04.06.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Am 3. Juni 2013 hat Botschafter Paul Seger, Ständiger Vertreter der Schweiz bei der UNO, im Namen der Schweiz in New York den internationalen Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty, ATT) unterzeichnet.
03.06.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Markus Rolf Meli ist zum neuen Schweizerischen Generalkonsul in Frankfurt am Main ernannt worden. Markus Rolf Meli übernahm die Nachfolge von Generalkonsul Pius Bucher und hat seine neue Arbeit Ende Mai 2013 aufgenommen.
31.05.2013 —
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EDA
Der Schweizer Diplomat Thomas Gass, derzeit Botschafter in Nepal, wurde heute auf eine der höchsten Stufen des UNO-Sekretariats berufen. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon ernannte Gass zum Beigeordneten Generalsekretär für Politikkoordinierung und interinstitutionelle Angelegenheiten der UNO-Hauptabteilung Wirtschaftliche und Soziale Angelegenheiten (UNDESA).
31.05.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Eine Schweizer Delegation unter der Leitung von Staatssekretär Yves Rossier und Maya Tissafi, der stellvertretenden Direktorin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), weilte vom 28. bis 31. Mai 2013 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Mali. Dabei bekräftigte die Schweiz ihr Engagement im Bereich der Friedenspolitik, der humanitären Hilfe und der Entwicklung in der Region. Die Schweiz hat beschlossen, die dezentralisierte Budgethilfe in Mali wieder aufzunehmen. Ein entsprechendes Abkommen wurde in Bamako unterzeichnet. Vor Mali besuchte die Schweizer Delegation Burkina Faso.
31.05.2013 —
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EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am 31. Mai 2013 den tschechischen Aussenminister Karel Schwarzenberg zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Gesprächsthemen waren die Europapolitik der Schweiz, die Nachbarschaftspolitik der Tschechischen Republik, der Schweizer Beitrag an die Erweiterung der Europäischen Union und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern.
31.05.2013 —
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EDA
Über 200 Projekte befinden sich im Rahmen des Erweiterungsbeitrags derzeit in der Umsetzung. An der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit vom 31. Mai 2013 in Bern diskutierten Regierungsvertreter und Experten aus dem In- und Ausland über die Bedeutung und Wirkung dieser Projekte. Rund 750 Personen nahmen an der Jahreskonferenz im Hotel National teil, eine ausserordentlich hohe Teilnehmerzahl.
28.05.2013 —
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EDA
(BFS) veröffentlicht Ergebnisse aus der Erhebung über die Einkommen und die Lebensbedingungen (SILC), die unterstreichen, wie gross die Unterschiede zwischen den europäischen Ländern sind. In den neuen Mitglied-staaten der Europäischen Union wie Bulgarien, Ungarn und Rumänien ist mehr als jede fünfte Person nicht in der Lage, mindestens jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit zu essen. Im Euroraum trifft dies auf 8 Prozent der Bevölkerung zu, in der Schweiz auf weniger als 2 Prozent.
27.05.2013 —
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EDA
Erstmals eine einheitliche Strategie für die humanitäre Hilfe, die technische und finanzielle Zusammenarbeit, die wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen sowie die Ostzusammenarbeit: Diese wichtige Neuerung wurde vom Parlament und der Öffentlichkeit begrüsst, wie DEZA-Direktor Martin Dahinden und Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Staatssekretärin und Direktorin des SECO, im Jahresbericht 2012 über die internationale Zusammenarbeit der Schweiz betonen. Das soeben veröffentlichte Dokument enthält die wichtigsten Resultate des Engagements der Schweiz im Kampf gegen die Armut und für eine Reduktion der globalen Risiken.
22.05.2013 —
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EDA
Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung über den Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über die Sperrung und die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen eröffnet. Der Gesetzesentwurf soll die bisherige Praxis sowie bereits bestehende gesetzliche Grundlagen übernehmen und alle Fragen zur Sperrung, Einziehung und Rückerstattung illegaler Vermögenswerte ausländischer Potentaten in einem einzigen Erlass regeln.
21.05.2013 —
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EDA
Naturbedingte und technologische Katastrophen häufen sich; um die Not zu mindern, wird die Vorsorge immer wichtiger. Vom 19. bis 23. Mai ist die Schweiz Gastgeberin der 4. Internat. Konferenz über Katastrophenvorsorge in Genf. Den Vorsitz übt DEZA-Direktor Martin Dahinden aus. Bundespräsident Ueli Maurer eröffnete die Konferenz. Rund 2‘500 Fachleute aus der ganzen Welt sind zur Veranstaltung angereist, die von UNISDR, der UNO-Organisation für Katastrophenvorsorge, organisiert wird. Im Vordergrund stehen die Stärkung dieses Anliegens in der Entwicklungshilfe sowie die Politik nach dem Auslaufen des Aktionsrahmens von Hyogo im Jahr 2015.
14.05.2013 —
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EDA
Die Verfassungs- und Rechtskommission des Parlaments von Bosnien und Herzegowina weilt zwischen dem 14. und dem 17. Mai 2013 für einen viertägigen Arbeitsbesuch in der Schweiz. Sie wird dabei das föderative Modell der Schweizerischen Eidgenossenschaft kennenlernen als Denkanstoss für die Verfassungsreform und eine zukunftsorientierte politische Entwicklung in Bosnien und Herzegowina.
13.05.2013 —
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EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am 13. Mai 2013 Michel Sidibé, den Exekutivdirektor des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen für HIV/Aids (UNAIDS), in Bern empfangen. Gesprächsthemen waren unter anderem die Bedeutung der Arbeit von UNAIDS, das Engagement der Schweiz zur Bekämpfung von HIV/Aids und die Schweizer Erfahrungen bei der Behandlung der Krankheit. Während seines Besuchs in Bern traf Michel Sidibé auch Vertreterinnen und Vertreter der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und des Bundesamts für Gesundheit (BAG).