29.06.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz empfängt am 30. Juni den kirigisischen Premierminister Igor Chudinov zu einem Höflichkeitsbesuch in Bern. An dem Treffen werden neben den bilateralen Beziehungen die Zusammenarbeit der beiden Staaten in den Bretton Woods Institutionen erörtert. Die Schweiz und Kirgisien gehören innerhalb des Internationalen Währungsfonds (IWF) der gleichen Stimmrechtsgruppe an. Auf dem Programm stehen zudem aktuelle Themen wie die Finanzkrise und die weltwirtschaftlichen Aussichten.
26.06.2009 —
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EDA
Vom 26. bis 30. Juni 2009 findet in Prag eine internationale Konferenz zu den während der Shoah geraubten Vermögenswerten statt. 49 Staaten, darunter auch die Schweiz, nehmen an der Konferenz teil.
25.06.2009 —
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EDA
Die Schweiz zeigt sich besorgt über die formelle Verhaftung (24. Juni 2009) des seit Dezember 2008 festgehaltenen Menschenrechtsaktivisten Liu Xiaobo. Er gehört zu den Unterzeichnern der «Charta 2008», in der China aufgerufen wird, den politischen Reformkurs fortzusetzen.
24.06.2009 —
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute in Bern Sergei Lawrow, den Aussenminister der Russischen Föderation, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum des Treffens standen bilaterale Fragen und aktuelle internationale Themen.
24.06.2009 —
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EDA
Der Bundesrat hat heute die Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens über das "Abkommen zwischen der Schweiz und der EG über die Erleichterung der Kontrollen und Formalitäten im Güterverkehr sowie über zollrechtliche Sicherheitsmassnahmen" beschlossen. Mit dem Abkommen werden neue Hindernisse für den Warenverkehr mit der EU vermieden. Der neue Staats-vertrag ersetzt und ergänzt das bestehende Abkommen über Güterkontrollen von 1990. Er wird ab dem 1. Juli 2009 vorläufig angewendet. Das Abkommen wird morgen, am 25. Juni, in Brüssel unterzeichnet.
24.06.2009 —
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EDA
Menschenhandel macht an Ländergrenzen nicht Halt. Um ihn zu verhindern, effizient zu bekämpfen und seine Opfer zu schützen, ist internationale Zusammenarbeit zentral. Das EDA, in enger Kooperation mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) organisiert neu für in- und ausländische Expertinnen und Experten zweimal jährlich einen runden Tisch. Die Gespräche dienen der Kontaktpflege, dem Erfahrungsaustausch und der Stärkung der Zusammenarbeit. Die dreijährige Serie der Runden Tische zu Menschenhandel wurde gestern mit einer Delegation aus Ungarn eröffnet.
23.06.2009 —
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EDA
Am 23. Juni 2009 unterzeichnete Botschafter Paul Seger, der Leiter der Direktion für Völkerrecht, im Namen des Bundesrats ein Sitzabkommen mit der Globalen Allianz für Impfstoffe und Immunisierung (Global Alliance for Vaccines and Immunization, GAVI Alliance). Seitens der GAVI Alliance wurde das Abkommen von Julian Lob-Levyt, dem Exekutivdirektor der GAVI Alliance, unterzeichnet.
16.06.2009 —
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute in Budapest Ihren neuen ungarischen Amtskollegen, Péter Balázs, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen und die Zusammenarbeit der beiden Länder in den internationalen Organisationen, die europäische Zusammenarbeit sowie aktuelle internationale Themen. Während des Besuches wurde auch eine Absichtserklärung verabschiedet.
11.06.2009 —
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EDA
Am Dienstag, 16. Juni 2009, weilt der Präsident von Mosambik, Armando Emilio Guebuza, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in der Schweiz. Begleitet wird er von Aussen- und Entwicklungsminister Oldemiro Júlio Marques Balói. Als Leiterin der Schweizer Delegation wird Vizepräsidentin Doris Leuthard die Gespräche mit dem Gast führen.
10.06.2009 —
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EDA
Am 10. Juni 2009 ist Botschafter Peter Maurer, Leiter der Schweizer UNO-Mission in New York, zum Vorsitzenden des 5. Ausschusses der 64. UNO-Generalversammlung gewählt worden. Es ist das erste Mal, dass die Schweiz den Vorsitzenden eines Hauptausschusses der UNO-Generalversammung stellt.
05.06.2009 —
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EDA
Der Bundesrat hat am 5. Juni 2009 die Botschaft zum Rahmenkredit für den Erweiterungsbeitrag zugunsten von Bulgarien und Rumänien an das Parlament überwiesen. Der Beitrag der Schweiz an den Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten beläuft sich auf insgesamt 257 Millionen Franken über fünf Jahre.
05.06.2009 —
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EDA
Der Bundesrat hat entschieden, dass die Schweiz an der Weltausstellung der Kategorie B von 2012 in Yeosu, Südkorea, teilnimmt. Damit nimmt die Schweiz die Einladung an, die Südkorea mit diplomatischer Note vom 3. Februar 2009 offiziell ausgesprochen hat.