EDA-Staatssekretär Fasel würdigt 50 Jahre trinationale Zusammenarbeit am Oberrhein

In seiner Ansprache würdigte Staatssekretär Fasel die Regierungskommission als «lebendiges Zeugnis für die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beim Aufbau dynamischer und leistungsstarker Grenzräume in Europa». Die Kommission ist ein Beispiel dafür, wie Nähe, Dialog und Pragmatismus über Grenzen hinweg konkrete Lösungen hervorbringen.

Die 1975 durch das Bonner Abkommen gegründete Regierungskommission ist das zentrale Bindeglied zwischen der Oberrheinkonferenz und den nationalen Regierungen. Sie prüft und koordiniert Nachbarschaftsfragen, die eine zwischenstaatliche Regelung erfordern, und richtet Empfehlungen an die Regierungen in Berlin, Paris und Bern. Mit dem Basler Abkommen von 2000 wurde diese Zusammenarbeit vertieft und institutionell gestärkt.

An der Sitzung wurden unter anderem Fragen der Bahn- und Strasseninfrastruktur, der Statistik sowie Umweltaspekte zu PFAS (per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen) und Geothermie erörtert. Auch die bessere Vernetzung der Leitstellen und des Zivilschutzes im Grenzraum war Thema. Die Delegationen unterstrichen, dass die grenzüberschreitenden Instrumente am Oberrhein die Region zu einem anerkannten Modell europäischer Kooperation machen.

Im Anschluss an die Sitzung fand ein Festakt mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft der Dreiländerregion statt. Dabei diskutierten Staatssekretär Fasel, der deutsche Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Sebastian Wüste, und der französische Botschafter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Philippe Voiry über die Zukunft der trinationalen Zusammenarbeit. Gemeinsam unterzeichneten sie eine Erklärung, in der sie den Nutzen und die Notwendigkeit enger Abstimmung über die Grenzen hinweg bekräftigten. Conradin Cramer, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt und Präsident der Oberrheinkonferenz 2025 verwies in seiner Ansprache mit folgenden Worten auf das Motto der diesjährigen Präsidentschaft: «Wir bauen hier am Oberrhein im Herzen Europas Brücken zwischen Ländern, Institutionen und Menschen – basierend auf gegenseitigem Vertrauen, gemeinsamen Werten und geteilter Verantwortung».

Mit der Basler Tagung ging auch der Vorsitz der Regierungskommission von der Schweiz an Frankreich über, welches die nächste Sitzung 2026 ausrichten wird.

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