Menschenrechtsdialog zwischen der Schweiz und Vietnam

Die Schweizer Delegation wurde von Rudolf Knoblauch, Botschafter für menschen­rechtspolitische Fragen, geleitet. Die Gespräche waren von Offenheit und gegenseiti­gem Interesse geprägt, so dass ein fruchtbarer Austausch in Gang kam. Sie zeigen, welche Bedeutung die beiden Länder diesem Dialog beilegen.

In den Diskussionen ging es um die laufenden Rechtsreformen in der Schweiz und in Vietnam, die Weiterführung der Zusammenarbeit bei der Anpassung an internatio­nale Normen im Bereich der Frauenrechte, die Tätigkeit des UNO-Menschenrechts­rats, den Austausch von Sachverständigen im Rechtsvollzug und die Gewährleistung der Rechte von Minderheiten. Ausserdem wurden die rechtlichen Rahmenbedingun­gen und die technische Zusammenarbeit beim Schutz der Frauenrechte angespro­chen.

Die vietnamesische Delegation stellte die laufende Debatte in Vietnam zur Todes­strafe und die Massnahmen im Hinblick auf den Beitritt zur Folterkonvention vor. Zudem fand ein Austausch über die Meinungs- und Medienfreiheit vor dem Hinter­grund der nationalen Sicherheit statt.

Im Rahmen der Diskussion über die Religionsfreiheit wurde die Initiative zum Verbot der Errichtung neuer Minarette in der Schweiz angesprochen. Dank der anwesenden Vertreter des Eidgenössischen Departements für auswärtige An­gelegenheiten und des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements konnte die Schweizer Delegation dieses Thema differenziert präsentieren.  

Im Zusammenhang mit den internationalen Menschenrechtsmechanismen diskutier­ten die Delegationen über die Zusammenarbeit im Menschenrechtsrat, die Folge­massnahmen zu den allgemeinen regelmässigen Überprüfungen (UPR) der beiden Länder und die Erfahrungen, die Vietnam beim Vorsitz des Sicherheitsrats gemacht hat. Als Vorsitz der südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) für das Jahr 2010 ist sich Vietnam der Bedeutung seines Engagements für die 2009 ge­schaffene zwischenstaatliche Kommission für Menschenrechte der ASEAN bewusst. 

Der achte Zyklus des Menschenrechtsdialogs wurde ergänzt durch einen Besuch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg. Bei dieser Gele­genheit trafen die Delegationen den Schweizer Richter am Gerichtshof, Giorgio Malinverni, der einen Überblick über die Arbeit dieses Organs im Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention präsentierte.  

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