23.10.2023
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis besuchte heute Poschiavo, wo er sich mit dem Regierungsrat des Kantons Graubünden und der örtlichen Bevölkerung traf. Der Besuch war Teil des regelmässigen politischen Dialogs mit den Kantonen Tessin und Graubünden, den der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) nach seiner Wahl in den Bundesrat eingeführt hatte. Mit den beiden Kantonsregierungen wurde zudem eine Absichtserklärung für das Programm «Piccolo Erasmus» unterzeichnet, das es Kantonsangestellten erlaubt, während einiger Zeit im EDA zu arbeiten und umgekehrt.
19.10.2023
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EDA
Mit der europäischen Strategie für den Alpenraum, der EUSALP, besitzen die Alpenländer und -regionen seit 2015 ein gemeinsames Instrument, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Alpen zu verbessern. Während der diesjährigen Schweizer Präsidentschaft von Bund und Kantonen wurde die EUSALP inhaltlich und organisatorisch gestrafft, um sie künftig noch besser auf ihre Kerninteressen auszurichten. Anlässlich der heutigen Generalversammlung in Bad Ragaz übergab die Schweiz den EUSALP-Vorsitz an Slowenien.
18.10.2023
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EDA
Am 18. Oktober 2023 fand in Bern das zweite Schweizer Forum «Wirtschaft und Menschenrechte» unter der Leitung des SECO und des Staatssekretariats des EDA statt. Mehr als 350 Teilnehmende, grösstenteils Unternehmensvertreterinnen und -vertreter, diskutierten über aktuelle und zukünftige Herausforderungen in Bezug auf die Achtung der Menschenrechte im Wirtschaftskontext. Mit dieser Veranstaltung fördert der Bund den Multi-Stakeholder-Dialog und bietet Schweizer Unternehmen praktische Instrumente und konkrete Ansätze für eine nachhaltige Integration von Menschenrechtsfragen in der Unternehmensführung.
18.10.2023
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EDA
Eine Delegation des Bundesrates unter Leitung von Bundespräsident Alain Berset hat am Mittwoch, 18. Oktober 2023, die moldauische Präsidentin Maia Sandu zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Die Gespräche waren neben der bilateralen Zusammenarbeit insbesondere den Konsequenzen der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine für das Nachbarland Moldau gewidmet. Zum Programm am Donnerstag, 19. Oktober, zählen der Besuch eines Pharmaunternehmens in Basel und eine Podiumsveranstaltung an der ETH Zürich.
17.10.2023
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EDA
Das EDA begrüsst die gestrige Eröffnung von Friedensverhandlungen zwischen der kolumbianischen Regierung und der Rebellengruppe Estado Mayor Central de las FARC-EP (EMC). Im Rahmen ihrer langjährigen Friedenspolitik in Kolumbien übernimmt die Schweiz auf Wunsch der Parteien ein offizielles Mandat als Garantin für die Verhandlungen. Dieses Mandat ist ein Zeichen der Wertschätzung der friedenspolitischen Arbeit der Schweiz und der Schweizer Diplomatie.
17.10.2023
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EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter
13.10.2023
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EDA
Bundesrat Ignazio Cassis wird die Schweiz nächsten Dienstag, 17. Oktober, an der vierten ministeriellen Konferenz der «Moldova Support Platform» in Chisinau vertreten. Ziel dieser Plattform ist es, eine international koordinierte Unterstützung der Republik Moldau zu fördern. Moldau ist mit einer Vielzahl von Herausforderungen und Schwierigkeiten konfrontiert, insbesondere aufgrund der militärischen Aggression Russlands gegen die benachbarte Ukraine.
13.10.2023
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EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verkündete am 13. Oktober 2023 die Lancierung des Open Quantum Institute (OQI), das aus einer Zusammenarbeit zwischen dem EDA, GESDA, dem CERN und der UBS hervorgegangen ist. Das Institut mit Sitz in Genf hat zum Ziel, Quantentechnologien in den Dienst des Gemeinwohls zu stellen. Es soll unter anderem dazu beitragen, dass die UNO-Ziele für nachhaltige Entwicklung schneller erreicht werden.
13.10.2023
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EDA
Die 54. Tagung des UNO-Menschenrechtsrats ist nach fünfwöchiger Arbeit am Freitag 13. Oktober 2023 zu Ende gegangen. Die Schweiz hat gemeinsam mit sieben anderen Ländern einen diplomatischen Erfolg verbucht: mit grosser Mehrheit erreichten sie die Verabschiedung einer Resolution zur Todesstrafe.
11.10.2023
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EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Oktober 2023 einen Bericht über die Zusammenarbeit mit Schweizer Nichtregierungsorganisationen (NGO) im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit (IZA) verabschiedet. Der Bericht wurde in Erfüllung des Postulates 20.4389 Schneider-Schneiter vom 2. Dezember 2020 erarbeitet. Er beleuchtet die Strategieperiode 2017-2020. Der Bericht legt die Rechtsgrundlagen und Finanzierungsmodalitäten der Zusammenarbeit mit Schweizer NGO dar und zeigt auf, welche Voraussetzungen diese zu erfüllen haben, um Bundesmittel zu erhalten. Schliesslich erläutert er anhand von Beispielen den Mehrwert der Zusammenarbeit mit Schweizer NGO zur Erreichung der Ziele der IZA und somit der Agenda 2030.
11.10.2023
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EDA
Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Bundesrat Guy Parmelin sowie Nationalbankpräsident Thomas Jordan nehmen vom 11.-14. Oktober 2023 an der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) in Marrakesch, Marokko, teil. Während der Tagung findet auch ein Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure der G20 statt.
11.10.2023
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 11. Oktober 2023 mit den jüngsten schockierenden Angriffen befasst, die von der Hamas aus dem Gazastreifen gegen Zivilistinnen und Zivilisten in Israel verübt wurden. Er verurteilt diese terroristischen Anschläge auf das Schärfste und fordert die sofortige Freilassung der von der Hamas festgehaltenen Geiseln. Angesichts dieser Ereignisse muss die Schweiz wirksam und koordiniert handeln können. Der Bundesrat hat deshalb entschieden, die vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) eingesetzte Taskforce zu einer Taskforce des Bundesrates zu erweitern. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Hamas als terroristische Organisation eingestuft werden sollte.