19.06.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz unterstützt den Wiederaufbau in der Ukraine: Neben konkreten Unterstützungsmassnahmen für die vom Krieg betroffenen Menschen hat sie im Juli 2022 an der Ukraine Recovery Conference (URC) in Lugano auch den politischen Wiederaufbauprozess mitinitiiert. An der Folgekonferenz von Lugano, die am 21. und 22. Juni 2023 in London stattfindet, wird der Vorsteher des EDA an einem Panel zur humanitären Minenräumung teilnehmen. Als Mitorganisator der letzten Ukraine Recovery Conference gehört Bundesrat Cassis ausserdem der so genannten Troika an und wird in dieser Funktion an der Schlussveranstaltung der Londoner Konferenz eine Rede halten.
16.06.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Seit einem halben Jahrhundert ist das Schweizerische Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) das Gesicht der Humanitären Hilfe der Schweiz. Das SKH hilft weltweit vor, während und nach Krisen aller Art und ist heute als wichtiger Bestandteil der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz nicht mehr wegzudenken. Ein Grund diese Institution zu feiern.
15.06.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Veröffentlichung des Jahresberichts zur Internationalen Zusammenarbeit 2022
15.06.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Zwölf Jahre nach Beginn des Konflikts sind die humanitären Bedürfnisse in Syrien grösser als je zuvor. Anlässlich der 7. Brüssel Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region am 15. Juni 2023 kündigte die Schweiz für dieses Jahr eine Unterstützung der betroffenen Bevölkerung im Umfang von 60 Millionen Franken an.
09.06.2023 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 9. Juni 2023 hat der Bundesrat den Bericht über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union definitiv verabschiedet und der Bundesversammlung übermittelt. Der Bericht war im Dezember 2022 beraten und unter Vorbehalt der Ergebnisse der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen verabschiedet worden.
09.06.2023 —
Medienmitteilung
EDA
BK-Geschäft vom 09.06.2023
08.06.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Am 7. Juni 2023 trafen sich departementsübergreifende Delegationen der Schweiz und der USA in Washington, D.C., zu einem Austausch über ihre Strategien in den Bereichen Cybersicherheit und Digitalisierung mit dem Ziel, die bilaterale Zusammenarbeit zu stärken. Die Schweizer Delegation wurde von Botschafter Benedikt Wechsler, Chef der Abteilung Digitalisierung des EDA, geleitet.
02.06.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Die Maritime Strategie, die der Bundesrat am 2. Juni 2023 verabschiedet hat, bietet allen einschlägigen Akteuren eine Gesamtübersicht und wird zur Kohärenz der Bundespolitik in diesem Bereich beitragen. Die Schweiz verfügt über vielfältige Interessen im maritimen Bereich, auch wenn sie ein Binnenland ist.
01.06.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Der Vorsteher des EDA wird am 5. Juni 2023 den spanischen Minister für auswärtige Angelegenheiten, die Europäische Union (EU) und Zusammenarbeit José Manuel Albares treffen. Die beiden Minister werden sich über die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU im Hinblick auf die spanische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2023 unterhalten. Weitere Themen werden der Krieg in der Ukraine, der UNO-Sicherheitsrat und die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien sein.
30.05.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis leitete am 30. Mai 2023 im UNO-Sicherheitsrat eine Sitzung zum Schutz des ukrainischen Kernkraftwerks Saporischschja. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Grossi, stellte dem Rat fünf Prinzipien vor, die den Schutz des Kernkraftwerks garantieren sollen. Dieser Schutz wurde seit Beginn der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine mehrfach gefährdet. Die Schweiz unterstützt die Bemühungen der IAEO und ruft die Parteien dazu auf, die fünf Prinzipien anzuerkennen und umzusetzen.
29.05.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Der UNO-Sicherheitsrat trifft sich am 30. Mai zu einer Sitzung zum Schutz des Kernkraftwerks Saporischschja. Die Sicherheit des Kernkraftwerks ist von Kampfhandlungen bedroht. An der von Bundesrat Cassis geleiteten Sitzung in New York informiert der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Marino Grossi, den Sicherheitsrat über die aktuelle Situation und präsentiert ihm die Prinzipien zur Gewährleistung der Sicherheit vor Ort.
23.05.2023 —
Medienmitteilung
EDA
Die Nationale Menschenrechtsinstitution der Schweiz (NMRI) wurde am Dienstag, den 23. Mai 2023, in Bern gegründet. Mit der Schaffung der NMRI wird ein zwanzigjähriger politischer Prozess abgeschlossen. Zu den Aufgaben dieser unabhängigen Institution gehören der Schutz und die Förderung der Menschenrechte in der Schweiz in Zusammenarbeit mit den Bundesbehörden, Kantonen und Gemeinden sowie mit weiteren relevanten Akteuren.