Die Schweiz will die Zukunft Afrikas aktiv mitgestalten

Die Förderung von Frieden und Stabilität auf dem afrikanischen Kontinent stellt ein wichtiges Interesse der Schweiz im Zusammenhang mit der Wahrung der eigenen Sicherheit dar. In Fortführung ihrer bisherigen Politik spielt die Schweiz als glaubwürdige Vermittlerin eine Rolle bei der Prävention, Bewältigung und Lösung von Konflikten.

Viele afrikanische Länder, insbesondere südlich der Sahara, leiden unter politischer Instabilität, die durch bewaffnete Konflikte und gewalttätigen Extremismus noch verschärft wird. Diese Herausforderungen führen zusammen mit anderen Faktoren wie schwachen staatlichen Institutionen und ethnischer Diskriminierung zu einer politischen und regionalen Fragilität. Die Folge sind schwere humanitäre Krisen. Die Zivilbevölkerung gerät regelmässig zwischen die Fronten und leidet unter den direkten und indirekten Folgen der Konflikte.

Im Bereich der zivilen Friedensförderung setzt die Schweiz auf ihre Unparteilichkeit, ihre langjährige Erfahrung und ihre anerkannte Expertise. Sie gestaltet ihre Friedenspolitik flexibel und im Einklang mit ihren Interessen und Werten. Die humanitäre Hilfe stellt einen zentralen Pfeiler der Schweizer Aktivitäten in Afrika dar.

Die Schweizer Wirtschaft interessiert sich zunehmend für Afrika, trotz der Unterschiede zwischen den fünfzig Ländern des Kontinents. Die Unternehmen, die bereits auf dem Kontinent tätig sind, tragen zu einer positiven Wirtschaftsdynamik bei.

Afrika ist ein Kontinent mit einem grossen Wirtschaftspotenzial. Bemerkenswert sind unter anderem das Bevölkerungswachstum und der Reichtum an natürlichen Ressourcen. Die grossen Volkswirtschaften des Kontinents sind wichtige Akteure der Weltwirtschaft. Gleichzeitig stehen sie weiterhin vor wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen.

Die afrikanischen Gesellschaften werden jünger, grösser, digitaler und urbaner. Afrika weist weltweit das schnellste Bevölkerungswachstum auf. Junge Menschen sind ein potenzieller Motor des Wandels und der Entwicklung. Zudem stellen sie einen wichtigen Absatzmarkt dar.

Afrika ist besonders stark von den Folgen des Klimawandels betroffen. Die Klimaerwärmung liegt über dem weltweiten Durchschnitt, was zu häufigeren und intensiveren extremen Wetterereignissen wie Dürren, Hitzephasen und Überschwemmungen führt. Veränderte Niederschlagsmuster verschärfen die Wasserknappheit und verringern die Produktivität der Landwirtschaft, was zu einer Gefährdung der Lebensgrundlagen und der Ernährungssicherheit führen kann.

Der wachsende Wettbewerb um natürliche Ressourcen in bereits fragilen Kontexten stellt eine grosse Herausforderung für die Stabilität, die Sicherheit und die Lebensbedingungen der Bevölkerung dar. Der

Klimawandel wirkt in dieser Hinsicht als Risikomultiplikator, der bestehende politische, soziale, wirtschaftliche und ökologische Stressfaktoren intensiviert.

Die Erhaltung der Ökosysteme und die Reduzierung von Treibhausgasemissionen sind Teil des Engagements der Schweiz in Afrika. Die Schweiz unterstützt in mehreren Regionen Massnahmen zum Risikomanagement von Naturkatastrophen und zur Förderung erneuerbarer Energien, um die Widerstandsfähigkeit lokaler Gemeinschaften zu stärken.

Die Schweiz will ihre Position im Bereich der Demokratieförderung festigen. Zu den übergeordneten Zielen gehören die Stärkung der demokratischen Resilienz sowie die Konsolidierung und der Schutz der demokratischen Werte, Prozesse und Institutionen. Diese bestehen in den afrikanischen Staaten zwar, sind aber gefährdet. Um den gegenseitigen Austausch zu fördern und Zusammenarbeitsmöglichkeiten auszuloten, setzt die Schweiz vermehrt auf bilaterale und multilaterale Dialoge.

Die letzten vier Jahre waren in Afrika von negativen Entwicklungen in Bezug auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geprägt. Damit verbunden waren eine Reihe verfassungswidriger Machtwechsel, häufig unfaire und intransparente Wahlprozesse sowie mitunter umstrittene Verfassungsänderungen, die der politischen Führung zusätzliche Amtszeiten ermöglichten. In zahlreichen Ländern sind derzeit vermehrt autokratische Tendenzen zu beobachten. Diese Veränderungsprozesse führten vielerorts auch zu einer Verschlechterung der Menschenrechtslage und zu politischer Instabilität.

Westafrika zeichnet sich durch eine grosse kulturelle, sprachliche, ethnische und religiöse Vielfalt aus. Die Interessen der Schweiz in Westafrika sind breit gefächert und eng mit der geografischen Nähe zu Europa verbunden. Die fragile Sicherheitslage und der gewalttätige Extremismus im Sahel stellen auch für Europa ein Risiko dar. Die Schweiz geniesst in der Region eine hohe Glaubwürdigkeit. Seit über 50 Jahren ist sie mit Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit, humanitärer Hilfe und Friedensförderung aktiv und wird als eigenständige, zuverlässige Partnerin geschätzt.

Ein Grossteil der Länder Ostafrikas befinden sich in einem politischen und wirtschaftlichen Transitionsprozess. Das bietet einerseits Potenzial für eine mittel- bis langfristig bessere Zukunft für die Menschen, kann aber andererseits bestehende Spannungen und Verteilkämpfe weiter erhöhen. Zur Unterstützung des Transitionsprozesses braucht es eine Stärkung von Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung sowie einen geeigneten Umgang mit den tief verwurzelten ethnischen Konflikten.

Die strategischen Interessen der Schweiz in Ostafrika sind vielfältig. Für die Schweiz bieten sich zahlreiche Möglichkeiten für die wirtschaftliche und geografische Diversifizierung sowie die Erschliessung neuer Märkte. Die Schweiz ist unmittelbar von der Migration aus und in dieser Region betroffen. Mit einem dichten Vertretungsnetz und einem auf das Horn von Afrika spezialisierten Team verfügt die Schweiz über ein etabliertes Profil vor Ort. Sie positioniert sich als Brückenbauerin und setzt sich für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und für Rechtsstaatlichkeit ein.

Zentralafrika ist eine Region geprägt von anhaltenden inner- und zwischenstaatlichen Konflikten, die die wirtschaftliche und soziale Entwicklung hemmen. Der Kampf um natürliche Ressourcen und die schwache Regierungsführung einiger Länder schaffen ein Klima der Unsicherheit. Wirtschaftlich gesehen hat die Region in den vergangenen Jahren zwar ein bemerkenswertes durchschnittliches Wachstum verzeichnet, dessen Auswirkungen auf die Bevölkerung sind jedoch begrenzt. Zahlreiche Ungleichheiten bestehen fort und die Infrastruktur ist nach wie vor unterentwickelt. Ein hohes Mass an Korruption behindert die nachhaltige Entwicklung zusätzlich.

Die Friedensförderung gehört zu den Prioritäten der Schweiz in Zentralafrika, insbesondere in der Region der Grossen Seen. Dank ihrer Unparteilichkeit und ihrer Expertise in der Mediation kann die Schweiz eine Schlüsselrolle bei der Lösung von Konflikten spielen. Die Entwicklungszusammenarbeit und die humanitäre Hilfe sind etablierte Pfeiler des Schweizer Engagements in Zentralafrika. Angesichts wiederkehrender Krisen nimmt sich die Schweiz mit Projekten in den Bereichen Gesundheit, Ernährung und Schutz der Zivilbevölkerung sowie in der Bürgerbeteiligung den Bedürfnissen der Bevölkerung an.

Das südliche Afrika zeigt sich aktuell relativ stabil. Viele Staaten stehen allerdings grossen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen gegenüber. Die Schweiz setzt sich – unter anderem aufgrund ihrer langjährigen Beziehungen zu den Staaten der Region – für die Stabilität des südlichen Afrikas ein. Dabei legt sie grossen Wert auf nachhaltige, völkerrechts- und menschenrechtskonforme Tätigkeiten. Im Zusammenhang mit ihrem Potenzial hinsichtlich Ressourcen und erneuerbarer Energien bietet die Region Chancen für neue Kooperationsformen. Um die Zusammenarbeit auf soliden Pfeilern aufzubauen, hat die Schweiz ein Interesse an einer funktionierenden Gouvernanz sowie an der Prävention und Bekämpfung von Korruption.

Die nordafrikanischen Länder verfügen über ein grosses Potenzial für europäische Märkte und sind für die wirtschaftliche Entwicklung des gesamten Kontinents von strategischer Bedeutung. Viele Schweizer Unternehmen, die ihre Aktivitäten mit dem Subkontinent ausbauen möchten, sind in Nordafrika präsent.

Auch in der Region Nordafrika betreffen die Interessen und der Mehrwert der Schweiz die Themen Frieden und Sicherheit, insbesondere im Zusammenhang mit der angrenzenden Sahelzone. Die Schweiz trägt zur Friedensförderung und Konfliktprävention bei, aber auch zum Schutz der Grundrechte, zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts und zur Rechtsstaatlichkeit. Aufgrund ihrer geografischen Lage südlich des Mittelmeers sind die nordafrikanischen Staaten prioritäre Partner für die Schweizer Migrationsaussenpolitik, weshalb in diesem Bereich enge Beziehungen gepflegt werden.