Besuch des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer in Bern

Mit keinem anderen Land der Welt unterhält die Schweiz so intensive und vielfältige Beziehungen wie mit ihrem nördlichen Nachbarstaat Deutschland. Besonders eng ist das Verhältnis naturgemäss mit den direkt angrenzenden Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern. Es wurde festgestellt, dass vor allem die  wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Freistaat Bayern noch grosses Potential haben. Auf politischer, wissenschaftlicher und kultureller Ebene bestehen seit langer Zeit vielfältige und freundschaftliche Kontakte. Davon zeugen nebst der im Dezember 2010 eröffneten bayerischen Auslandrepräsentanz in Zürich zur Unterstützung bayerischer Firmen nicht zuletzt die rund 6‘000 Schweizerinnen und Schweizer, die in Bayern leben.

Heute Mittag empfing Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf den Bayerischen Ministerpräsidenten und Präsidenten des deutschen Bundesrates Horst Seehofer in Bern zu einem Höflichkeitsbesuch. Am anschliessenden Arbeitsessen nahm nebst der Bundespräsidentin auch Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), teil. Ferner standen bilaterale Gespräche mit Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und mit Ständeratspräsident Hans Altherr auf dem Programm des Besuchs.

Zu den Gesprächsthemen gehörten neben europapolitischen Fragen in erster Linie die bilateralen bzw. regionalen Beziehungen mit Deutschland und Bayern. Dabei kamen unter anderem wirtschafts- und fiskalpolitische Aspekte wie die Umsetzung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit oder das im vergangenen Jahr paraphierte Quellensteuerabkommen zur Sprache. Erörtert wurden aber auch verkehrspolitische Themen wie die Eisenbahnverbindung Zürich-München. Zu den weiteren Themen gehörte die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Deutschland im Energiebereich, aber auch im Rahmen der Internationalen Bodenseekonferenz und der Arbeitsgemeinschaft der Alpenländer (Arge Alp). 

Der Bayerische Ministerpräsident beendet heute Abend seinen Aufenthalt in der Schweiz mit einem Vortrag am Europainstitut der Universität Zürich.

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Bilaterale Beziehungen Schweiz - Deutschland

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