Bern: Bundesrat Cassis trifft den Generaldirektor der Internationalen Atomenergieagentur

Bundesrat Ignazio Cassis sprach bereits in Februar dieses Jahres in Wien mit dem IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi über aktuelle Themen im Bereich der nuklearen Nichtverbreitung, insbesondere über die Einhaltung des Nuklearabkommens mit dem Iran (JCPOA). Das heutige Treffen diente dem Austausch über die Lage nachdem sowohl Bundesrat Cassis als auch Generaldirektor Grossi kürzlich den Iran besucht hatten. Das Gespräch bot die Gelegenheit, sich gegenseitig über die jüngsten Entwicklungen im Rahmen des JCPOA auszutauschen.

In Anwesenheit von DEZA-Direktorin Patricia Danzi wurde zudem über die Aktivitäten der IAEA im Bereich der internationalen Zusammenarbeit gesprochen. Die IAEA ist das wichtigste zwischenstaatliche Forum für wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit im nuklearen Bereich. Neben der friedlichen Nutzung der Nuklearenergie fördert die Agentur ebenfalls die Zusammenarbeit im Bereich weiterer nuklearer Anwendungen, beispielsweise im medizinischen Bereich, sowie Anwendungen für Umwelt, Energie oder Grundwassermanagement. Die IAEA will durch ihre Aktivitäten einen direkten Beitrag zur Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele leisten.

Rafael Grossi besuchte zuvor das Labor Spiez, welches seit 2017 als designiertes Collaborating Centre mit der Internationalen Atomenergieagentur zusammenarbeitet und regelmässig Expertisen für die Agentur erstellt. Mit dem EPFL verfügt die Schweiz seit Mitte 2019 über ein zweites solches Zentrum.

IAEA-Generaldirektor Grossi nutzte seinen Besuch in der Schweiz, um sich mit Benoît Revaz, Direktor des Bundesamts für Energie, auszutauschen. Im Zentrum dieser Gespräche standen die Vertretung der Schweiz im IAEA-Gouverneursrat in den Jahren 2020 bis 2023, sowie nukleare Sicherheit, Sicherung und Verifikation.

Bei einem Besuch im Kernkraftwerk Beznau liess sich Rafael Grossi von den KKW-Verantwortlichen sowie vom Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) die Nachrüstungen zeigen, die dort in den letzten Jahren umgesetzt worden sind.

Die Schweiz ist Gründungsmitglied der IAEA. Seit Ende September 2020 ist sie erneut im Gouverneursrat der IAEA für die nächsten drei Jahre vertreten. Der Gouverneursrat ist eines der beiden politischen Organe der Agentur und besteht aus 35 Mitgliedern. Zuletzt war die Schweiz von 2014-2017 Mitglied im Gouverneursrat.

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