Trilaterale Sitzung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Region Oberrhein

Die Regierungskommission ist die Schnittstelle zwischen der Oberrheinkonferenz und den jeweiligen nationalen Regierungen. Sie behandelt grenzüberschreitende Fragen, die nicht ausschliesslich auf regionaler Ebene geregelt werden können. Zur Oberrheinregion zählen die Kantone der Nordwestschweiz, Teile der deutschen Bundesländer Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie die französische Region Elsass. Seit Dezember 2010 nimmt die Schweiz die Präsidentschaft der Kommission wahr.

An der Sitzung behandelte die Regierungskommission unter anderem Verkehrsfragen und ging dabei im Besonderen auf den EuroAirport Basel Mulhouse Freiburg und die Rheintalbahn ein. Das Treffen bot auch Gelegenheit, die Umsetzung der Personenfreizügigkeit und der flankierenden Massnahmen sowie weitere grenzüberschreitende Themen wie die Energieversorgung und die kulturelle Zusammenarbeit zu thematisieren. Die Gespräche fanden in einer sehr freundschaftlichen Atmosphäre statt. Das Treffen erlaubte einen konstruktiven trilateralen Austausch zu einer Vielzahl von Bereichen und bestätigte Schweiz-intern die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. 

Die drei Delegationen wurden von Vertretern der jeweiligen Aussenministerien geleitet. Botschafterin Florence Tinguely Mattli, Chefin der Abteilung Europa, Zentralasien, Europarat, OSZE im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), empfing ihre deutsche und französische Amtskollegen, Botschafter Peter Schoof und Botschafter Frédéric Basaguren. Die Delegationen bestanden weiter aus Vertretern aus den Hauptstädten und der Region.

Im Anschluss an die Sitzung besuchten die Delegationen den EuroAirport Basel Mulhouse Freiburg (EAP), eine Verkehrsinfrastruktur von zentraler Bedeutung für die gesamte Oberrheinregion und wichtiger Faktor für deren Wirtschaftsstandort. Der Schweiz liegt viel daran, die Zukunft des „Flughafens des Oberrheins“ – ein erfolgreiches Modell der trinationalen Kooperation – zu sichern und den EAP im Dienste der Region zu fördern.

Weiterführende Informationen

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Schweiz

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