Medienmitteilungen

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Unterstützung für den «Gaza Peace Plan»

26.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. November 2025 konkrete Massnahmen zur Unterstützung für den von USA vorgelegten «Gaza Peace Plan for peace in the Middle East» beschlossen. Die Schweiz stellt insgesamt 23 Millionen Franken für die humanitäre Hilfe in Gaza bereit, insbesondere für notleidende Kinder. Zudem sollen die palästinensischen Institutionen gestärkt und die regionale Stabilität gefördert werden. Mit diesem zusätzlichen Beitrag zu den 127 Millionen Franken, die seit Oktober 2023 bereitgestellt wurden, erhöht sich die humanitäre Unterstützung der Schweiz auf insgesamt 150 Millionen Franken.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

26.11.2025 — Medienmitteilung EDA
In einigen Schweizer Vertretungen, dem Eidgenössischen Departement des Innern EDI sowie dem Eidgenössischen Finanzdepartement EFD kommt es 2025 und 2026 zu personellen Wechseln sowie der Verleihung von Botschaftertiteln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen des EDA und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat.

Bundesrat verabschiedet Bericht zur Digitalen Souveränität der Schweiz

26.11.2025 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 26.11.2025 hat der Bundesrat den Bericht in Erfüllung des Postulats 22.4411 Z'graggen «Digitale Souveränität der Schweiz» gutgeheissen. Der Bericht definiert die digitale Souveränität für die Schweiz. Er führt aus, wie diese ausgestaltet sein muss, damit der Staat seine Aufgaben auch im digitalen Raum erfüllen kann und schlägt Massnahmen vor, um die digitale Souveränität weiter zu stärken. Um sicherheits- und aussenpolitische Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf digitale Ressourcen antizipieren zu können, setzt der Bundesrat eine interdepartementale Arbeitsgruppe ein. Sie soll auch die im Bericht erfolgte Gesamtsicht laufend aktualisieren und Massnahmen abstimmen.

Schweiz ins UNESCO-Welterbekomitee gewählt

24.11.2025 — Medienmitteilung EDA
An der Generalversammlung der Vertragsstaaten am Hauptsitz der Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) wurde die Schweiz heute für den Zeitraum 2025–2029 ins Welterbekomitee gewählt. Diese Wahl widerspiegelt das langjährige Engagement der Schweiz für den Schutz des Kultur- und Naturerbes vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen.

Frankophonie und Friedensaussichten im Zentrum der Treffen von Bundesrat Ignazio Cassis in Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo

22.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilte am 20. und 21. November 2025 zu einem zweitägigen Besuch in Ost- und Zentralafrika. In Kinshasa standen die Friedensbemühungen zur Beilegung der Krise im Osten der Demokratischen Republik Kongo im Zentrum der Gespräche. In Kigali eröffnete der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten die neue Schweizer Botschaft in Ruanda, ein Symbol für die Stärkung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Ruanda, und nahm an der 46. Ministerkonferenz der Frankophonie teil.

Reise von Ignazio Cassis nach Ostafrika: Frankophonie und Stärkung der Beziehungen zu Ruanda

20.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reiste am Donnerstag, 20. November 2025, nach Kigali, wo er an der 46. Ministerkonferenz der Frankophonie teilnahm. Ausserdem traf er den ruandischen Premierminister Justin Nsengiyumva sowie den ruandischen Aussenminister Olivier Nduhungirehe. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten eröffnete zudem die neue Schweizer Botschaft in Ruanda, ein Symbol für die Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Am 21. November 2025 wird er in die Demokratische Republik Kongo weiterreisen.

Der Bundesrat genehmigt das Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Übermittlung von Flugpassagierdaten

19.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. November 2025 das Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) zur Übermittlung von Flugpassagierdaten (PNR) gutgeheissen. Das Abkommen regelt die Übermittlung von Flugpassagierdaten durch die Luftverkehrsunternehmen aus der EU an die Schweiz, die Bearbeitung dieser Daten durch die Schweiz und den Informationsaustausch zwischen den für die Bearbeitung von PNR verantwortlichen nationalen Stellen der Vertragsparteien. Damit soll die Bekämpfung von Terrorismus und anderer Schwerstkriminalität verstärkt werden. Ausserdem hat der Bundesrat an derselben Sitzung die Teilinkraftsetzung von drei Artikeln des Flugpassagierdatengesetzes beschlossen.

Humanitäre Krise im Sudan: Bundesrat beantragt Nothilfepaket für Zivilbevölkerung

19.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Angesichts der katastrophalen humanitären Situation im Sudan hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 19. November 2025 beschlossen, dem Parlament einen dringlichen Nachtragskredit von 50 Millionen Franken zur Linderung der humanitären Not im Sudan und der Region zu beantragen. Benötigt werden Lebensmittel, Trinkwasser und Medikamente für die Menschen im Sudan, deren Lage sich nach der Eroberung der Stadt El-Fasher durch die paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF) weiter verschlimmert hat. Der Konflikt zwischen den regulären Streitkräften des Sudan (Sudan Armed Forces, SAF) und den RSF hat zur derzeit schlimmsten humanitären Katastrophe weltweit geführt. Die Schweiz hat seit Ausbruch des Konflikts 2023 bislang humanitäre Hilfe im Umfang von 140 Millionen Franken geleistet.

Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Ruanda und in die Demokratische Republik Kongo

18.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), besucht am 20. und 21. November 2025 Ost- und Zentralafrika. In Kigali wird er an der 46. Ministerkonferenz der Frankophonie teilnehmen und anschliessend die neue Schweizer Botschaft in Ruanda eröffnen. Zudem ist ein Treffen mit seinem ruandischen Amtskollegen geplant. Danach wird er in die Demokratische Republik Kongo (DRK) weiterreisen, wo er sich unter anderem mit der kongolesischen Aussenministerin austauschen wird. Im Mittelpunkt dieses Besuchs stehen der Konflikt im Osten des Landes sowie die Bemühungen der Schweiz zur Förderung von Frieden, Stabilität und Entwicklung in der Region.

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt an der ersten Konferenz der Italophonie teil

18.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Auf Einladung des stellvertretenden Ministerpräsidenten der Republik Italien, Antonio Tajani, vertrat Bundesrat Ignazio Cassis am 18. November 2025 die Schweiz an der ersten Konferenz der Italophonie in Rom. An dieser Veranstaltung trafen sich Staaten und Gemeinschaften, welche die italienische Sprache verbindet, und verabschiedeten die Gründungserklärung der Gemeinschaft der Italophonie. Im Rahmen der Konferenz führte der EDA-Vorsteher zudem Gespräche mit Ministern verschiedener Länder, darunter Rumänien, Kosovo, San Marino, Slowenien und Somalia sowie mit dem Generaldirektor der IAEO, Rafael Mariano Grossi.

Bundesrat Cassis trifft deutschen Aussenminister Wadephul in Berlin

14.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilte vom 13. bis 14. November 2025 in Berlin, wo er Bundesaussenminister Johann Wadephul zu einem offiziellen Gespräch traf. Diskutiert wurden die bilateralen Beziehungen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, das Vertragspaket zwischen der Schweiz und der EU sowie geopolitische Themen wie die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten. Der Vorsteher des EDA traf zudem die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Reem Alabali Radovan.

Absichtserklärung Schweiz-USA zu US-Zusatzzöllen

14.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und die USA haben gemeinsam mit Liechtenstein eine rechtlich unverbindliche Absichtserklärung abgeschlossen. Auf dieser Grundlage werden die USA die länderspezifischen Zusatzzölle auf 15% reduzieren.

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Unterstützung für den «Gaza Peace Plan»

Neue Botschafterinnen und Botschafter

Bundesrat verabschiedet Bericht zur Digitalen Souveränität der Schweiz

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Frankophonie und Friedensaussichten im Zentrum der Treffen von Bundesrat Ignazio Cassis in Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo

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Humanitäre Krise im Sudan: Bundesrat beantragt Nothilfepaket für Zivilbevölkerung

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Bundesrat Cassis trifft deutschen Aussenminister Wadephul in Berlin

Absichtserklärung Schweiz-USA zu US-Zusatzzöllen

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Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution für die Schweiz

13.12.2019 — EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 die Vorlage zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) gutgeheissen. Er verstärkt damit seinen Einsatz für die Menschenrechte, die in der Schweiz auch in der Bundesverfassung verankert sind. Mit dem Modell einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft trägt er den Ergebnissen der Vernehmlassung Rechnung. Die NMRI wird unabhängig sein, breite gesellschaftliche Kreise einbeziehen und vom Bund eine jährliche Finanzhilfe erhalten.

Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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