Medienmitteilungen

Publikationshinweis

16.11.2022 — Medienmitteilung EDA
BK-Geschäft vom 16.11.2022

Der Bund anerkennt den ausserordentlichen Charakter des Gipfeltreffens zwischen den USA und Russland im Juni 2021

16.11.2022 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 16. November 2022 entschied der Bundesrat, das Treffen zwischen den Präsidenten Biden und Putin in Genf am 16. Juni 2021 als ausserordentliches Ereignis im Sinne des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit einzustufen. Damit beteiligt sich der Bund an den Kosten zur Gewährleistung der Sicherheit der Teilnehmenden an diesem Treffen.

Personenfreizügigkeit: Der Bundesrat aktiviert die Schutzklausel gegenüber Kroatien

16.11.2022 — Medienmitteilung EDA
Im Jahr 2023 wird der Zugang kroatischer Arbeitskräfte zum Schweizer Arbeitsmarkt erneut beschränkt. Die Zahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Kroatien ist im laufenden Jahr stark gestiegen und hat die im Freizügigkeitsabkommen (FZA) festgelegten Schwellenwerte überschritten. Der Bundesrat hat daher an seiner Sitzung vom 16. November 2022 beschlossen, die im FZA vorgesehene Schutzklausel anzuwenden.

Bundespräsident Ignazio Cassis reist nach Malta und zum Frankophoniegipfel in Djerba

15.11.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis wird am 19. und 20. November 2022 am 18. Frankophoniegipfel in Djerba, Tunesien, teilnehmen. Das Thema des Gipfels lautet: «Connectivité dans la diversité: le numérique, vecteur de développement et de solidarité dans l’espace francophone» (Vernetzung in der Vielfalt: Digitalisierung als Instrument für Entwicklung und Solidarität im französischsprachigen Raum). Bundespräsident Cassis wird die Gelegenheit nutzen, um auf die zentrale Rolle des internationalen Genf im Bereich der digitalen Gouvernanz hinzuweisen. Am Vortag wird Ignazio Cassis in Malta Halt machen, wo bilaterale Gespräche und die Teilnahme an einem Gipfeltreffen zur digitalen Gouvernanz auf dem Programm stehen.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 11. November 2022

11.11.2022 — Medienmitteilung EDA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen am Freitag, 11. November 2022, hat sich eine Delegation des Bundesrates mit den Spitzen der Bundesratsparteien getroffen. Im Zentrum des Austausches standen der Krieg in der Ukraine, die Energieversorgungssicherheit und die Wirtschaftslage, Corona, die Europapolitik und die Bundesfinanzen. Seitens der Landesregierung nahmen Bundespräsident Ignazio Cassis, Bundesrat Ueli Maurer, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Bundesrätin Karin Keller-Sutter sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr teil.

Ignazio Cassis trifft Präsident Emmanuel Macron anlässlich des Pariser Friedensforums

11.11.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis ist am 11. und 12. November 2022 in Paris. Dort nimmt er am 5. Pariser Friedensforum teil und traf sich zum Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Themen waren insbesondere die bilateralen Beziehungen, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU), der Krieg in der Ukraine und die multilaterale Zusammenarbeit.

Das EDA öffnet seine Türen anlässlich des Zukunftstags

10.11.2022 — Medienmitteilung EDA
80 Kinder durften am Zukunftstag an der Zentrale des EDA in Bern das Bundesratszimmer sehen und hatten die Möglichkeit, einen Tag lang in die Rolle jener zu schlüpfen, welche die Aussenpolitik der Schweiz umsetzen.

Bildung in Krisensituationen: Die Schweiz verstärkt ihr Engagement

09.11.2022 — Medienmitteilung EDA
Weltweit haben 222 Millionen Kinder keinen oder nur einen eingeschränkten Zugang zu Bildung, weil sie von bewaffneten Konflikten, Vertreibung, Naturkatastrophen oder anderen Krisen betroffen sind. Der Bundesrat hat am 9. November 2022 beschlossen, sein Engagement für Bildung in Krisensituationen fortzusetzen. Er genehmigt einen Beitrag von 25 Millionen Franken an den Fonds Education Cannot Wait für den Zeitraum 2022–2024.

Ignazio Cassis trifft Emmanuel Macron anlässlich des Pariser Friedensforums

08.11.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis weilt am 11. und 12. November 2022 in Paris. Dort nimmt er am 5. Pariser Friedensforum teil und trifft den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Gesprächsthemen sind die bilateralen Beziehungen, der Krieg in der Ukraine und das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union.

Berufsbildung im Fokus eines Besuchs des georgischen Bildungs- und Wissenschaftsministers in der Schweiz

08.11.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, hat am 8. November 2022 den georgischen Minister für Bildung und Wissenschaft, Mikheil Chkhenkeli, zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Der georgische Minister tauschte sich auch mit Staatssekretärin Martina Hirayama über die Themen Bildung, Forschung und Innovation (BFI) aus.

COP27: Der Bundespräsident fordert die Staaten auf, das 1,5-Grad-Ziel nicht aus den Augen zu verlieren

07.11.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis vertrat die Schweiz am Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs an der 27. UNO-Klimakonferenz COP27 in Scharm el-Scheich, Ägypten. In seiner Ansprache betonte er, dass die COP27 nicht die Konferenz sein darf, an der das 1,5-Grad-Ziel aufgegeben wird. Ziel der Konferenz ist es, die Umsetzung des Pariser Klimaübereinkommens voranzubringen.

Überschwemmungen in Nigeria und im Tschad: Die Schweiz stellt 1,5 Millionen Franken zur Unterstützung der betroffenen Bevölkerung bereit

04.11.2022 — Medienmitteilung EDA
Nigeria und der Tschad werden derzeit von verheerenden Überschwemmungen heimgesucht. Die Schweiz ist sehr besorgt über die Situation, die eine Verschärfung der Ernährungsunsicherheit befürchten lässt. Sie hat beschlossen, eine Soforthilfe von 750'000 Franken für Nigeria und eine zusätzliche Hilfe von 300'000 Franken für den Tschad bereitzustellen.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft den ungarischen Aussenminister Péter Szijjártó in Bern

05.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute in Bern den ungarischen Aussenminister Péter Szijjártó zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik sowie aktuelle geopolitische Fragen.

Paket Schweiz-EU: Bundesrat spricht sich für fakultatives Referendum aus

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 30. April 2025 eine weitere Standortbestimmung zu den laufenden Arbeiten am Paket Schweiz–EU vorgenommen. Er hat entschieden, die völkerrechtlichen Verträge mit der Europäischen Union (EU) dem fakultativen Staatsvertragsreferendum zu unterstellen. Damit setzt der Bundesrat ein Zeichen der politischen Kontinuität und Kohärenz und wahrt den Handlungsspielraum für Parlament und Kantone. Die endgültige Entscheidung über die Referendumsart wird im Rahmen der parlamentarischen Beratungen erfolgen.

Die Schweiz verstärkt ihre Unterstützung für Afrika

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will sich an der Erhöhung des Garantiekapitals der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) beteiligen. Er beantragt dem Parlament, einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,56 Milliarden Franken zu genehmigen, wie er am 30. April beschlossen hat. Damit würde die Schweiz ihren Einfluss in der AfDB stärken und einen Beitrag an eine nachhaltige und inklusive wirtschaftliche Entwicklung in Afrika leisten.

Internationale Zusammenarbeit der Schweiz: EDA spricht Kernbeiträge für 22 Schweizer Umsetzungspartner

25.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Schweizer NGO tragen mit ihrem Fachwissen, ihren Kenntnissen der lokalen Kontexte und ihren Netzwerken zur Umsetzung der IZA-Strategie des Bundesrats und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bei. Für die Leistungen der 22 Schweizer Vertragspartner setzt die DEZA für die Jahre 2025 und 2026 Kernbeiträge in der Höhe von 235 Millionen Franken ein.

China: Bundesrat Ignazio Cassis traf Aussenminister Wang Yi und würdigte das 75-jährige Bestehen der bilateralen Beziehungen

25.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis besuchte am 24. und 25. April 2025 die Volksrepublik China. Der Besuch fand im Rahmen des 75-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern statt. Die Schweiz gehörte 1950 zu den ersten europäischen Ländern, die offizielle Beziehungen mit der Volksrepublik aufnahmen. Neben einem offiziellen Treffen mit dem chinesischen Aussenminister Wang Yi stand die Modernisierung des Freihandelsabkommens für einen besseren Marktzugang für Schweizer Unternehmen im Zentrum des Besuchs des EDA-Vorstehers.

Usbekistan: Eröffnung der ersten Entbindungsstationen, die mit den von der Schweiz zurückerstatteten Karimova-Geldern modernisiert wurden

24.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Heute wurden die ersten Entbindungsstationen in Usbekistan offiziell eröffnet, die mit den in der Schweiz definitiv eingezogenen und an die usbekische Bevölkerung zurückgegebenen Vermögenswerten von Gulnara Karimova modernisiert wurden. Ziel dieses mit 43,5 Millionen US-Dollar dotierten, von der UNO umgesetzten Projekts ist es, die Mütter- und Kindersterblichkeit durch einen Kapazitätsausbau bei den Gesundheitseinrichtungen für Mütter und eine bessere Versorgung von schwangeren Frauen, jungen Müttern und Säuglingen zu senken.

Innovation und wirtschaftlicher Austausch im Zentrum der offiziellen Japanreise von Bundesrat Ignazio Cassis

23.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis war am 22. und 23. April 2025 zu einem offiziellen Besuch in Japan. In Osaka leitete er am Schweizer Nationentag im Rahmen der Weltausstellung die Schweizer Delegation. In Tokio traf er sich mit Aussenminister Takeshi Iwaya und führte bilaterale Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Ministerien für Handel, Wissenschaft und Bildung. Mit dem Tech-Unternehmen NEC, das in Zürich ein neues Zentrum einrichten wird, fand ebenfalls ein Austausch statt.

Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellen Besuchen in Japan und China

17.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist vom 22. bis 25. April 2025 zu offiziellen Besuchen nach Japan und in die Volksrepublik China. Der Besuch in Asien soll die politischen Beziehungen stärken und die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz bei zwei wichtigen Partnern fördern. In Japan wird der Schwerpunkt auf den Bereichen Innovation, Technologie, Handel und multilaterale Zusammenarbeit liegen. In China konzentriert sich der Austausch vor allem auf die bilateralen Beziehungen, die wirtschaftlichen Herausforderungen und aktuelle geopolitische Fragen.

Die Schweiz unterstützt die Weltbank bei der Armutsbekämpfung

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit 600 Millionen Schweizer Franken an der 21. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) der Weltbank. Die Gelder werden in den 78 ärmsten Ländern der Welt zur Armutsbekämpfung und Bewältigung globaler Herausforderungen eingesetzt. Zusätzlich unterstützt die Schweiz die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI) mit 32,1 Millionen Dollar. Das hat der Bundesrat am 16. April 2025 entschieden.

Der Bundesrat bekräftigt seine Unterstützung für drei internationale humanitäre Organisationen

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2025 beschlossen, die Arbeit der drei wichtigsten humanitären Partner der Schweiz in den Jahren 2025 und 2026 mit einem Gesamtbeitrag von fast 250 Millionen Franken zu unterstützen. Diese Mittel sind für das Welternährungsprogramm (WFP), das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) bestimmt. Damit bekräftigt die Schweiz ihre Unterstützung für die grossen humanitären Organisationen, die weltweit dringend benötigte Hilfe leisten.

Der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe der Schweiz am Bruttonationaleinkommen belief sich 2024 auf 0,51 %

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz belief sich 2024 auf 4,053 Milliarden Franken, was 0,51 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) entspricht. Die APD umfasst einerseits die Ausgaben des Bundes im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit und andererseits weitere als APD anrechenbare Ausgaben – insbesondere die Asylkosten – sowie die Beiträge der Schweizer Kantone und Gemeinden.

«Von Heidi zu Hightech»: Der Schweizer Pavillon an der Weltausstellung 2025 in Osaka öffnet seine Tore

13.04.2025 — Medienmitteilung EDA

Heute Sonntag, 13. April 2025, wurde der Schweizer Pavillon in Anwesenheit von Nationalratspräsidentin Maja Riniker eröffnet. In einer immersiven Ausstellung mit dem Titel «Von Heidi zu Hightech» zeigt die Schweiz ihre Vielfalt und ihre Spitzenleistungen. Die Palette reicht vom grossartigen alpinen Erbe der Schweiz bis zu ihrem Status als globales Zentrum für Innovation und Hightech. Verantwortlich für den Schweizer Auftritt in Osaka ist Präsenz Schweiz, die im Generalsekretariat EDA angesiedelt ist. EDA-Generalsekretär Markus Seiler war ebenfalls in Osaka anwesend: Er vertrat das EDA an der Eröffnung der Weltausstellung.

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

DEZA Newsletter: Afrika, CO2-Abbau und WEF

29.01.2020 — DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA,  umfangreiche Dienstleistungen an.

«Honeyland» für zwei Oscars nominiert

14.01.2020 — Artikel DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.