Medienmitteilungen

Das EDA ist bestürzt über die humanitäre Lage im palästinensischen Flüchtlingslager Jarmuk (Syrien) – Stellungnahme des EDA

10.04.2015 — Medienmitteilung EDA
Das EDA ruft alle Parteien auf, ihre völkerrechtlichen Pflichten einzuhalten und insbesondere den Schutz der wegen der Kämpfe eingeschlossenen Zivilpersonen sicherzustellen.

Beitrag der Schweiz für das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK)

25.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute für das laufende Jahr einen Sitzbeitrag von CHF 80 Mio. für das IKRK gesprochen. Geleistet wird diese Unterstützung aus dem Rahmenkredit der Humanitären Hilfe des Bundes.

Bundesrat beschliesst zusätzliche Massnahmen für die Opfer des Syrienkonflikts

06.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am Freitag Massnahmen zur weiteren Unterstützung der Opfer aus dem Syrienkonflikt beschlossen. Zusätzlich zu den bereits getätigten Anstrengungen von 128 Millionen Franken seit Ausbruch des Konflikts soll die Hilfe vor Ort um weitere 50 Millionen Franken verstärkt werden. Zudem will der Bundesrat in den nächsten drei Jahren im Grundsatz zusätzlich 3 000 schutzbedürftige Personen aus der Krisenregion die Einreise in die Schweiz ermöglichen.

Steuerung der Zuwanderung: Bundesrat verabschiedet Gesetzesentwurf und Verhandlungsmandat

11.02.2015 — Medienmitteilung EDA
Am 9. Februar 2014 hat sich die Schweizer Stimmbevölkerung für eine eigenständige Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und einer gleichzeitigen Anpassung des Freizügigkeitsabkommen mit der Europäischen Union (EU) unter Wahrung des wirtschaftlichen Gesamtinteresses ausgesprochen. Der Bundesrat hat am Mittwoch verschiedene Entscheide zur Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmungen getroffen. So verabschiedete er den Entwurf zur neuen Ausländergesetzgebung sowie ergänzende Massnahmen zu einer besseren Ausschöpfung des inländischen Potenzials an Arbeitskräften. Zudem hat er das Mandat für Verhandlungen mit der EU über das Abkommen zur Personenfreizügigkeit definitiv beschlossen.

DEZA-Direktor Manuel Sager stellt Schwerpunkte der Entwicklungshilfe vor

27.01.2015 — Medienmitteilung EDA
Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, der Klimagipfel in Paris und die Verlängerung des Osthilfegesetzes gehören zu den Prioritäten der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in diesem Jahr. Dies erklärte DEZA-Direktor Manuel Sager an der Jahresmedienkonferenz der Direktion. Die Medienkonferenz bot zudem einen vertieften Einblick in das Engagement für die Berufsbildung in verschiedenen Ländern. Die Integration in den Arbeitsmarkt ist eines der wichtigsten Instrumente, um Perspektivlosigkeit und Armut zu entgehen. Maya Tissafi, stellvertretende DEZA-Direktorin und Leiterin des Bereichs Bereich Südzusammenarbeit, stellte die Bemühungen der DEZA und mehrere Projekte auf dem Gebiet der Berufsbildung vor.

Bundesrat prüft Massnahmen, um Hilfe für die Opfer des Syrienkonflikts zu verstärken

14.01.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat verfolgt die Situation der Flüchtlinge aus dem Syrienkonflikt mit Sorge. Ihm ist es wichtig, dass die Schweiz ihre Hilfe für die Opfer des Konflikts auf hohem Niveau weiterführt. Aus diesem Grund hat er das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, Vorschläge auszuarbeiten, wie diese Unterstützung auf lange Sicht verstärkt werden kann.

Syrienkrise : Die Schweiz stellt zusätzliche 4 Millionen Franken für das UNO Welternährungsprogramm frei

10.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz engagiert sich weiterhin für die Opfer der Syrienkrise. Die Humanitäre Hilfe des Bundes unterstützt das UNO Welternährungsprogramm mit zusätzlichen 4 Millionen Franken. Dieser Beitrag ist Teil eines vom Bundesrat gesprochenen Zusatzkredits von 20 Millionen Franken, womit sich die Humanitäre Hilfe der Schweiz für die Opfer der Syrienkrise auf insgesamt 122 Millionen Schweizer Franken beläuft.

EDA zeichnet junge Mitarbeitende für Projektvorschläge aus

08.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter gab am traditionellen Weihnachtsanlass des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Preisträger des Jugend- und Ideenwettbewerbs bekannt, den er anlässlich der Botschafter- und Aussennetzkonferenz im August 2014 in Mailand lanciert hatte. Der Wettbewerb stand allen jungen Mitarbeitenden des EDA offen und suchte Projekte, welche die in der Bundesverfassung verankerten Ziele der Schweizer Aussenpolitik fördern: Friede, Menschenrechte, Demokratie, nachhaltige Entwicklung, Armutsbekämpfung. Die 41 eingereichten Projekte wurden von der Jury als qualitativ hochstehend bezeichnet. Die drei besten Projekte wurden mit einem Preis ausgezeichnet.

Treffen von Bundesrat Alain Berset mit dem syrisch-orthodoxen Patriarchen Ignatius Ephrem II. Karim

02.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Alain Berset traf am Dienstag in Bern den Patriarchen der syrisch-orthodoxen Kirche Ignatius Ephrem II. Karim, der zu einem apostolischen Besuch in der Schweiz weilt. Gegenstand des Gesprächs war unter anderem die Situation der christlichen Minderheiten im Nahen Osten.

Ebola, Krisen in Syrien und im Irak: der Bundesrat gewährt zusätzliche 40 Millionen Franken

29.10.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will die Hilfe der Schweiz für die Ebola-Opfer und für die krisengeplagte Bevölkerung in Syrien und im Irak erhöhen. Heute Mittwoch, 29. Oktober 2014, hat er beschlossen, zusätzliche 40 Millionen Franken zu gewähren, die zu gleichen Teilen für diese humanitären Krisen eingesetzt werden sollen. Ein Teil des Beitrags wird über die DEZA vom EDA finanziert. Für die restlichen 17,5 Millionen Franken wird der Bundesrat dem Parlament einen Nachtragskredit unterbreiten.

Konferenz zur Lage syrischer Flüchtlinge: Bundespräsident Burkhalter unterstreicht Dringlichkeit der Hilfe für Syrien-Flüchtlinge

28.10.2014 — Medienmitteilung EDA
An der Konferenz über die syrische Flüchtlingssituation hat Bundespräsident Didier Burkhalter den Nachbarstaaten Syriens gegenüber seine Anerkennung ausgesprochen für die Aufnahme von rund 3 Millionen Menschen, die vom Konflikt betroffen sind. Er betonte die Bereitschaft der Schweiz, Massnahmen zur Verbesserung der Situation der Flüchtlinge zu unterstützen und kündigte an, dass die Humanitäre Hilfe der Schweiz im November weitere wintertaugliche Zelte in den Nordirak liefern wird.

Arbeitstreffen in Paris und Syrien-Konferenz in Berlin: Bundespräsident Burkhalter trifft Frankreichs Staatspräsidenten Hollande und den deutschen Aussenminister Steinmeier

23.10.2014 — Medienmitteilung EDA
Am Dienstag, den 28. Oktober 2014, wird Bundespräsident Didier Burkhalter in Berlin an einer Konferenz zur Situation der syrischen Flüchtlinge teilnehmen und dabei auch mit Aussenminister Frank-Walter Steinmeier zusammentreffen. Zwei Tage später trifft er in Paris den französischen Staatspräsidenten François Hollande zu offiziellen Arbeitsgesprächen.

Situation in Gaza: Der Bundesrat fordert uneingeschränkten humanitären Zugang und eine sofortige Waffenruhe

28.05.2025 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 28. Mai 2025 hat der Bundesrat erneut den Krieg im Gazastreifen zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas behandelt und eine umfassende Lagebeurteilung vorgenommen. Er zeigt sich tief bestürzt über das unerträgliche menschliche Leid und fordert uneingeschränkten humanitären Zugang sowie eine sofortige Waffenruhe. Bereits vor einer Woche hatte der Bundesrat 10 Millionen Franken für die humanitären Akteure im Besetzten Palästinensischen Gebiet gesprochen. Parallel dazu setzt sich die Schweiz auf internationaler Ebene weiter für eine politische Lösung des Konflikts ein.

Der Bundesrat bewilligt 20 Millionen Franken für die humanitären Bedürfnisse der Bevölkerung im Besetzten Palästinensischen Gebiet und für die UNRWA-Programme in Jordanien, im Libanon und in Syrien

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Mai 2025 beschlossen, vier humanitäre Organisationen, die sich für die vom Konflikt betroffene palästinensische Bevölkerung im Besetzten Palästinensischen Gebiet einsetzen, mit einem Beitrag von 9 Millionen Franken zu unterstützen. Ein Beitrag von 10 Millionen Franken ist für die Programme des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) in Jordanien, im Libanon und in Syrien bestimmt. Eine weitere Million wird für die Umsetzung der Empfehlungen des Colonna-Berichts zur Stärkung der Unparteilichkeit der UNRWA bewilligt.

Migrationsaussenpolitik: Interdepartementalen Zusammenarbeit wird weitergeführt

15.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Synergien zwischen der Schweizerischen Migrationsaussenpolitik und der internationalen Zusammenarbeit sollen noch besser genutzt werden. Dazu wird die interdepartementale Zusammenarbeit in der Schweizerischen Migrationsaussenpolitik weitergeführt und mit dem Einbezug des Bundesratsausschusses Migration und Integration auf strategischer Ebene verstärkt. Dies wird in der neuen Vereinbarung 2025-2028 festgelegt, die das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am 15. Mai 2025 unterzeichnet haben. Sie setzen damit den Weg einer umfassenden und kohärenten Migrationsaussenpolitik konsequent fort.

Bundesrat empfängt Kosovos Präsidentin Vjosa Osmani Sadriu zum Staatsbesuch

12.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Um die engen und vielfältigen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kosovo zu würdigen und weiter zu vertiefen, hat der Bundesrat die kosovarische Präsidentin Vjosa Osmani Sadriu mit ihrem Gatten Prindon Sadriu zum Staatsbesuch eingeladen. Präsidentin Osmani Sadriu wird vom Bundesrat in corpore unter der Leitung von Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter am Mittwoch, 21. Mai 2025, mit militärischen Ehren auf dem Bundesplatz empfangen. Darauf folgen die offiziellen Ansprachen und der politische Austausch. Am Donnerstag stehen die Themen Wirtschaft und Innovation im Zentrum des Programms.

Internationale Zusammenarbeit: gezielte Unterstützung der Schweiz für UNO-Organisationen und das internationale Genf

08.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat für das Jahr 2025 Unterstützungsbeiträge des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) an das UNO-Kinderhilfswerk (UNICEF), an UN Women und an den UNO-Bevölkerungsfonds (UNFPA) in Höhe von insgesamt 39 Millionen Franken genehmigt. Mit der Erneuerung dieser Beiträge setzt das EDA auch ein starkes Zeichen für das internationale Genf.

Der Bundesrat bekräftigt seine Unterstützung für drei internationale humanitäre Organisationen

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2025 beschlossen, die Arbeit der drei wichtigsten humanitären Partner der Schweiz in den Jahren 2025 und 2026 mit einem Gesamtbeitrag von fast 250 Millionen Franken zu unterstützen. Diese Mittel sind für das Welternährungsprogramm (WFP), das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) bestimmt. Damit bekräftigt die Schweiz ihre Unterstützung für die grossen humanitären Organisationen, die weltweit dringend benötigte Hilfe leisten.

Die Schweiz verstärkt ihre Hilfe in Libanon im Bereich Wasser- und Sanitärversorgung

11.12.2024 — Medienmitteilung EDA
Seit September 2024 wurden aufgrund der Entwicklungen im Konflikt zwischen der Hisbollah und Israel Tausende von Menschen innerhalb des Libanons vertrieben. Unter anderem fehlt der Zugang zu sauberem Trinkwasser. Die Schweiz hat deshalb beschlossen, die laufenden Hilfsmassnahmen im Bekaa-Tal mit zusätzlichem Fachwissen und Ausrüstung zu unterstützen. Für die Betroffenen soll der Zugang zu Wasser gewährleistet werden.

Bundesrat beantragt 13 Millionen Franken für humanitäre Hilfe im Nahen Osten

27.09.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. September 2024 über die letzte Tranche des Kredits für humanitäre Aktionen im Nahen Osten entschieden. Mit 13 Millionen Franken sollen nationale und internationale Organisation unterstützt werden, die im Nahen Osten tätig sind. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde beauftragt, die Aussenpolitischen Kommissionen zu konsultieren. Das EDA hat dabei den Bundesrat über die Umsetzung der von Parlament beschlossenen Kürzungen des Humanitären Kredits für 2024 informiert. Der Bundesrat fordert weiterhin eine diplomatische Lösung unter Einhaltung des humanitären Völkerrechts, die zur Deseskalation und Frieden im Nahen Osten führt.

Jacques Gerber wird Delegierter des Bundesrates für die Ukraine

04.09.2024 — Medienmitteilung EDA
Bern, 04.09.2024 – Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. September 2024 Jacques Gerber zum Delegierten des Bundesrates für die Ukraine ernannt. Der bisherige Staatsrat des Kantons Jura übernimmt die Vorbereitung und die Leitung des gemeinsamen «Länderprogramms Ukraine» des Bundesrates. Der 51-jährige Jacques Gerber tritt sein neues Amt am 1. Januar 2025 an.

Bericht des Bundesrats über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2023

14.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Schweizer Migrationsaussenpolitik im Jahr 2023 war vor dem Hintergrund der hohen Anzahl Menschen, die weltweit und in der Schweiz Schutz suchen, besonders gefordert. Der Fokus lag deshalb auf der Verbesserung der Lebensbedingungen und Perspektiven vor Ort, dem Schutz von Menschen auf der Flucht- und Migrationsrouten, der Unterstützung wichtiger Aufnahmeländer sowie der Rückkehr nicht schutzbedürftiger Personen. Die Ausrichtung des Globalen Flüchtlingsforums in Genf ermöglichte Diskussionen zwischen Herkunfts-, Transit- und Zielländern, um die globalen Herausforderungen und Chancen der Migration gemeinsam anzugehen. Dies zeigt der Jahresbericht zur schweizerischen Migrationsaussenpolitik, den der Bundesrat am 14. Juni 2024 gutgeheissen hat.

Die Schweiz unterstützt die Zukunft Syriens und der Region mit 60 Millionen Franken

27.05.2024 — Medienmitteilung EDA
Die syrische Bevölkerung leidet nach wie vor unter den Folgen des seit 2011 andauernden Konflikts, die auch in den Nachbarländern spürbar sind. Die Schweiz bekräftigte ihr Engagement mit 60 Millionen Franken, anlässlich der 8. Brüssel Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region vom 27. Mai 2024.

Bundesrat Cassis reist nach Ungarn und in den Westbalkan

21.05.2024 — Medienmitteilung EDA
Am Mittwoch, 22. Mai, reist Bundesrat Ignazio Cassis nach Budapest. Er trifft sich dort mit seinem ungarischen Amtskollegen Péter Szijjártó sowie mit Europaminister Janos Bóka. Darüber hinaus findet ein Höflichkeitsbesuch bei Präsident Tamás Sulyok statt. Ungarn hat im zweiten Semester 2024 die EU-Ratspräsidentschaft inne. Im Anschluss an den Besuch in Ungarn reist der EDA-Vorsteher am 23. Mai auf Einladung von Aussenminister Filip Ivanović weiter nach Montenegro bevor er am Freitag, 24. Mai in Belgrad den serbischen Vize-Premierminister und Finanzminister Siniša Mali trifft. Im Fokus der verschiedenen Treffen stehen die bilateralen Beziehungen der Schweiz zu den drei Ländern, die Europapolitik und die europäische Sicherheitslage.

Das erste Globale Flüchtlingsforum in Genf versammelt alle Akteure, die sich für gemeinsame Lösungen einsetzen

17.12.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.

Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister

10.07.2019 — EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.

Katastrophen: Wie werden die Vertriebenen geschützt?

05.10.2015 — Artikel EDA

Am 12. und 13. Oktober 2015 wird in Genf eine Bilanz zur Nansen Initiative präsentiert, die 2012 von der Schweiz und Norwegen lanciert worden war. Die Mitglieder der Initiative sammelten in den letzten drei Jahren gute Praktiken von Ländern, die sich mit Vertriebenen infolge von Naturkatastrophen konfrontiert sahen. Walter Kälin, Professor für Völkerrecht an der Universität Bern und Gesandter der Präsidentschaft der Nansen Initiative, spricht über diesen Ansatz und die künftigen Herausforderungen.