22.06.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz will mit der EU über Inlandflüge verhandeln. Der Bundesrat hat heute ein entsprechendes Mandat verabschiedet, das nun den parlamentarischen Kommissionen und den Kantonen zur Konsultation unterbreitet wird. Das so genannte Kabotage-Recht würde Schweizer Fluggesellschaften ermöglichen, Flüge innerhalb eines einzelnen EU-Landes durchzuführen.
16.06.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat sich heute zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Polen aufgehalten. Die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU) und bilaterale Fragen standen im Zentrum ihrer Gespräche mit Präsident Bronislaw Komorowski und weiteren polnischen Regierungsvertretern in Warschau.
15.06.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am 15. Juni 2011 Wladimir Putin, den Premierminister der Russischen Föderation, zu einem offiziellen Gespräch am Rande der 100. Session der Internationalen Arbeitsorganisation in Genf getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Frage des russischen Beitritts zur Welthandelsorganisation (WTO) sowie Aspekte der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Erörtert wurden auch Themen der internationalen Aktualität.
10.06.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, wird sich am 16. Juni 2011 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Polen aufhalten. Polen wird am 1. Juli 2011 für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.
10.06.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Der traditionelle Kulturanlass zu Ehren des diplomatischen Korps führt 2011 ans Rheinknie: Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat die in der Schweiz akkreditierten ausländischen Botschafterinnen und Botschafter für kommenden Dienstag, 14. Juni 2011, zu einem Besuch der Art Basel eingeladen.
09.06.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am 6. Juni 2011 die Verordnung über die privaten Hausangestellten (PHV) verabschiedet. Diese Verordnung regelt die Einreise-, Aufenthalts- und Arbeitsbedingungen in der Schweiz der privaten Hausangestellten von Personen, die Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen in der Schweiz geniessen. Sie tritt am 1. Juli 2011 in Kraft.
08.06.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Die Geldsumme in der Höhe von CHF 1,5 Mio, welche die Schweiz 2010 aus Kompensationsgründen an Libyen überweisen musste, ist zurückerstattet worden.
07.06.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz nimmt vom 8. bis 10. Juni 2011 mit einer interdepartementalen Delegation am hochrangigen Treffen der UNO-Generalversammlung zum Thema HIV/AIDS in New York teil. Unter der Leitung von DEZA-Direktor Martin Dahinden wird sie sich für verstärkte Anstrengungen im Kampf gegen die Ausbreitung von HIV/AIDS und gegen die Ausgrenzung und Stigmatisierung der Betroffenen einsetzen.
06.06.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat heute beschlossen, das Übereinkommen über Streumunition (Convention on Cluster Munitions, CCM) zu ratifizieren, das ein umfassendes Verbot von Streumunition statuiert. Mit der Ratifikation des Übereinkommens geht auch eine Revision des Kriegsmaterialgesetzes einher. Die Schweizer Bestände von Artilleriemunition, die unter das Verbot des CCM fallen, werden zerstört.
03.06.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat am Mittwoch in Rom den italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen bilaterale Themen, insbesondere Steuerfragen, sowie die internationale Aktualität.
31.05.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Auf mehreren Vertretungen der Schweiz im Ausland sowie an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern kommt es zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der üblichen Versetzungsrhythmen und aufgrund von Ernennungen durch den Bundesrat. Den Botschafterinnen und Botschaftern, die in den Ruhestand treten werden, dankt der Bundesrat für die geleisteten Dienste.
30.05.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey weilt vom 1. bis 2. Juni für einen offiziellen Besuch in Italien. Am 1. Juni trifft sie den italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi.