21.02.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), nimmt an der internationalen Konferenz über Somalia teil, die am 23. Februar 2012 in London stattfindet. Die Schweiz engagiert sich im Rahmen ihrer humanitären Hilfe und ihres Büros des Sonderbeauftragten für den Sudan, den Südsudan und das Horn von Afrika für eine Stabilisierung in Somalia. Sie stellte 2011 rund 40 Millionen Franken für die Durchführung von Projekten in dieser Region Ostafrikas bereit.
20.02.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Am 20. Februar empfing EDA-Staatssekretär Peter Maurer in Bern eine nigerianische Delegation unter der Leitung von Martin Uhomoibhi, Staatssekretär des Aussenministeriums. Diese Begegnung fand im Rahmen der im Mai 2010 lancierten politischen Konsultationen statt. Auf das hochrangige Treffen, an dem bilaterale und multilaterale Themen zur Sprache kamen, folgen Fachgespräche im Zusammenhang mit der Migrationspartnerschaft und Menschenrechtskonsultationen.
20.02.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Thomas Hammarberg, überprüft vom 20. bis 23. Februar 2012 die Politik und Praxis der Schweiz im Kampf gegen die Diskriminierung. Im Zentrum stehen die Bereiche Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Dieser Besuch findet im Rahmen von Untersuchungen der Menschenrechtsituation durch den Europarat statt, denen alle Mitgliedstaaten unterzogen werden. Die letzte Überprüfung der Schweiz hat 2004 stattgefunden.
17.02.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Mit 703‘640 Auslandschweizern leben rund zehn Prozent der schweizerischen Staatsangehörigen im Ausland – der weitaus grösste Teil davon (61,85%) in Europa. Dies ist der kürzlich fertiggestellten Auslandschweizerstatistik 2011 zu entnehmen. Von den 435‘203 Schweizerinnen und Schweizern in Europa sind 96,67% – nämlich 420‘653 Personen – in Ländern der Europäischen Union niedergelassen. Rund drei von vier Auslandschweizern besitzen neben dem schweizerischen Bürgerrecht mindestens eine weitere Nationalität.
15.02.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am 15. Februar 2012 die Botschaft zur Internationalen Zusammenarbeit 2013-16 ans Parlament verabschiedet. Darin fasst er erstmals die Aufgaben der Humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit, der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit sowie der Ostzusammenarbeit in einer Vorlage zusammen. Oberstes Ziel bleibt die Armutsreduktion. Die Schweiz engagiert sich künftig verstärkt in fragilen Kontexten und leistet einen Beitrag zur Bewältigung globaler Herausforderungen, welche die Perspektiven armer Länder stark beeinträchtigen.
15.02.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat die zwischen der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) und der Schweiz ausgehandelte Vereinbarung im Bereich der Rüstungszusammenarbeit genehmigt. Über die fallweise Zusammenarbeit mit der EVA verfolgt die Schweiz wirtschafts-, rüstungs- und sicherheitspolitische Interessen. Die Unterzeichnung der Zusammenarbeitsvereinbarung ist im 1. Quartal 2012 vorgesehen.
13.02.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), hat den Bayerischen Ministerpräsidenten und Präsidenten des deutschen Bundesrates Horst Seehofer heute in Bern zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Weitere Treffen fanden mit den Bundesräten Didier Burkhalter und Johann Schneider-Ammann sowie mit dem Ständeratspräsidenten Hans Altherr statt. Auf der Traktandenliste standen nebst der Europapolitik vor allem die bilateralen Beziehungen mit Deutschland und die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Freistaat Bayern. Dabei kamen namentlich Wirtschafts-, Fiskal-, Verkehrs- und Energiefragen zur Sprache.
10.02.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz übernimmt den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für das Jahr 2014. Die Wahl der Schweiz wurde heute von der OSZE bestätigt. Die Schweiz hatte sich gemeinsam mit Serbien, das den Vorsitz 2015 übernehmen wird, für diese Aufgabe beworben. Beide Staaten haben sich dabei auf eine enge Zusammenarbeit verständigt.
02.02.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Nach der Genehmigung durch den Bundesrat ist in diesen Tagen der Aussenpolitische Bericht 2011 publiziert worden. Er bietet einen Gesamtüberblick über die Schweizer Aussenpolitik und legt Rechenschaft ab über die wichtigsten aussenpolitischen Aktivitäten der Schweiz im Jahr 2011. Zudem behandelt der Bericht ein Schwerpunktthema, das den Umwälzungen in der arabischen Welt und ihrer Bedeutung für die Schweiz gewidmet ist.
01.02.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Bern – Der Bundesrat hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, dass die Schweiz weiterhin im Visa-Waiver-Programm (VWP) verbleiben soll. Die USA knüpfen die Teilnahme am VWP indes an Bedingungen: Voraussetzung ist der Abschluss zweier Vereinbarungen zur Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich. Der Bundesrat hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement EJPD deshalb beauftragt, ein entsprechendes Verhandlungsmandat auszuarbeiten und Parlament und Kantone zu konsultieren. Datenschutz-Aspekten soll bei der Aushandlung der Vereinbarungen gebührend Rechnung getragen werden.
01.02.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat will die Verhandlungen mit der EU im Strom/Energie-Dossier rasch vorantreiben. In diesem Rahmen sollen auch Lösungen für institutionelle Fragen gesucht werden. Damit kommt dem Strom/Energie-Dossier im Rahmen der Konkretisierung des gesamtheitlichen und koordinierten Ansatzes eine prioritäre Behandlung zu. Der Bundesrat hat heute seine Haltung zum weiteren Vorgehen in Form einer sogenannten "Roadmap" festgelegt. Ausserdem lädt der Bundesrat die Kantone zu einem regelmässigen Dialog Bund-Kantone über Europafragen ein.
26.01.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen der Jahresversammlung des Weltwirtschaftsforums in Davos traf sich DEZA Direktor Martin Dahinden am 26. Januar 2012 mit Vertretern der AllianzRe-Versicherung zum Austausch über ein gemeinsames Projekt, das Millionen von Reisbauern in Asien mehr Sicherheit bei Ernte-Ausfällen verleihen soll. Mit modernster Technologie werden die Ernteprognosen entscheidend verbessert, so dass die Kleinbauern in die Lage versetzt werden, Mikroversicherungen abzuschliessen.