19.07.2010
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Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute bei einem Arbeitsbesuch in Brüssel die Präsidenten des Europäischen Rats und der Europäischen Kommission, Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso, sowie die Kommissare für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Michel Barnier, und für Steuern, Algirdas Semeta, getroffen. Themen waren unter anderem der Stand der bilateralen Beziehungen sowie Fiskalfragen. Mit Kommissionspräsident Barroso hat Bundesrätin Leuthard vereinbart, dass eine bilaterale Arbeitsgruppe Lösungen für die offenen institutionellen Fragen suchen soll.
15.07.2010
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EDA
Am Montag, 19. Juli 2010, wird Bundespräsidentin Doris Leuthard im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Brüssel mit hochrangigen Vertretern der Europäischen Union zusammentreffen. Mit dem Präsidenten des Europäischen Rats, Herman van Rompuy, mit EU-Kommissionspräsident José-Manuel Barroso sowie dem Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Michel Barnier, wird Bundespräsidentin Leuthard unter anderem den Stand der bilateralen Beziehungen und der laufenden Verhandlungen sowie Fiskalfragen erörtern.
15.07.2010
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EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA hat gestern der deutschen Botschaft in Bern eine Reihe von Bankunterlagen überreicht, die Auskunft über allenfalls veruntreute Vermögenswerte von Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR geben können. Den Entscheid zur Übergabe dieser Unterlagen traf der Bundesrat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2010. Deutschland hatte die Schweiz darum ersucht, um illegale Finanzflüsse vor und nach der deutschen Wende aufzuarbeiten. Die gefundenen Konti waren bereits vor mehreren Jahren aufgehoben worden. Entsprechend enthielten sie auch keine Vermögenswerte.
15.07.2010
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey nimmt am 16. und 17. Juli 2010 an der Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Almaty (Kasachstan) teil. Aussenminister sowie andere hochrangige Vertreter der 56 OSZE-Staaten diskutieren Themen der Sicherheit in Europa sowie die Rolle der OSZE in der europäischen Sicherheitspolitik.
13.07.2010
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EDA
Dank Schweizer Unterstützung haben in den letzten fünf Jahren 370'000 Menschen den Zugang zu Trinkwasser erhalten. Die Kindersterblichkeit in Tansania, wo sich die Schweiz im Gesundheitswesen stark engagiert, ist in den letzten zehn Jahren um 40% gesunken. Diese und weitere Resultate präsentiert der Jahresbericht der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz. 2009 hat unser Land 0,47% des Bruttonationaleinkommen für öffentliche Entwicklungshilfe ausgegeben. Damit liegt die Schweiz im Mittelfeld der OECD-Länder.
06.07.2010
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EDA
Die Schweiz ist gegen die Hinrichtung von Minderjährigen in Iran. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA fordert bei den iranischen Behörden die Aufhebung eines Todesurteils, das morgen Mittwoch vollstreckt werden soll.
05.07.2010
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EDA
Heute, 5. Juli 2010, haben der Staatssekretär im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA, Peter Maurer, und der japanische Botschafter in der Schweiz, Ichiro Komatsu, ein Memorandum zur Schaffung eines Rahmens für eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten und dem japanischen Aussenministerium unterzeichnet.
02.07.2010
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EDA
Vom 28. Juni bis 2. Juli war Bern die Hauptstadt der Mikrofinanzbranche. An der Jahreskonferenz der Social Performance Task Force trafen sich im Kursaal 200 Fachleute zum Austausch über den nachhaltigen Finanzmarkt. In einem Mediengespräch zogen DEZA-Direktor Martin Dahinden und vier führende Experten auf dem Gebiet der Mikrofinanzen Bilanz.
30.06.2010
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EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2010 den Zwischenbericht der Schweiz 2010 über die Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) verabschiedet. Der Bericht zieht eine grundsätzlich positive Zwischenbilanz des Schweizer Beitrags zur Erreichung der MDGs und zeigt anhand von zahlreichen Beispielen auf, in welcher Form sich die Schweiz in Bereichen wie Wasser, Gesundheit und Bildung für die Erfüllung der Ziele engagiert.
30.06.2010
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EDA
Der Bundesrat hat heute die Prioritäten der Schweiz für die 65. Tagung der UNO-Generalversammlung gutgeheissen, die dieses Jahr von Joseph Deiss präsidiert wird. Diese Schwerpunkte werden demnächst mit den Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments konsultiert.
30.06.2010
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EDA
Ulrich Hunn ist zum neuen Schweizerischen Generalkonsul in Guangzhou ernannt worden. Er übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Werner Nievergelt und wird seine neue Arbeit Anfang Juli 2010 aufnehmen.
29.06.2010
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EDA
Zum Abschluss ihres offiziellen Arbeitsbesuchs in China eröffnete Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, gemeinsam mit dem chinesischen Aussenminister Yang Jiechi das erstmalige Treffen von Verwaltungskadern im Rahmen des politischen Dialogs. Damit setzen die Schweiz und die Volksrepublik China eine wichtige Wegmarke zur Intensivierung ihrer bilateralen Beziehungen. Zuvor kam die EDA-Vorsteherin in Peking mit Chinas erstem Vizepremier Li Keqiang zusammen und besuchte die Wanderausstellung Einstein 2010 – 2012. Den Auftakt ihres China-Aufenthalts hatte ein Besuch der Weltausstellung 2010 in Shanghai gemacht, wo sich die Schweiz mit einem viel beachteten Pavillon präsentiert.