Medienmitteilungen

Der Bundesrat unterbreitet den eidgenössischen Räten einen Entwurf für ein Bundesgesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte

28.04.2010 — Medienmitteilung EDA
Im Nachgang an das Vernehmlassungsverfahren, das am 24. Februar 2010 eröffnet wurde, hat der Bundesrat heute beschlossen, den eidgenössischen Räten den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen (RuVG) zu unterbreiten. Die überwiegende Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmer begrüsste den Entwurf. Mit diesem Gesetzesentwurf bestätigt die Schweiz ihre Vorreiterrolle im Bereich der Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten.

Der Bundesrat schlägt ein neues Gesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte vor

24.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Nach seinem Entscheid vom 3. Februar 2010, die Duvalier-Gelder erneut zu sperren, hat der Bundesrat heute den Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte (EuVG) in die Vernehmlassung gegeben. Falls das Parlament dem neuen Gesetz zustimmt, könnte es dereinst als erstes auf den Fall Duvalier angewendet werden. Mit dem Gesetzesentwurf bestätigt die Schweiz ihre führende Rolle im Bereich der Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte.

Die Duvalier-Gelder bleiben blockiert - ein Gesetzesentwurf könnte ihre Beschlagnahmung ermöglichen

03.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will verhindern, dass der Finanzplatz Schweiz als Fluchtort für unrechtmässig erworbene Vermögenswerte dient. Er hat deshalb beschlossen, die Duvalier-Gelder gestützt auf die Bundesverfassung erneut zu blockieren. Auf diese Weise verhindert er, dass die unrechtmässig erworbenen Vermögenswerte (rund 5,7 Mio. US-Dollar) für den Duvalier-Clan freigegeben werden, den das Bundesstrafgericht als kriminelle Organisation einstuft. Gleichzeitig hat der Bundesrat das EDA beauftragt, die nötigen Schritte in die Wege zu leiten, damit bis Ende Monat ein Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt werden kann, der es erlauben soll, diese Vermögenswerte zu beschlagnahmen.

Konflikt im Gazastreifen

15.01.2009 — Medienmitteilung EDA
Das EDA verurteilt in aller Deutlichkeit den Beschuss des Hauptquartiers des UNO-Flüchtlingswerks und des von der palästinensischen Rothalbmondgesellschaft geleiteten Al-Quds Spitals im Gazastreifen durch die israelische Armee. Ebenfalls betroffen von der heutigen Militäroperation sind ein Hilfswarenlager des Palästinensischen Roten Halbmonds und ein Gebäude, in dem Medienagenturen ihre Büroräumlichkeiten haben.

Konflikte und Krisen führten 2023 zu einem Anstieg der APD

11.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz entsprach im Jahr 2023 0,60% des Bruttonationaleinkommens (BNE) und belief sich insgesamt auf 4,640 Milliarden Franken, wovon mehr als ein Viertel ins Asylwesen in der Schweiz floss. Ohne Berücksichtigung der Asylkosten betrug die APD/BNE-Quote 0,43%.

Die Schweiz ist Co-Gastgeberin des zweiten Globalen Flüchtlingsforums in Genf

12.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ist zusammen mit dem Hochkommissariat für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) Gastgeberin des zweiten Globalen Flüchtlingsforum vom 13.-15. Dezember 2023 in Genf. Ziel des Forums ist es, Menschen, die vor Gewalt und Krisen fliehen, wirksamer und weltweit koordinierter zu helfen. Es wird eine Bilanz der bisherigen Umsetzung der im Rahmen des Globalen Pakts für Flüchtlinge beschlossenen Massnahmen ziehen und soll das Engagement der internationalen Gemeinschaft in diesem Bereich weiter stärken. Die Schweiz bestätigt am Forum ihre Unterstützung für den Schutz und die Integration von Flüchtlingen in der Schweiz und im Ausland. Neben dem Bund tragen auch Kantone, Städte und die Zivilgesellschaft dazu bei.

Bewaffneter Konflikt im Nahen Osten: Der Bundesrat erinnert daran, dass das humanitäre Völkerrecht unbedingt eingehalten werden muss, und beantragt 90 Millionen Franken für humanitäre Hilfe

01.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat verurteilt die Terrorakte, welche die Hamas seit dem 7. Oktober 2023 verübt, erneut auf das Schärfste und fordert die sofortige Freilassung aller Geiseln. Er anerkennt das Recht Israels, seine Verteidigung und Sicherheit sicherzustellen und erinnert daran, dass sich alle Parteien an das humanitäre Völkerrecht halten müssen. Angesichts der äusserst besorgniserregenden humanitären Lage beantragt der Bundesrat dem Parlament weitere 90 Millionen Franken zur Unterstützung der Region.

Bericht des Bundesrats über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2022

19.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweizer Migrationsaussenpolitik im Jahr 2022 war durch die Folgen des Kriegs in der Ukraine geprägt, der die grösste Fluchtbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg auslöste. Zusätzlich haben steigende Lebensmittel- und Energiepreise, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie, andauernde bewaffnete Konflikte und Menschenrechtsverletzungen weltweit zu einer Zunahme der Flucht- und Migrationsbewegungen geführt. Die Schweiz führte 2022 ihre aktive Migrationsaussenpolitik fort und schloss mit Georgien und Nordmazedonien zwei weitere Migrationspartnerschaften ab. Dies zeigt der Jahresbericht zur schweizerischen Migrationsaussenpolitik, der am 19. April 2023 vom Bundesrat gutgeheissen wurde.

Als Folge des Kriegs in der Ukraine stieg der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe (APD) am Bruttonationaleinkommen (BNE) im Jahr 2022 auf 0,56%

12.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz belief sich insgesamt auf 4,274 Milliarden Franken, wovon mehr als ein Viertel ins Asylwesen in der Schweiz floss. Ohne Berücksichtigung der Asylkosten betrug die APD-Quote 0,40%.

Besuch des UNO-Hochkommissars für Flüchtlinge Filippo Grandi in Bern

03.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Alain Berset und Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider haben am 3. April 2023 den UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, in Bern empfangen. In beiden Gesprächen ging es um die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Büro des Hochkommissars in Genf (UNHCR). Hochkommissar Grandi traf in Bern zudem DEZA-Direktorin Patricia Danzi, Repräsentanten von Flüchtlingsorganisationen in der Schweiz, Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie Medienschaffende.

Die Schweiz erneuert ihre Unterstützung für das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge

01.02.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Februar 2023 beschlossen, dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) einen Beitrag von 68 Millionen Franken für den Zeitraum 2023–2024 zu gewähren. Er trägt damit zur Bewältigung der beispiellosen Ströme von Menschen bei, die aufgrund von Konflikten gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Das UNHCR sorgt für menschenwürdige Aufnahmebedingungen und medizinische Hilfe für Menschen, die zur Flucht gezwungen sind, sowie für den Zugang ihrer Kinder zu Bildung. Die Organisation ist ein Schlüsselpartner bei der Umsetzung der Schweizer Aussenpolitik.

Bundespräsident Ignazio Cassis reist nach Prag und Wien

24.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis wird am 26. Mai 2022 in Prag vom Präsidenten der Tschechischen Republik empfangen. Ausserdem wird er mit dem Aussenminister und dem Minister für europäische Angelegenheiten über die tschechische EU-Ratspräsidentschaft sprechen. Der EDA-Vorsteher wird auch das Verhandlungspaket mit der EU vorstellen. Anschliessend reist er für ein Treffen mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) nach Wien. Im Mittelpunkt der Gespräche wird die Sicherheit der Nuklearanlagen in der Ukraine stehen.

2021 betrug der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe der Schweiz am Bruttonationaleinkommen 0,51%.

12.04.2022 — Medienmitteilung EDA
2021 wendete die Schweiz 3,589 Milliarden Franken für die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) auf. Das sind 243 Millionen Franken mehr als im Vorjahr. Der Anteil der Schweizer APD am Bruttonationaleinkommen (BNE) betrug 0,51% (2020: 0,49%).

Schweizer Lebensmitteltransport erreicht Odesa

08.04.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz organisiert eine Reihe von Lebensmittellieferungen für die notleidende Zivilbevölkerung in der Ukraine. Gestern erreichte ein Transport Odesa, eine Stadt mit über einer Million Einwohnerinnen und Einwohnern, die genügend Lebensmittelreserven für die Versorgung der Bevölkerung bereitstellen muss. Die humanitären Hilfslieferungen der DEZA erfolgen auf Ersuchen der lokalen Behörden.

Bericht des Bundesrats über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2021

06.04.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweizer Migrationsaussenpolitik war 2021 erneut von der Covid-19-Pandemie geprägt. Trotzdem konnten auf verschiedenen Ebenen Fortschritte erzielt werden – etwa bei der bilateralen Zusammenarbeit, den Rückführungen von abgewiesenen Asylsuchenden und dem Schweizer Resettlement-Programm. Dies zeigt der Jahresbericht zur schweizerischen Migrationsaussenpolitik, der am 6. April 2022 vom Bundesrat gutgeheissen wurde.

Beitrag zum Schutz von Kindern und Jugendlichen auf der west- und nordafrikanischen Migrationsroute

30.03.2022 — Medienmitteilung EDA
Jedes Jahr begeben sich 5 Millionen Kinder und Jugendliche von West- und Nordafrika aus auf Migrationsrouten. Oft sind sie unbegleitet und damit grossen Risiken ausgesetzt. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 30. März entschieden, für die kommenden vier Jahre rund 21,8 Millionen Franken zu ihrem Schutz und zur Förderung ihrer Zukunftsperspektiven vor Ort zur Verfügung zu stellen.

Die Schweiz setzt sich dafür ein, die Ursachen der Flucht anzugehen

29.11.2016 — Artikel DEZA

Didier Burkhalter spricht an der Veranstaltung «Flucht und Vertreibung – die globale Herausforderung des 21. Jahrhunderts?» an der Universität Zürich, das im Rahmen der Ausstellung «FLUCHT» im Landesmuseum Zürich stattfindet. Im Interview erläutert er die Schweizer Aussenpolitik im Bereich Migration.  

Die verschiedenen Aspekte der Flucht im Landesmuseum Zürich

28.10.2016 — Artikel DEZA

Am 29. Oktober 2016 öffnet die Ausstellung «FLUCHT» im Landesmuseum ihre Tore. Besucherinnen und Besucher erhalten eine Ahnung davon, was es bedeutet, seine Wohnung, Familie, Arbeit und Heimat aufgegeben zu müssen. Die DEZA beteiligt sich an der Ausstellung

Die Schweiz unterstützt Tausende auf der Flucht

07.12.2015 — Artikel DEZA

Als Ungarn am 17. Oktober 2015 seine Grenze zu Kroatien schloss, wandten sich Hunderttausende Migrantinnen und Migranten nach Westen und suchten sich eine neue Route durch den Westbalkan. Da Slowenien, ein Land mit lediglich zwei Millionen Einwohnern, die Hauptlast dieser neuen Entwicklung tragen musste, bat es die Schweiz um Hilfe. Seit Mitte November unterstützt ein Team von fünf Fachleuten des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe die slowenischen Behörden und NGO bei dieser enormen Aufgabe.

Katastrophen: Wie werden die Vertriebenen geschützt?

05.10.2015 — Artikel EDA

Am 12. und 13. Oktober 2015 wird in Genf eine Bilanz zur Nansen Initiative präsentiert, die 2012 von der Schweiz und Norwegen lanciert worden war. Die Mitglieder der Initiative sammelten in den letzten drei Jahren gute Praktiken von Ländern, die sich mit Vertriebenen infolge von Naturkatastrophen konfrontiert sahen. Walter Kälin, Professor für Völkerrecht an der Universität Bern und Gesandter der Präsidentschaft der Nansen Initiative, spricht über diesen Ansatz und die künftigen Herausforderungen.  

Jacob, 34 Jahre alt: HIV-positiv und engagierter Freiwilliger

01.12.2014 — Artikel DEZA

Die von der DEZA unterstützte Newlands Clinic im simbabwischen Harare hat dem HIV-Patienten Jacob M. neue Perspektiven eröffnet. Heute steht er anderen Patienten bei, um weiterzugeben, wovon er selbst profitiert hat.

Tiere – ein Schlüsselfaktor in der Entwicklungszusammenarbeit und Armutsbekämpfung

03.10.2014 — Artikel DEZA

Fünf DEZA-Projekte im Zeichen der Tiere

Gemäss der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) halten weltweit rund 752 Millionen arme Menschen Nutztiere: Diese bieten Schutz vor Nahrungsunsicherheit, sind eine wichtige Einnahmequelle und helfen vor allem der ländlichen Bevölkerung, globale Risiken wie Klimawandel, Naturkatastrophen oder Kriege besser zu überstehen. Unter anderem deshalb sind Tiere ein Schlüsselfaktor in der Entwicklungszusammenarbeit und der Armutsbekämpfung. Wir stellen fünf von der DEZA unterstützte Projekte vor, die sowohl Tiere als Menschen unterstützen.

Schweizer Expertinnen und Experten helfen Vertriebenen im Südsudan

18.06.2014 — Artikel DEZA

Andrea Cippa, Barbara Egger Maldonado, Arnold Egli und Dominique Reinecke haben 2013 und 2014 jeweils mehrere Monate für das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) beziehungsweise das Welternährungsprogramm (WFP) im Südsudan und in Äthiopien gearbeitet. Sie alle sind Mitglieder des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH) und haben sich für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Vertriebenen und Flüchtlinge in der Region eingesetzt. Nach der Heimkehr erzählen sie von ihrer Arbeit.

Feierliche Übergabe von 42 sturmsicheren Schulhäusern in Myanmar

31.10.2013 — Artikel DEZA

Abschluss des Schulbau-Projektes im Ayeyarwaddy-Delta

Nach vier Jahren Arbeit konnte im Oktober 2013 das letzte der 42 sturmsicheren Schulhäuser im Ayeyarwaddy-Delta in Myanmar fertiggestellt werden. Das von der Humanitären Hilfe des Bundes geleitete Projekt bietet über 7000 Kindern ein sicheres und angenehmes Lernumfeld sowie Schutz im Katastrophenfall für bis zu 1000 Personen pro Schulhaus.

«Ich tue nur Dinge, die einen Wert und eine Bedeutung haben»

26.09.2013 — Artikel DEZA

Interview mit dem ehemaligen Kindersoldaten John Kon Kelei aus Südsudan

Weltweit rund 300’00 Buben und Mädchen unter 18 Jahren sind als Kindersoldaten in bewaffnete Konflikte involviert. Zusätzlich etwa eine halbe Million Kinder gehören Armeen oder militanten Gruppen an, die gegenwärtig nicht aktiv kämpfen. Der 30-jährige Südsudanese John Kon Kelei, Referent an der Jahreskonferenz der Entwicklungszusammenarbeit 2013, war fünf Jahre Kindersoldat in der Rebellengruppe Sudan’s People Liberation Army (SPLA) im Süden des Sudans. Später studierte er in den Niederlanden und ist heute Anwalt. John Kon Kelei engagiert sich unter anderem für internationale Standards bei der Reintegration und Rehabilitation von ehemaligen Kindersoldaten. Im Interview, das per E-Mail geführt wurde, schildert er seinen Werdegang, seine Erfahrungen und erklärt, welche Art von Unterstützung er sich für sein Heimatland wünscht.

Prekäre humanitäre Situation der sudanesischen Flüchtlinge in Maban im Südsudan

10.09.2013 — Artikel DEZA

Interview mit Lukas Rüst, Schweizerisches Korps für Humanitäre Hilfe (SKH), im Einsatz als Schutzexperte für das UNHCR im Bezirk Maban im Südsudan.

Anhaltende Kämpfe in den Staaten Blue Nile und Südkordofan im Süden des Sudans führten zur Flucht von mehr als 200‘000 Menschen in den benachbarten Südsudan. Viele haben auf der Flucht ihr gesamtes Hab und Gut zurücklassen müssen. Seit Juni 2012 leistet das Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) im Norden des Südsudans (Upper Nile State) Not- und Überlebenshilfe für mehr als 115‘000 Personen. Das UNHCR und seine Partner bieten den Vertriebenen Schutz in vier Flüchtlingscamps im Bezirk Maban. Es handelt sich um eine der entlegensten und durch die Abgeschiedenheit logistisch sehr aufwendige Nothilfe-Operation. Die DEZA unterstützt diese humanitäre Operation mit multilateralen Beiträgen und der Entsendung von Experten. Schutz ist einer der Schwerpunkte der DEZA im Südsudan.

Gespräch mit Lucas Riegger, Regionalbeauftragter für humanitäre Angelegenheiten, Mali

15.05.2013 — Artikel DEZA

«Eine chaotische Situation und ein starkes Team»

Ein Jahr nach der Nahrungsmittelkrise und der Eroberung des Nordens von Mali durch bewaffnete Gruppen ist die humanitäre Lage als kritisch einzustufen, die Auswirkungen der Situation sind in der gesamten Region zu spüren. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ist seit 35 Jahren in Mali tätig und hat sich immer wieder auf Krisen einstellen müssen. Seit Mitte Februar 2013 ist Lucas Riegger vom Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) vor Ort, um das DEZA-Kooperationsbüro (Kobü) zu unterstützen. Zuvor war er dem Welternährungsprogramm (WFP) von der Humanitären Hilfe als Fachkraft zur Verfügung gestellt worden und in Dakar (Senegal) stationiert.

Syrien: «Jedes gerettete Leben zählt»

08.11.2012 — Artikel DEZA

Interview mit Manuel Bessler, Delegierter des Bundes für Humanitäre Hilfe

Seit Ausbruch des Konfliktes im März 2011 hat sich die humanitäre Lage in Syrien zunehmend verschlechtert. Die Zivilbevölkerung leidet unter den gewaltsamen Auseinandersetzungen, es mangelt an medizinischer Versorgung, Lebensmitteln und Wasser. Mehr als 300'000 Menschen sind in benachbarte Länder geflohen. Wir befragen Manuel Bessler, Delegierter des Bundes für Humanitäre Hilfe, über die Unterstützung der humanitären Akteure vor Ort.