Arbeitsbesuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in den USA

Bern, Medienmitteilung, 31.07.2009

Im Rahmen ihres offiziellen Arbeitsbesuchs in den USA traf sich Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, heute zu einem Gespräch mit Secretary of State Hillary Rodham Clinton in Washington.

Die wichtigsten bilateralen und internationalen Themen standen im Zentrum dieses Treffens. Bundesrätin Calmy-Rey und US-Aussenministerin, Secretary of State Clinton, nutzten auch die Gelegenheit, um die aktuelle Lage im südlichen Kaukasus sowie im Nahen und Mittleren Osten zu erörtern. Dabei bedankte sich die US-Aussenministerin für die Rolle der Schweiz als Vertreterin der USA in Ländern wie dem Iran sowie für den Einsatz der Schweiz in vielen wichtigen internationalen Fragen, insbesondere auch als Mediatorin.

Mit Befriedigung nahmen die beiden Aussenministerinnen zur Kenntnis, dass sich die Regierungen der USA und der Schweiz im Streit um die Herausgabe von UBS-Kundendaten grundsätzlich auf eine Lösung einigen konnten. Die Einzelheiten dieser aussergerichtlichen Lösung werden die mit den laufenden Gesprächen betrauten Delegationen beider Regierungen noch in den nächsten Tagen gemeinsam festlegen.

Das Treffen mit US-Aussenministerin Hillary Clinton fand in einer freundschaftlichen Atmosphäre statt. Es stand im Zeichen der guten bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA, die sich seit der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding im Frühsommer 2006 schrittweise intensiviert haben. Die beiden Amtskolleginnen hatten sich Anfang März dieses Jahres ein erstes Mal zu Gesprächen in Genf getroffen.

Während ihres Arbeitsbesuchs in Washington kam die EDA-Vorsteherin auch zu einem Gespräch mit Don Beyer, dem neuen Botschafter der USA in der Schweiz, zusammen.

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