Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Objekt 841 – 852 von 4179

Bilaterale Treffen mit den USA und Russland im Rahmen des Gipfels von Genf

11.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Am Mittwoch 16. Juni 2021, findet in Genf in der Villa La Grange das hochrangige Treffen zwischen US-Präsident Joseph R. Biden, Jr. und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin statt. Im Rahmen dieses Gipfels sind auch Treffen zwischen der Schweiz und den USA und der Schweiz und Russland angesetzt. Dabei werden bilaterale Themen im Vordergrund stehen.


Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen im Jahr 2020: Fünfter Tätigkeitsbericht der zuständigen Behörde des EDA

11.06.2021 — Medienmitteilung EDA
2020 gingen beim Bund 495 Meldungen von Firmen ein, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland erbringen wollten. Dies ergibt der fünfte Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten Privaten Sicherheitsdienstleistungen. Das EDA zieht eine positive Bilanz der Aktivitäten im Jahr 2020. Die im Bericht aufgeführten Tätigkeiten beruhen auf der alten Rechtsgrundlage, die bis Ende 2020 in Kraft war. Der Bundesrat nahm an seiner Sitzung vom 11. Juni 2021 vom Bericht Kenntnis.


Bundesrat Cassis zu Besuch in Wien: Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur neuen strategischen Partnerschaft Schweiz-Österreich

10.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am 11. Juni nach Österreich. In Wien wird er zusammen mit seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg eine Absichtserklärung zur strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern unterzeichnen. Am Tag darauf nimmt Bundesrat Cassis am Europa-Forum Wachau teil und trifft Bundeskanzler Sebastian Kurz.


Arbeitsbesuch von Staatssekretärin Livia Leu in den USA

09.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretärin Livia Leu besuchte auf ihrer ersten Reise ausserhalb Europas die USA. In Washington traf Sie sich mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der US-Administration. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen sowie die Guten Dienste der Schweiz.


Bundesrat Ignazio Cassis trifft Tessiner Kantonsregierung und Parlamentarierinnen und Parlamentarier der italienischen Schweiz

07.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 7. Juni 2021 in Bern den Staatsrat des Kantons Tessin in corpore sowie die Bundesparlamentarierinnen und parlamentarier des Tessins und des italienischsprachigen Teils Graubündens empfangen. Die Vertreterinnen und Vertreter der italienischen Schweiz auf Exekutiv- und Parlamentsebene diskutierten über aktuelle Themen – Bewältigung der Pandemie und Beziehungen zur EU – sowie über Themen, die für die italienischsprachige Gemeinschaft der Schweiz von besonderem Interesse sind.


Covid-19: Schweiz schickt humanitäre Hilfsgüter nach Sri Lanka

07.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hilft nach Indien und Nepal auch Sri Lanka im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat am Montag, 7. Juni 2021, rund eine halbe Million Antigentests, 50 Beatmungsgeräte, 150 Sauerstoffkonzentratoren sowie medizinisches Untersuchungsmaterial im Wert von 3,5 Millionen Franken nach Colombo geschickt.


Europapolitik: Bundesrat definiert weiteres Vorgehen beim zweiten Schweizer Beitrag

04.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Deblockierung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ist Teil der europapolitischen Agenda des Bundesrats mit Blick auf die Fortführung des bilateralen Wegs. An seiner Sitzung vom 4. Juni hat der Bundesrat beschlossen, eine Botschaft zur Deblockierung der entsprechenden Rahmenkredite auszuarbeiten. Die Botschaft soll in der Herbstsession vom Parlament behandelt werden.


Neue Botschafterinnen und Botschafter

04.06.2021 — Medienmitteilung EDA
In mehreren Schweizer Vertretungen und an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kommt es zu weiteren personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat anlässlich seiner Sitzung am 4. Juni 2021. Die Ernennungen der Missionschefinnen und -chefs im Ausland werden jeweils mit der Erteilung des Agréments durch den Gaststaat wirksam.


Bundesrat verabschiedet Bericht zur Arbeitsdefinition von Antisemitismus

04.06.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 4. Juni 2021 hat der Bundesrat einen Postulatsbericht verabschiedet, der sich mit den möglichen Anwendungsbereichen der Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) befasst. Diese Definition kann im Rahmen der vielfältigen Massnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus in der Schweiz als zusätzlicher Leitfaden dienen, um antisemitische Vorfälle zu identifizieren. Der Bericht formuliert zudem Empfehlungen, wie die Massnahmen gegen Antisemitismus in der Schweiz weiterentwickelt werden können.


Das EDA lanciert Leitlinien Menschenrechte 2021–2024

03.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt sich entschlossen für den universellen Schutz der Menschenrechte ein. Die Aussenpolitische Strategie 2020-2023 des Bundesrates formuliert dazu Ziele und Prioritäten. Wie diese Vorgaben umgesetzt werden, wird in den Leitlinien Menschenrechte 2021–2024 des EDA aufgezeigt. Durch klare Prinzipien und konkrete Aktionsfelder sollen die Wirksamkeit und die Kohärenz der Schweiz bei der Förderung der Menschenrechte im Ausland gestärkt werden.


Die Schweiz setzt sich weiterhin für eine politische Lösung in Libyen ein

02.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Als Teil ihrer Unterstützung des UNO-Friedensprozesses in Libyen organisierte die Schweiz am Mittwoch, 2. Juni 2021, zusammen mit der UNO die Konferenz der Delegierten der Mitgliedsländer des Berliner Prozesses. Bundesrat Ignazio Cassis forderte die beteiligten Parteien auf, die Bemühungen für eine politische Lösung des seit 2011 andauernden Konflikts zu unterstützen.


Inspektion der Geschäftsprüfungsdelegation zum Fall Crypto AG: Stellungnahme des Bundesrates

28.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai 2021 seine Stellungnahme zum Inspektionsbericht der Geschäftsprüfungsdelegation zum Fall Crypto AG verabschiedet. Der Bundesrat weist die Kritik zurück, die politische Tragweite nicht erkannt zu haben. Er erklärt sich bereit, 6 der 12 Empfehlungen vollständig und 4 Empfehlungen teilweise oder soweit möglich Folge zu leisten. Mit 2 Empfehlungen ist der Bundesrat nicht einverstanden.

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