendet heute seine 36. Tagung. Er hat zwei von der Schweiz eingebrachte Resolutionen angenommen, eine zur Todesstrafe und eine zur Erneuerung des Mandats des Sonderberichterstatters für Transitionsjustiz.

Wasser als Instrument für den Frieden: Das globale Panel zu Wasser und Frieden veröffentlicht seine Empfehlungen

14.09.2017 — Medienmitteilung EDA
«Die Frage der Wasserversorgung kann in Zukunft grosse Spannungen hervorrufen. Umso mehr muss man heute Wasser als Schlüsselinstrument der Entwicklung und der Friedensförderung verstehen und nutzen», erklärte Bundesrat Didier Burkhalter vor dem globalen Panel zu Wasser und Frieden. Die 15 Mitgliedstaaten des im November 2015 gegründeten Panels unter der Leitung des ehemaligen slowenischen Präsidenten Danilo Türk präsentierten am Donnerstag, 14. September 2017, das Ergebnis ihrer Arbeit, das heisst eine Reihe von Empfehlungen zur Prävention und Beilegung von Wasserkonflikten.

«Mit vereinten Kräften gegen das Leid in der Welt»

19.08.2017 — Artikel EDA

Beitrag von Bundesrat Didier Burkhalter zum Welttag der Humanitären Hilfe am 19. August 2017.

Unabhängige UNO-Institution in Genf soll das Schicksal vermisster Personen in Syrien aufklären

25.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Die UNO-Generalversammlung hat am 24. April 2024 die Mittel für eine unabhängige Institution für vermisste Personen in Syrien mit Sitz in Genf bereitgestellt. In ihrer Friedenspolitik setzt sich die Schweiz stark für die Aufklärung des Schicksals von gefangenen und vermissten Personen ein. Sie leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Vergangenheitsbewältigung, die zentral für Friedensprozesse ist – auch in Syrien. Deswegen begrüsst die Schweiz den Entscheid der Staatengemeinschaft, dass die Institution 2024 ihre Arbeit im internationalen Genf aufnehmen wird.

Der Bundesrat konsultiert die Aussenpolitischen Kommissionen zu Hilfszahlungen in den Nahen Osten

24.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 über die geplante Verwendung von 56 Millionen Franken des humanitären Kredits Naher Osten entschieden. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde beauftragt, die Aussenpolitischen Kommissionen dazu zu konsultieren. Über die Auszahlung des Schweizer Beitrags an die UNRWA wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

Menschenrechte in aktuellen Krisen im Mittelpunkt der 55. Tagung des UNO-Menschenrechtsrates

05.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Lage im Nahen Osten und jene in der Ukraine standen im Mittelpunkt der 55. Tagung des Menschenrechtsrates in Genf. Die Tagung hatte am 26. Februar 2024 in Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis und rund 100 weiteren hochrangigen Teilnehmenden begonnen. Sie endete heute Freitag.

Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in Syrien

26.02.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz nimmt Kenntnis vom 4. Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft eines Chemiewaffeneinsatzes vom 01. September 2015 in der syrischen Stadt Marea untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe und fordert, dass alle Konfliktparteien in Syrien den Einsatz von Chemiewaffen unterlassen und die Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts einhalten. Die Verantwortlichen von Völkerrechtsverbrechen in Syrien müssen zur Rechenschaft gezogen werden

UNO-Menschenrechtsrat: Die Schweiz hat eine Resolution über Kinder-, Früh- und Zwangsheiraten mitverfasst

14.07.2023 — Medienmitteilung EDA
Die 53. Tagung des UNO-Menschenrechtsrats ist am 14. Juli 2023 zu Ende gegangen. Im Fokus der Tagung, die am 19. Juni 2023 begonnen hatte, stand der Schutz der Rechte von Frauen und Mädchen – ein sensibles Thema im Rat. Die Schweiz engagierte sich zusammen mit elf anderen Ländern aus allen Regionen der Welt besonders aktiv für die Ausarbeitung einer Resolution zur Bekämpfung von Kinder-, Früh- und Zwangsheiraten.

Das Schweizerische Korps für Humanitäre Hilfe wird 50

16.06.2023 — Medienmitteilung EDA
Seit einem halben Jahrhundert ist das Schweizerische Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) das Gesicht der Humanitären Hilfe der Schweiz. Das SKH hilft weltweit vor, während und nach Krisen aller Art und ist heute als wichtiger Bestandteil der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz nicht mehr wegzudenken. Ein Grund diese Institution zu feiern.

Humanitäre Hilfe für die Syrienkrise – die Schweiz spricht weitere 60 Millionen Franken

15.06.2023 — Medienmitteilung EDA
Zwölf Jahre nach Beginn des Konflikts sind die humanitären Bedürfnisse in Syrien grösser als je zuvor. Anlässlich der 7. Brüssel Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region am 15. Juni 2023 kündigte die Schweiz für dieses Jahr eine Unterstützung der betroffenen Bevölkerung im Umfang von 60 Millionen Franken an.

Schweiz setzt sich für Aufklärung vergangener und Verhinderung weiterer Chemiewaffeneinsätze ein

15.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Ab dem 15. Mai findet in Den Haag die fünfte Überprüfungskonferenz des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) statt. Das CWÜ zielt auf die permanente und verifizierbare Vernichtung aller Chemiewaffen weltweit ab. An der Konferenz überprüfen die 193 Vertragsstaaten, darunter die Schweiz, den Stand der Umsetzung des Übereinkommens und legen die Prioritäten für die kommenden Jahre fest. Der wiederholte Einsatz von Chemiewaffen, z.B. in Syrien, und die aktuelle geopolitische Lage stellen die Konferenz vor grosse Herausforderungen. Die Schweiz setzt sich für eine wissenschaftliche Aufklärung aller Chemiewaffeneinsätze und die Stärkung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ein, damit ein entschlossenes Zeichen gegen Chemiewaffen gesetzt wird.

Bericht des Bundesrats über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2022

19.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweizer Migrationsaussenpolitik im Jahr 2022 war durch die Folgen des Kriegs in der Ukraine geprägt, der die grösste Fluchtbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg auslöste. Zusätzlich haben steigende Lebensmittel- und Energiepreise, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie, andauernde bewaffnete Konflikte und Menschenrechtsverletzungen weltweit zu einer Zunahme der Flucht- und Migrationsbewegungen geführt. Die Schweiz führte 2022 ihre aktive Migrationsaussenpolitik fort und schloss mit Georgien und Nordmazedonien zwei weitere Migrationspartnerschaften ab. Dies zeigt der Jahresbericht zur schweizerischen Migrationsaussenpolitik, der am 19. April 2023 vom Bundesrat gutgeheissen wurde.

Besuch des UNO-Hochkommissars für Flüchtlinge Filippo Grandi in Bern

03.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Alain Berset und Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider haben am 3. April 2023 den UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, in Bern empfangen. In beiden Gesprächen ging es um die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Büro des Hochkommissars in Genf (UNHCR). Hochkommissar Grandi traf in Bern zudem DEZA-Direktorin Patricia Danzi, Repräsentanten von Flüchtlingsorganisationen in der Schweiz, Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie Medienschaffende.

Hilfe nach den Erdbeben in der Türkei und Syrien: Bund stellt 8,5 Millionen Franken für betroffene Bevölkerung zur Verfügung

20.03.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bund führt seine Unterstützung für die Menschen in der Erdbebenregion in der Türkei und in Syrien weiter. An der internationalen Geberkonferenz in Brüssel zu den Erdbeben in der Türkei und in Syrien gab Manuel Bessler, der Delegierte des Bundesrates für humanitäre Hilfe, bekannt, dass die Schweiz 8,5 Millionen Franken für Hilfsmassnahmen in den betroffenen Regionen zur Verfügung stellt.

Erdbeben in der Türkei und Syrien: Die Schweiz schickt weitere Fachleute und zusätzliches Material

23.02.2023 — Medienmitteilung EDA
Medizinische Fachkräfte, Ingenieure, aber auch winterfeste Zelte: Die Humanitäre Hilfe des Bundes setzt ihr Engagement zugunsten der Bevölkerung in den Katastrophengebieten in der Türkei und in Syrien fort. Zwei Wochen nach dem heftigen Erdbeben ist der Bedarf an Hilfe in den betroffenen Gebieten enorm. Für die entsprechenden Hilfsmassnahmen wurden bereits 8 Millionen Franken freigegeben.

Suche nach politischer Lösung im Syrien-Konflikt: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir Pedersen

21.10.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir O. Pedersen, über die Situation in Syrien und mögliche Wege zu einer politischen Lösung gesprochen. Im Zentrum des Treffens standen die Lage nach der jüngsten Eskalation im Nordosten des Landes sowie die bevorstehende Einberufung des syrischen Verfassungsausschusses in Genf. Die Schweiz leistet den Menschen in Syrien und in den Nachbarstaaten humanitäre Unterstützung in ihrer schwierigen Lage.

Bundesrat fordert eine sofortige Beendigung der Kampfhandlungen und erleichtert die Erbringung humanitärer Hilfe in Syrien

16.10.2019 — EDA
Der Bundesrat verurteilt die militärische Intervention der Türkei in Syrien und erachtet sie als Verstoss gegen die UNO-Charta und somit als völkerrechtswidrig. Er ruft die Türkei auf, alle Kampfhandlungen sofort einzustellen und über den Verhandlungsweg auf eine sofortige Deeskalation und eine politische Lösung der Konflikte hinzuwirken. Diese Position hat die Schweiz gegenüber der Türkei in den vergangenen Tagen mehrmals zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig hat der Bundesrat am 16. Oktober 2019 beschlossen, die Geschäftsbeziehungen zu erleichtern, die für die Arbeit der humanitären Organisationen in Syrien erforderlich sind. Die Änderung der einschlägigen Verordnung tritt am 15. November 2019 in Kraft.

Die Schweiz verstärkt ihre Anstrengungen im Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose – Ignazio Cassis kündigt zusätzliche 7 Millionen an

10.10.2019 — EDA
Jedes Jahr sterben 2,5 Millionen Menschen an Aids, Malaria oder Tuberkulose, hauptsächlich in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. An einer Geberkonferenz, die heute Donnerstag unter der Schirmherrschaft des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Lyon stattfand, kündigte Bundesrat Ignazio Cassis eine Erhöhung des Schweizer Beitrags an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) um sieben Millionen Franken an. Der Globale Fonds mit Sitz in Genf ist ein prioritärer multilateraler Partner der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz.

Syrisch-türkische Grenze – Die Schweiz ruft alle Parteien auf, von Kampfhandlungen abzusehen

09.10.2019 — EDA
Die Schweiz verfolgt die jüngsten Entwicklungen an der syrisch-türkischen Grenze im Nordosten Syriens mit Besorgnis. Sie ruft alle Parteien dazu auf, von Kampfhandlungen abzusehen und das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, zu respektieren.

High-Level Meeting zur Syrien-Krise, organisiert von der EU (fr/en)

24.09.2019 — EDA
New York, 24.09.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

UNO-Generalversammlung: Bundesrat Ignazio Cassis ruft zu Friedenslösung in Syrien auf und setzt sich für Klimaschutz ein

24.09.2019 — EDA
Im Rahmen von 100 Jahren Multilateralismus hat Bundesrat Cassis in diesem Jahr verschiedene Schwerpunkte gesetzt. Unter anderem unterzeichnete er mit dem Kanton und der Stadt Genf eine Erklärung über den gemeinsamen Einsatz für Genf als Zentrum der globalen Gouvernanz. In New York unterstreicht der Vorsteher des EDA nun das multilaterale Engagement der Schweiz: An der hochrangigen Woche der UNO-Generalversammlung rief Bundesrat Cassis heute dazu auf, die Menschenrechte zu stärken. Dazu brauche es innovative Ansätze. Weitere Themen von Bundesrat Cassis in New York sind die UNO-Reformen und die Bekämpfung des Klimawandels. Seinen Aufenthalt nutzt er auch zu bilateralen Gesprächen und zu einem Treffen mit den Mitarbeitenden der Schweizer Mission bei der UNO und des Generalkonsulats in New York.

«Mit vereinten Kräften gegen das Leid in der Welt»

19.08.2017 — Artikel EDA

Beitrag von Bundesrat Didier Burkhalter zum Welttag der Humanitären Hilfe am 19. August 2017.

Schweiz unterstützt UNO-Resolution zur Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien

22.12.2016 — EDA
Die UNO-Generalversammlung hat in New York beschlossen, einen unabhängigen Untersuchungsmechanismus zu schaffen. Damit soll die Grundlage für spätere Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen der gravierendsten Völkerrechtsverbrechen in Syrien gelegt werden. Die Schweiz hat die von Liechtenstein eingebrachte Resolution, deren Anliegen dem langjährigen schweizerischen Engagement zur Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien entspricht, von Beginn weg unterstützt und begrüsst diesen bedeutenden Schritt.

Syrienkrise: humanitärer Appell und verstärkte Unterstützung der Schweiz

14.12.2016 — EDA
Die Schweiz lanciert in der Syrienkrise einen neuen humanitären Appell. Das EDA ruft alle Parteien des Syrienkonflikts auf, die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht zu respektieren und die Zivilbevölkerung zu schützen, die in den Kampfgebieten eingeschlossen ist. Zudem muss die Zivilbevölkerung in allen besetzten und schwierig zu erreichenden Zonen rasch mit humanitärer Hilfe versorgt werden. Insbesondere in Aleppo ist die Lage katastrophal und infolge der gemeldeten Fälle von aussergerichtlichen Hinrichtungen und Verschwindenlassen äusserst besorgniserregend.

Die Schweiz setzt sich dafür ein, die Ursachen der Flucht anzugehen

29.11.2016 — Artikel DEZA

Didier Burkhalter spricht an der Veranstaltung «Flucht und Vertreibung – die globale Herausforderung des 21. Jahrhunderts?» an der Universität Zürich, das im Rahmen der Ausstellung «FLUCHT» im Landesmuseum Zürich stattfindet. Im Interview erläutert er die Schweizer Aussenpolitik im Bereich Migration.  

Mediation im Fokus

23.12.2015 — Artikel EDA

Die Schweiz will sich in der Mediation stärker engagieren. Bundesrat Didier Burkhalter bekräftigte diesen Willen an der Jahreskonferenz 2015 der Abteilung Menschliche Sicherheit AMS des EDA. Die Schweiz kann dabei auf ihre langjährige Tradition als Vermittlerin aufbauen.

«Überwinden, was uns teilt - pflegen, was uns verbindet»

14.11.2014 — Artikel EDA

Bern, 14.11.2014 - Ypern, 14. November 2014 - Rede von Bundespräsident Didier Burkhalter, Vorsteher des Departements für auswärtige Angelegenheiten, gehalten im Rahmen des vom Bundespräsidenten lancierten Wettbewerbs «1914-2014» für nachobligatorische Schulen - Es gilt das gesprochene Wort