Medienmitteilungen

Die Schweiz stockt ihre finanzielle Unterstützung zur Bekämpfung von COVID-19 im Nahen und Mittleren Osten auf

23.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Situation im Nahen und Mittleren Osten hat sich infolge der Coronakrise verschlechtert. Die Pandemie hat schwerwiegende Auswirkungen auf die Bevölkerung der Region. Aufgrund der wachsenden Bedürfnisse überweist die Schweiz dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten zusätzliche zwei Millionen Franken.

Zuweisung der Verantwortung für den Einsatz chemischer Waffen in Syrien – Stellungnahme der Schweiz

09.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz nimmt Kenntnis vom ersten Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft von drei Chemiewaffeneinsätzen im Kontext des Syrien-Konflikts untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe und fordert, dass die Verantwortlichen aller Verstösse gegen das Völkerrecht in Syrien zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Rechte auf freie Meinungsäusserung, friedliche Versammlung sowie freie Vereinigung im Zentrum des Engagements der Schweiz im Menschenrechtsrat in Genf

13.03.2020 — Medienmitteilung EDA
Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf hat heute seine 43. Session ausgesetzt, um die Verbreitung des Coronavirus zu verhindern. Die Schweiz brachte während der dreiwöchigen Arbeiten des Rates ihre Überzeugung zum Ausdruck, dass die Förderung und der Schutz der Menschenrechte eine conditio sine qua non für Frieden und Sicherheit sowie für eine nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung sind.

Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Paris

10.03.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), weilte am 9. und 10. März 2020 zu einem offiziellen Besuch in Paris. Im Zentrum des Gesprächs mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian standen bilaterale Fragen, die Europapolitik und Themen des Weltgeschehens. Die Massnahmen der internationalen Gemeinschaft zur Eindämmung des Coronavirus kamen ebenfalls zur Sprache.

Militärische Eskalation in Syrien – Stellungnahme des EDA

28.02.2020 — Medienmitteilung EDA
Das EDA ist sehr besorgt über die militärische Eskalation im Nordwesten Syriens und die schwerwiegenden Folgen für die Zivilbevölkerung. Es ruft alle Konfliktparteien dazu auf, das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, strikt einzuhalten und an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um eine sofortige Einstellung der Kämpfe herbeizuführen. Die Schweiz hat ihre tiefe Besorgnis bereits am 27. Februar 2020 vor dem UNO-Menschenrechtsrat zum Ausdruck gebracht.

Fortsetzung der Feindseligkeiten in der syrischen Provinz Idlib – Stellungnahme des EDA

24.01.2020 — Medienmitteilung EDA
Das EDA ist sehr besorgt über die anhaltenden Feindseligkeiten in der Provinz Idlib und die schwerwiegenden Folgen für die Zivilbevölkerung. Es ruft alle Konfliktparteien zur strikten Einhaltung des humanitären Völkerrechts und zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf, damit im Rahmen des UNO-Friedensprozesses in Genf, der vom EDA aktiv unterstützt wird, eine politische Lösung gefunden werden kann.

Suche nach politischer Lösung im Syrien-Konflikt: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir Pedersen

21.10.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir O. Pedersen, über die Situation in Syrien und mögliche Wege zu einer politischen Lösung gesprochen. Im Zentrum des Treffens standen die Lage nach der jüngsten Eskalation im Nordosten des Landes sowie die bevorstehende Einberufung des syrischen Verfassungsausschusses in Genf. Die Schweiz leistet den Menschen in Syrien und in den Nachbarstaaten humanitäre Unterstützung in ihrer schwierigen Lage.

Bundesrat fordert eine sofortige Beendigung der Kampfhandlungen und erleichtert die Erbringung humanitärer Hilfe in Syrien

16.10.2019 — EDA
Der Bundesrat verurteilt die militärische Intervention der Türkei in Syrien und erachtet sie als Verstoss gegen die UNO-Charta und somit als völkerrechtswidrig. Er ruft die Türkei auf, alle Kampfhandlungen sofort einzustellen und über den Verhandlungsweg auf eine sofortige Deeskalation und eine politische Lösung der Konflikte hinzuwirken. Diese Position hat die Schweiz gegenüber der Türkei in den vergangenen Tagen mehrmals zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig hat der Bundesrat am 16. Oktober 2019 beschlossen, die Geschäftsbeziehungen zu erleichtern, die für die Arbeit der humanitären Organisationen in Syrien erforderlich sind. Die Änderung der einschlägigen Verordnung tritt am 15. November 2019 in Kraft.

Die Schweiz verstärkt ihre Anstrengungen im Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose – Ignazio Cassis kündigt zusätzliche 7 Millionen an

10.10.2019 — EDA
Jedes Jahr sterben 2,5 Millionen Menschen an Aids, Malaria oder Tuberkulose, hauptsächlich in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. An einer Geberkonferenz, die heute Donnerstag unter der Schirmherrschaft des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Lyon stattfand, kündigte Bundesrat Ignazio Cassis eine Erhöhung des Schweizer Beitrags an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) um sieben Millionen Franken an. Der Globale Fonds mit Sitz in Genf ist ein prioritärer multilateraler Partner der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz.

Syrisch-türkische Grenze – Die Schweiz ruft alle Parteien auf, von Kampfhandlungen abzusehen

09.10.2019 — EDA
Die Schweiz verfolgt die jüngsten Entwicklungen an der syrisch-türkischen Grenze im Nordosten Syriens mit Besorgnis. Sie ruft alle Parteien dazu auf, von Kampfhandlungen abzusehen und das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, zu respektieren.

High-Level Meeting zur Syrien-Krise, organisiert von der EU (fr/en)

24.09.2019 — EDA
New York, 24.09.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

UNO-Generalversammlung: Bundesrat Ignazio Cassis ruft zu Friedenslösung in Syrien auf und setzt sich für Klimaschutz ein

24.09.2019 — EDA
Im Rahmen von 100 Jahren Multilateralismus hat Bundesrat Cassis in diesem Jahr verschiedene Schwerpunkte gesetzt. Unter anderem unterzeichnete er mit dem Kanton und der Stadt Genf eine Erklärung über den gemeinsamen Einsatz für Genf als Zentrum der globalen Gouvernanz. In New York unterstreicht der Vorsteher des EDA nun das multilaterale Engagement der Schweiz: An der hochrangigen Woche der UNO-Generalversammlung rief Bundesrat Cassis heute dazu auf, die Menschenrechte zu stärken. Dazu brauche es innovative Ansätze. Weitere Themen von Bundesrat Cassis in New York sind die UNO-Reformen und die Bekämpfung des Klimawandels. Seinen Aufenthalt nutzt er auch zu bilateralen Gesprächen und zu einem Treffen mit den Mitarbeitenden der Schweizer Mission bei der UNO und des Generalkonsulats in New York.

Unabhängige UNO-Institution in Genf soll das Schicksal vermisster Personen in Syrien aufklären

25.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Die UNO-Generalversammlung hat am 24. April 2024 die Mittel für eine unabhängige Institution für vermisste Personen in Syrien mit Sitz in Genf bereitgestellt. In ihrer Friedenspolitik setzt sich die Schweiz stark für die Aufklärung des Schicksals von gefangenen und vermissten Personen ein. Sie leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Vergangenheitsbewältigung, die zentral für Friedensprozesse ist – auch in Syrien. Deswegen begrüsst die Schweiz den Entscheid der Staatengemeinschaft, dass die Institution 2024 ihre Arbeit im internationalen Genf aufnehmen wird.

Der Bundesrat konsultiert die Aussenpolitischen Kommissionen zu Hilfszahlungen in den Nahen Osten

24.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 über die geplante Verwendung von 56 Millionen Franken des humanitären Kredits Naher Osten entschieden. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde beauftragt, die Aussenpolitischen Kommissionen dazu zu konsultieren. Über die Auszahlung des Schweizer Beitrags an die UNRWA wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

Menschenrechte in aktuellen Krisen im Mittelpunkt der 55. Tagung des UNO-Menschenrechtsrates

05.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Lage im Nahen Osten und jene in der Ukraine standen im Mittelpunkt der 55. Tagung des Menschenrechtsrates in Genf. Die Tagung hatte am 26. Februar 2024 in Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis und rund 100 weiteren hochrangigen Teilnehmenden begonnen. Sie endete heute Freitag.

Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in Syrien

26.02.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz nimmt Kenntnis vom 4. Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft eines Chemiewaffeneinsatzes vom 01. September 2015 in der syrischen Stadt Marea untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe und fordert, dass alle Konfliktparteien in Syrien den Einsatz von Chemiewaffen unterlassen und die Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts einhalten. Die Verantwortlichen von Völkerrechtsverbrechen in Syrien müssen zur Rechenschaft gezogen werden

UNO-Menschenrechtsrat: Die Schweiz hat eine Resolution über Kinder-, Früh- und Zwangsheiraten mitverfasst

14.07.2023 — Medienmitteilung EDA
Die 53. Tagung des UNO-Menschenrechtsrats ist am 14. Juli 2023 zu Ende gegangen. Im Fokus der Tagung, die am 19. Juni 2023 begonnen hatte, stand der Schutz der Rechte von Frauen und Mädchen – ein sensibles Thema im Rat. Die Schweiz engagierte sich zusammen mit elf anderen Ländern aus allen Regionen der Welt besonders aktiv für die Ausarbeitung einer Resolution zur Bekämpfung von Kinder-, Früh- und Zwangsheiraten.

Das Schweizerische Korps für Humanitäre Hilfe wird 50

16.06.2023 — Medienmitteilung EDA
Seit einem halben Jahrhundert ist das Schweizerische Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) das Gesicht der Humanitären Hilfe der Schweiz. Das SKH hilft weltweit vor, während und nach Krisen aller Art und ist heute als wichtiger Bestandteil der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz nicht mehr wegzudenken. Ein Grund diese Institution zu feiern.

Humanitäre Hilfe für die Syrienkrise – die Schweiz spricht weitere 60 Millionen Franken

15.06.2023 — Medienmitteilung EDA
Zwölf Jahre nach Beginn des Konflikts sind die humanitären Bedürfnisse in Syrien grösser als je zuvor. Anlässlich der 7. Brüssel Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region am 15. Juni 2023 kündigte die Schweiz für dieses Jahr eine Unterstützung der betroffenen Bevölkerung im Umfang von 60 Millionen Franken an.

Schweiz setzt sich für Aufklärung vergangener und Verhinderung weiterer Chemiewaffeneinsätze ein

15.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Ab dem 15. Mai findet in Den Haag die fünfte Überprüfungskonferenz des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) statt. Das CWÜ zielt auf die permanente und verifizierbare Vernichtung aller Chemiewaffen weltweit ab. An der Konferenz überprüfen die 193 Vertragsstaaten, darunter die Schweiz, den Stand der Umsetzung des Übereinkommens und legen die Prioritäten für die kommenden Jahre fest. Der wiederholte Einsatz von Chemiewaffen, z.B. in Syrien, und die aktuelle geopolitische Lage stellen die Konferenz vor grosse Herausforderungen. Die Schweiz setzt sich für eine wissenschaftliche Aufklärung aller Chemiewaffeneinsätze und die Stärkung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ein, damit ein entschlossenes Zeichen gegen Chemiewaffen gesetzt wird.

Bericht des Bundesrats über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2022

19.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweizer Migrationsaussenpolitik im Jahr 2022 war durch die Folgen des Kriegs in der Ukraine geprägt, der die grösste Fluchtbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg auslöste. Zusätzlich haben steigende Lebensmittel- und Energiepreise, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie, andauernde bewaffnete Konflikte und Menschenrechtsverletzungen weltweit zu einer Zunahme der Flucht- und Migrationsbewegungen geführt. Die Schweiz führte 2022 ihre aktive Migrationsaussenpolitik fort und schloss mit Georgien und Nordmazedonien zwei weitere Migrationspartnerschaften ab. Dies zeigt der Jahresbericht zur schweizerischen Migrationsaussenpolitik, der am 19. April 2023 vom Bundesrat gutgeheissen wurde.

Besuch des UNO-Hochkommissars für Flüchtlinge Filippo Grandi in Bern

03.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Alain Berset und Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider haben am 3. April 2023 den UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, in Bern empfangen. In beiden Gesprächen ging es um die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Büro des Hochkommissars in Genf (UNHCR). Hochkommissar Grandi traf in Bern zudem DEZA-Direktorin Patricia Danzi, Repräsentanten von Flüchtlingsorganisationen in der Schweiz, Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie Medienschaffende.

Hilfe nach den Erdbeben in der Türkei und Syrien: Bund stellt 8,5 Millionen Franken für betroffene Bevölkerung zur Verfügung

20.03.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bund führt seine Unterstützung für die Menschen in der Erdbebenregion in der Türkei und in Syrien weiter. An der internationalen Geberkonferenz in Brüssel zu den Erdbeben in der Türkei und in Syrien gab Manuel Bessler, der Delegierte des Bundesrates für humanitäre Hilfe, bekannt, dass die Schweiz 8,5 Millionen Franken für Hilfsmassnahmen in den betroffenen Regionen zur Verfügung stellt.

Erdbeben in der Türkei und Syrien: Die Schweiz schickt weitere Fachleute und zusätzliches Material

23.02.2023 — Medienmitteilung EDA
Medizinische Fachkräfte, Ingenieure, aber auch winterfeste Zelte: Die Humanitäre Hilfe des Bundes setzt ihr Engagement zugunsten der Bevölkerung in den Katastrophengebieten in der Türkei und in Syrien fort. Zwei Wochen nach dem heftigen Erdbeben ist der Bedarf an Hilfe in den betroffenen Gebieten enorm. Für die entsprechenden Hilfsmassnahmen wurden bereits 8 Millionen Franken freigegeben.

Suche nach politischer Lösung im Syrien-Konflikt: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir Pedersen

21.10.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir O. Pedersen, über die Situation in Syrien und mögliche Wege zu einer politischen Lösung gesprochen. Im Zentrum des Treffens standen die Lage nach der jüngsten Eskalation im Nordosten des Landes sowie die bevorstehende Einberufung des syrischen Verfassungsausschusses in Genf. Die Schweiz leistet den Menschen in Syrien und in den Nachbarstaaten humanitäre Unterstützung in ihrer schwierigen Lage.

Bundesrat fordert eine sofortige Beendigung der Kampfhandlungen und erleichtert die Erbringung humanitärer Hilfe in Syrien

16.10.2019 — EDA
Der Bundesrat verurteilt die militärische Intervention der Türkei in Syrien und erachtet sie als Verstoss gegen die UNO-Charta und somit als völkerrechtswidrig. Er ruft die Türkei auf, alle Kampfhandlungen sofort einzustellen und über den Verhandlungsweg auf eine sofortige Deeskalation und eine politische Lösung der Konflikte hinzuwirken. Diese Position hat die Schweiz gegenüber der Türkei in den vergangenen Tagen mehrmals zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig hat der Bundesrat am 16. Oktober 2019 beschlossen, die Geschäftsbeziehungen zu erleichtern, die für die Arbeit der humanitären Organisationen in Syrien erforderlich sind. Die Änderung der einschlägigen Verordnung tritt am 15. November 2019 in Kraft.

Die Schweiz verstärkt ihre Anstrengungen im Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose – Ignazio Cassis kündigt zusätzliche 7 Millionen an

10.10.2019 — EDA
Jedes Jahr sterben 2,5 Millionen Menschen an Aids, Malaria oder Tuberkulose, hauptsächlich in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. An einer Geberkonferenz, die heute Donnerstag unter der Schirmherrschaft des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Lyon stattfand, kündigte Bundesrat Ignazio Cassis eine Erhöhung des Schweizer Beitrags an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) um sieben Millionen Franken an. Der Globale Fonds mit Sitz in Genf ist ein prioritärer multilateraler Partner der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz.

Syrisch-türkische Grenze – Die Schweiz ruft alle Parteien auf, von Kampfhandlungen abzusehen

09.10.2019 — EDA
Die Schweiz verfolgt die jüngsten Entwicklungen an der syrisch-türkischen Grenze im Nordosten Syriens mit Besorgnis. Sie ruft alle Parteien dazu auf, von Kampfhandlungen abzusehen und das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, zu respektieren.

High-Level Meeting zur Syrien-Krise, organisiert von der EU (fr/en)

24.09.2019 — EDA
New York, 24.09.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

UNO-Generalversammlung: Bundesrat Ignazio Cassis ruft zu Friedenslösung in Syrien auf und setzt sich für Klimaschutz ein

24.09.2019 — EDA
Im Rahmen von 100 Jahren Multilateralismus hat Bundesrat Cassis in diesem Jahr verschiedene Schwerpunkte gesetzt. Unter anderem unterzeichnete er mit dem Kanton und der Stadt Genf eine Erklärung über den gemeinsamen Einsatz für Genf als Zentrum der globalen Gouvernanz. In New York unterstreicht der Vorsteher des EDA nun das multilaterale Engagement der Schweiz: An der hochrangigen Woche der UNO-Generalversammlung rief Bundesrat Cassis heute dazu auf, die Menschenrechte zu stärken. Dazu brauche es innovative Ansätze. Weitere Themen von Bundesrat Cassis in New York sind die UNO-Reformen und die Bekämpfung des Klimawandels. Seinen Aufenthalt nutzt er auch zu bilateralen Gesprächen und zu einem Treffen mit den Mitarbeitenden der Schweizer Mission bei der UNO und des Generalkonsulats in New York.

«Mit vereinten Kräften gegen das Leid in der Welt»

19.08.2017 — Artikel EDA

Beitrag von Bundesrat Didier Burkhalter zum Welttag der Humanitären Hilfe am 19. August 2017.

Schweiz unterstützt UNO-Resolution zur Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien

22.12.2016 — EDA
Die UNO-Generalversammlung hat in New York beschlossen, einen unabhängigen Untersuchungsmechanismus zu schaffen. Damit soll die Grundlage für spätere Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen der gravierendsten Völkerrechtsverbrechen in Syrien gelegt werden. Die Schweiz hat die von Liechtenstein eingebrachte Resolution, deren Anliegen dem langjährigen schweizerischen Engagement zur Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien entspricht, von Beginn weg unterstützt und begrüsst diesen bedeutenden Schritt.

Syrienkrise: humanitärer Appell und verstärkte Unterstützung der Schweiz

14.12.2016 — EDA
Die Schweiz lanciert in der Syrienkrise einen neuen humanitären Appell. Das EDA ruft alle Parteien des Syrienkonflikts auf, die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht zu respektieren und die Zivilbevölkerung zu schützen, die in den Kampfgebieten eingeschlossen ist. Zudem muss die Zivilbevölkerung in allen besetzten und schwierig zu erreichenden Zonen rasch mit humanitärer Hilfe versorgt werden. Insbesondere in Aleppo ist die Lage katastrophal und infolge der gemeldeten Fälle von aussergerichtlichen Hinrichtungen und Verschwindenlassen äusserst besorgniserregend.

Die Schweiz setzt sich dafür ein, die Ursachen der Flucht anzugehen

29.11.2016 — Artikel DEZA

Didier Burkhalter spricht an der Veranstaltung «Flucht und Vertreibung – die globale Herausforderung des 21. Jahrhunderts?» an der Universität Zürich, das im Rahmen der Ausstellung «FLUCHT» im Landesmuseum Zürich stattfindet. Im Interview erläutert er die Schweizer Aussenpolitik im Bereich Migration.  

Mediation im Fokus

23.12.2015 — Artikel EDA

Die Schweiz will sich in der Mediation stärker engagieren. Bundesrat Didier Burkhalter bekräftigte diesen Willen an der Jahreskonferenz 2015 der Abteilung Menschliche Sicherheit AMS des EDA. Die Schweiz kann dabei auf ihre langjährige Tradition als Vermittlerin aufbauen.

«Überwinden, was uns teilt - pflegen, was uns verbindet»

14.11.2014 — Artikel EDA

Bern, 14.11.2014 - Ypern, 14. November 2014 - Rede von Bundespräsident Didier Burkhalter, Vorsteher des Departements für auswärtige Angelegenheiten, gehalten im Rahmen des vom Bundespräsidenten lancierten Wettbewerbs «1914-2014» für nachobligatorische Schulen - Es gilt das gesprochene Wort