Bundespräsident Maurer und Bundesrat Cassis vertreten die Schweiz an der UNO-GV.
74. UNO-Generalversammlung
Montag, 23.09.2019 – Freitag, 27.09.2019
Am 24. September präsentiert Bundespräsident Ueli Maurer an der Generaldebatte zur Eröffnung der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO-GV) in New York die Schwerpunkte der schweizerischen Aussenpolitik für das kommende Jahr im Rahmen der UNO.
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt die Schweiz in der ministeriellen Woche (High Level Week) in New York an verschiedenen Veranstaltungen zu aktuellen Themen. Zudem führt er bilaterale Gespräche.
Die Prioritäten der Schweiz
Die diesjährigen Prioritäten der Schweiz – Menschenrechte, UNO-Reformen und «Science Diplomacy» – orientieren sich an den strategischen Hauptachsen ihres Engagements für den Zeitraum 2012–2022: Frieden und Sicherheit sowie Reform der UNO.
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Ende September beginnt in New York die 74. UNO-GV. © Keystone
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Bundesrat Ignazio Cassis an der 74. UNO GV in New York. © EDA
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Der Bundespräsident präsentiert die Prioritäten der Schweizer Aussenpolitik im Rahmen der UNO. © UN Photo/Cia Pak
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Bundesrat Ignazio Cassis im Gespräch mit dem österreichischen Aussenminister Schallenberg. © EDA
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Bundesrat Ignazio Cassis im Gespräch mit dem eritreischen Aussenminister Osman Saleh Mohammed. © EDA
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Der Vorsteher des EDA spricht an der EU Syrien-Konferenz. © EDA
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Bundesrat Ignazio Cassis spricht am WEF Sustainable Development Impact Summit. © EDA
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Bundesrat Ignazio Cassis im Gespräch mit dem ukrainischen Aussenminister Vadym Prystaiko. © EDA
24. September 2019 – Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz
Am Anlass des WEF zur nachhaltigen Entwicklung unterstrich Bundesrat Cassis die wichtige Rolle der Innovation bei sozialen, wirtschaftlichen und umweltbezogenen Zielsetzungen. «Innovative Ansätze sind zentral, wenn es darum geht, wirksame Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft zu entwickeln, wie zum Beispiel für die Senkung des CO2-Ausstosses. Dabei spielen die Wissenschaft und die Wirtschaft eine vorrangige Rolle.»
Der Bundespräsident erläuterte am 23.09. am UN Climate Action Summit die nationalen Klimaziele der Schweiz. Die Schweiz präsentierte zudem am Pre-Summit ihre PACTA-Initiative für klimafreundliche Investitionen.
Rede Bundesrat Ignazio Cassis am WEF Sustainable Impact Summit, 24.09.2019
Rede des Bundespräsidenten am Climate Action Summit, 23.09.2019 (fr)
24. September 2019 – EU-Anlass zu Syrien
Der EDA-Vorsteher rief dazu auf, innovative Ansätze zu entwickeln, um auf die zunehmenden Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Menschenrechts reagieren zu können. Der «internationale, unparteiliche und unabhängige Mechanismus» in Genf, der seit 2017 Beweise für Verstösse in Syrien sammelt, sei ein gutes Beispiel dafür, wie Wissenschaft und Diplomatie Synergien schaffen und für die Stärkung der Menschenrechte eingesetzt werden können.
24. und 25. September 2019 – Bilaterale Kontakte am Rande der UNO-Generalversammlung
Die Anwesenheit zahlreicher Mitglieder ausländischer Regierungen gibt Bundesrat Ignazio Cassis Gelegenheit, Kontakte zu knüpfen und bestehende bilaterale Beziehungen zu vertiefen.
Neben der Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen, die im Rahmen der 74. UNO-Generalversammlung durchgeführt werden, nutzt der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA seine Anwesenheit in New York auch für bilaterale Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von UNO-Mitgliedstaaten sowie von Organisationen. Bundesrat Ignazio Cassis trifft in New York Aussenministerinnen und Aussenminister anderer Staaten, darunter seine Amtskollegen aus Österreich, Eritrea, Oman und der Ukraine.
24. September 2019 – Bundespräsident Maurer fordert die Staatengemeinschaft auf, den globalen «Kompassen» zu folgen
Bundespräsident Ueli Maurer hat an der ministeriellen Woche der Vereinten Nationen (UNO) die UNO-Charta und die Genfer Konventionen als «Wertekompasse» bezeichnet, die in einer Zeit grosser Unsicherheiten noch wichtiger werden. Einen Schwerpunkt seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung bildete auch die digitale Transformation und insbesondere der Datenschutz als Teil der Menschenrechte.
An der UNO-Generalversammlung ergriff der Bundespräsident am Dienstag, 24. September 2019, das Wort. Er unterstrich die Bedeutung der UNO-Charta und betonte, dass die internationale Gemeinschaft die Verantwortung habe, das Recht auch der kleineren Staaten zu schützen. Als „Wertekompass“ für die Grundrechte der Menschen nannte er die Genfer Konventionen, die vor 70 Jahren verabschiedet wurden.
Er sprach sich zudem dafür aus, den technischen Fortschritt nicht zu behindern: „Wenn wir eine Chance haben wollen, die Nahrungsmittel-, Wasser- und Energieversorgung zu stabilisieren, wenn wir den Klimawandel wirksam bekämpfen wollen, brauchen wir keine reinen Glaubensbekenntnisse, sondern technische Innovationen.“ Mit Blick auf die Digitalisierung seien dabei klare Rahmenbedingungen gefragt. „Wir wollen, dass sich die neue digitale Gesellschaft zu gemeinsamen ethischen Grundwerten bekennt, diese einhält und umsetzt“, sagte der Bundespräsident und verwies auf die entsprechenden Ziele der „Swiss Digital Initiative“, die vor drei Wochen im Beisein von Weltkonzernen, UNO und IKRK in Genf gegründet worden ist. Die Schweiz sei bereit, ihren Beitrag zugunsten der Weltgemeinschaft zu leisten und biete der UNO mit Genf eine wichtige Plattform, um den Austausch zu fördern.
23.09.2019 – Klima im Fokus der UNO-Generalversammlung
Die Klimaerwärmung, die Spannungen zwischen China und den USA, die Lage im Nahen Osten nach den Wahlen in Israel und den Angriffen auf Saudi-Arabiens Ölindustrie: Beim traditionellen Stelldichein der Weltpolitik nach der Sommerpause fehlt es nicht an aktuellen Themen. Diese und viele weitere Themen werden in der Woche vom 22. September bei der UNO in New York debattiert.
Eintauchen in die UNO-Generalversammlung, Blog EDA interaktiv
