Exportkontrollen von Kriegsmaterial und Dual-Use-Gütern

Exporte sind ein tragender Pfeiler der Schweizer Wirtschaft. Die Schweiz setzt sich für offene Märkte und den Freihandel ein. Trotzdem werden die Aus-, Ein- und Durchfuhr bestimmter Güter reglementiert. Dies trifft auf Rüstungs- und solche Güter zu, die für die Herstellung oder Verbreitung von Massenvernichtungswaffen eingesetzt werden könnten ebenso wie auf Güter, die zivil wie militärisch nutzbar sind, sogenannte Dual-Use-Güter.

Die Schweizer Wirtschaft baut auf Exporte. Entsprechend setzt sich die Schweiz für offene Märkte und den Freihandel ein. Hingegen ist die Ausfuhrpolitik von Kriegsmaterial eher restriktiv: Kriegsmaterial wie Waffen, gepanzerte Fahrzeuge, aber auch Güter, die zivil wie militärisch genutzt werden können – sogenannte «Dual-Use-Güter» –  benötigen eine Bewilligung. Dies trifft auch auf Exporte von Gütern zu, die für die Herstellung oder Verbreitung von Massenvernichtungswaffen eingesetzt werden könnten. Diese Bewilligungen vergibt das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).

Das EDA nimmt zu den einzelnen Gesuchen Stellung und stellt damit sicher, dass die Schweiz ihre internationalen Verpflichtungen sowie ihre aussenpolitischen Grundsätze einhält und das Völkerrecht berücksichtigt wird.