Medienmitteilungen

Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte voranbringen

30.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Um die Reform des chronisch überlasteten Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) voranzubringen, will die Schweiz am 18./19. Februar 2010 in Interlaken eine Ministerkonferenz durchführen. Dieser Anlass wird einen der Schwerpunkte der Schweizer Europarats-Präsidentschaft bilden, die im November 2009 beginnt. Mit diesem Entscheid bekräftigt der Bundesrat das traditionelle Engagement der Schweiz für den Schutz der Menschenrechte.

Neuer Generalkonsul in Düsseldorf

29.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Urs Strausak ist zum neuen Schweizerischen Generalkonsul in Düsseldorf ernannt worden. Urs Strausak übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Klaus Bucher und wird seine neue Arbeit Ende September 2009 aufnehmen.

Die Schweiz setzt ein weiteres Zeichen in der Korruptionsbekämpfung

25.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat gestern in New York die Ratifikationsurkunde zur UNO-Konvention gegen die Korruption (UNCAC) hinterlegt. Die Schweiz wird sich fortan als Vertragsstaat der UNCAC für einen weltweit besseren Standard bei der Bekämpfung der Korruption einsetzen. Mit der Ratifikation der UNCAC unterstreicht sie ihr bisheriges Engagement im Rahmen dieser Konvention – insbesondere im Bereich der Rückführung von Potentatengeldern.

Geneva Talks 2: Treffen zu Sicherheits- und Nuklearfragen

24.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Europäische Union und Iran haben die Schweiz angefragt, ein Treffen zwischen dem Hohen Vertreter der EU, Javier Solana und dem iranischen Chefunterhändler für Nuklearfragen, Saeed Jalili, zu organisieren. Das Treffen wird am 1. Oktober 2009 in Genf stattfinden.

Aussenpolitischer Bericht 2009

23.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Zentrale aussenpolitische Ziele wie Sicherheit und Wohlfahrt hängen massgebend von einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit und der Ordnungskraft des internationalen Systems ab. Gleichzeitig ist diese Zusammenarbeit komplexer und anspruchsvoller geworden. Der am 2. September 2009 vom Bundesrat verabschiedete diesjährige Aussenpolitischen Bericht hält darum fest, dass zur effizienten und wirksamen Interessenvertretung der Schweiz im internationalen Kontext eine starke, aktive Aussenpolitik notwendig ist. Der Bericht wurde am Dienstag ans Parlament übermittelt (an die Aussenpolitischen Kommissionen). Er wird am 29. September im Bundesblatt offiziell publiziert.

Der russische Präsident Dmitrij Medwedew besucht die Innerschweiz

22.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Auf Einladung von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz besuchte der Präsident der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedew, am zweiten Tag seines Staatsbesuchs das Suworow-Denkmal bei Andermatt. Anschliessend fuhren die beiden Staatspräsidenten durch das Urner Reusstal nach Schwyz, wo sie das Bundesbriefmuseum besuchten. Der russische Präsident und seine Frau verliessen die Schweiz am späten Nachmittag.

Teilnahme der Schweiz an den VI. Frankophoniespielen in Libanon

21.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Die VI. Frankophoniespiele finden vom 27. September bis 6. Oktober 2009 in Beirut (Libanon) statt. Die Schweiz ist mit einer 36-köpfigen Sport- und Kulturdelegation an den Spielen vertreten, bei denen sich rund 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 40 Staaten messen.

Erster Tag des Staatsbesuchs des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew

21.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Am ersten Tag des Staatsbesuchs empfing der Bundesrat unter der Leitung von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz den Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedew, in Bern. Bei den Gesprächen standen die guten bilateralen Beziehungen, die Weltwirtschaftslage sowie Fragen der internationalen Sicherheit im Zentrum. Nach den Gesprächen wurden vier Kooperationsabkommen zwischen den beiden Staaten unterzeichnet.

Delegation des Bundesrates an der UNO-Vollversammlung in New York

18.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Am 23. September 2009 eröffnet in New York die Generaldebatte der 64. UNO-Generalversammlung. Sie dauert bis zum 30. September 2009 und wird von Staats- und Regierungschefs wie auch Ministern aus den über 190 UNO-Mitgliedsstaaten besucht. Bundespräsident Hans-Rudolf Merz und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey werden die Schweiz an der Generaldebatte vertreten. Moritz Leuenberger, Vorsteher des UVEK, nimmt am 22. September an einem hochrangigen Treffen teil, das vom UNO-Generalsekretär einberufen wurde und der Klima-Problematik gewidmet ist.

Schweizer Kandidat für Präsidentschaft der UNO-Generalversammlung: Alt Bundesrat Joseph Deiss

17.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat präsentiert in der Person von alt Bundesrat Joseph Deiss einen Schweizer Kandidaten für die Präsidentschaft der 65. UNO-Generalversammlung von September 2010 bis September 2011. Joseph Deiss hat sich für diese Kandidatur bereit erklärt.

Staatsbesuch des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew, 21. und 22.09.2009

14.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Dmitrij A. Medwedew, Präsident der Russischen Föderation, und seine Gattin, Swetlana W. Medwedewa, werden am 21. und 22.09.2009 zu einem Staatsbesuch in der Schweiz weilen.

Ernennungen im EDA

14.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten gibt folgende Ernennungen bekannt: Ernst STEINMANN, zum schweizerischen Generalkonsul in St. Petersburg. Er übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Urs Strausak. Herr Steinmann wird seine Arbeit Mitte September 2009 aufnehmen. Julius ANDEREGG, zum schweizerischen Generalkonsul in San Francisco. Er übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Jean-François Lichtenstern. Herr Anderegg wird seine Arbeit Mitte September 2009 aufnehmen. Pius BUCHER, zum schweizerischen Generalkonsul in Frankfurt a.M.. Er übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Julius Anderegg. Herr Bucher wird seine Arbeit Mitte September 2009 aufnehmen. Hans STALDER, zum schweizerischen Generalkonsul in Djeddah. Er übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Adrien Evéquoz. Herr Stalder wird seine Arbeit heute aufnehmen.

Die Schweiz verstärkt ihre Unterstützung für Afrika

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will sich an der Erhöhung des Garantiekapitals der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) beteiligen. Er beantragt dem Parlament, einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,56 Milliarden Franken zu genehmigen, wie er am 30. April beschlossen hat. Damit würde die Schweiz ihren Einfluss in der AfDB stärken und einen Beitrag an eine nachhaltige und inklusive wirtschaftliche Entwicklung in Afrika leisten.

Paket Schweiz-EU: Bundesrat spricht sich für fakultatives Referendum aus

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 30. April 2025 eine weitere Standortbestimmung zu den laufenden Arbeiten am Paket Schweiz–EU vorgenommen. Er hat entschieden, die völkerrechtlichen Verträge mit der Europäischen Union (EU) dem fakultativen Staatsvertragsreferendum zu unterstellen. Damit setzt der Bundesrat ein Zeichen der politischen Kontinuität und Kohärenz und wahrt den Handlungsspielraum für Parlament und Kantone. Die endgültige Entscheidung über die Referendumsart wird im Rahmen der parlamentarischen Beratungen erfolgen.

Internationale Zusammenarbeit der Schweiz: EDA spricht Kernbeiträge für 22 Schweizer Umsetzungspartner

25.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Schweizer NGO tragen mit ihrem Fachwissen, ihren Kenntnissen der lokalen Kontexte und ihren Netzwerken zur Umsetzung der IZA-Strategie des Bundesrats und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bei. Für die Leistungen der 22 Schweizer Vertragspartner setzt die DEZA für die Jahre 2025 und 2026 Kernbeiträge in der Höhe von 235 Millionen Franken ein.

China: Bundesrat Ignazio Cassis traf Aussenminister Wang Yi und würdigte das 75-jährige Bestehen der bilateralen Beziehungen

25.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis besuchte am 24. und 25. April 2025 die Volksrepublik China. Der Besuch fand im Rahmen des 75-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern statt. Die Schweiz gehörte 1950 zu den ersten europäischen Ländern, die offizielle Beziehungen mit der Volksrepublik aufnahmen. Neben einem offiziellen Treffen mit dem chinesischen Aussenminister Wang Yi stand die Modernisierung des Freihandelsabkommens für einen besseren Marktzugang für Schweizer Unternehmen im Zentrum des Besuchs des EDA-Vorstehers.

Usbekistan: Eröffnung der ersten Entbindungsstationen, die mit den von der Schweiz zurückerstatteten Karimova-Geldern modernisiert wurden

24.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Heute wurden die ersten Entbindungsstationen in Usbekistan offiziell eröffnet, die mit den in der Schweiz definitiv eingezogenen und an die usbekische Bevölkerung zurückgegebenen Vermögenswerten von Gulnara Karimova modernisiert wurden. Ziel dieses mit 43,5 Millionen US-Dollar dotierten, von der UNO umgesetzten Projekts ist es, die Mütter- und Kindersterblichkeit durch einen Kapazitätsausbau bei den Gesundheitseinrichtungen für Mütter und eine bessere Versorgung von schwangeren Frauen, jungen Müttern und Säuglingen zu senken.

Innovation und wirtschaftlicher Austausch im Zentrum der offiziellen Japanreise von Bundesrat Ignazio Cassis

23.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis war am 22. und 23. April 2025 zu einem offiziellen Besuch in Japan. In Osaka leitete er am Schweizer Nationentag im Rahmen der Weltausstellung die Schweizer Delegation. In Tokio traf er sich mit Aussenminister Takeshi Iwaya und führte bilaterale Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Ministerien für Handel, Wissenschaft und Bildung. Mit dem Tech-Unternehmen NEC, das in Zürich ein neues Zentrum einrichten wird, fand ebenfalls ein Austausch statt.

Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellen Besuchen in Japan und China

17.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist vom 22. bis 25. April 2025 zu offiziellen Besuchen nach Japan und in die Volksrepublik China. Der Besuch in Asien soll die politischen Beziehungen stärken und die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz bei zwei wichtigen Partnern fördern. In Japan wird der Schwerpunkt auf den Bereichen Innovation, Technologie, Handel und multilaterale Zusammenarbeit liegen. In China konzentriert sich der Austausch vor allem auf die bilateralen Beziehungen, die wirtschaftlichen Herausforderungen und aktuelle geopolitische Fragen.

Der Bundesrat bekräftigt seine Unterstützung für drei internationale humanitäre Organisationen

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2025 beschlossen, die Arbeit der drei wichtigsten humanitären Partner der Schweiz in den Jahren 2025 und 2026 mit einem Gesamtbeitrag von fast 250 Millionen Franken zu unterstützen. Diese Mittel sind für das Welternährungsprogramm (WFP), das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) bestimmt. Damit bekräftigt die Schweiz ihre Unterstützung für die grossen humanitären Organisationen, die weltweit dringend benötigte Hilfe leisten.

Die Schweiz unterstützt die Weltbank bei der Armutsbekämpfung

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit 600 Millionen Schweizer Franken an der 21. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) der Weltbank. Die Gelder werden in den 78 ärmsten Ländern der Welt zur Armutsbekämpfung und Bewältigung globaler Herausforderungen eingesetzt. Zusätzlich unterstützt die Schweiz die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI) mit 32,1 Millionen Dollar. Das hat der Bundesrat am 16. April 2025 entschieden.

Der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe der Schweiz am Bruttonationaleinkommen belief sich 2024 auf 0,51 %

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz belief sich 2024 auf 4,053 Milliarden Franken, was 0,51 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) entspricht. Die APD umfasst einerseits die Ausgaben des Bundes im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit und andererseits weitere als APD anrechenbare Ausgaben – insbesondere die Asylkosten – sowie die Beiträge der Schweizer Kantone und Gemeinden.

«Von Heidi zu Hightech»: Der Schweizer Pavillon an der Weltausstellung 2025 in Osaka öffnet seine Tore

13.04.2025 — Medienmitteilung EDA

Heute Sonntag, 13. April 2025, wurde der Schweizer Pavillon in Anwesenheit von Nationalratspräsidentin Maja Riniker eröffnet. In einer immersiven Ausstellung mit dem Titel «Von Heidi zu Hightech» zeigt die Schweiz ihre Vielfalt und ihre Spitzenleistungen. Die Palette reicht vom grossartigen alpinen Erbe der Schweiz bis zu ihrem Status als globales Zentrum für Innovation und Hightech. Verantwortlich für den Schweizer Auftritt in Osaka ist Präsenz Schweiz, die im Generalsekretariat EDA angesiedelt ist. EDA-Generalsekretär Markus Seiler war ebenfalls in Osaka anwesend: Er vertrat das EDA an der Eröffnung der Weltausstellung.

Bundesrat beschliesst Beitritt der Schweiz zu vier internationalen Forschungsinfrastrukturen

10.04.2025 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 9. April 2025 hat der Bundesrat das EU-Programmabkommen (EUPA) und die dazugehörigen Protokolle in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation und Gesundheit gutgeheissen. Ausserdem hat er Bundesrat Guy Parmelin ermächtigt, dieses Abkommen zu unterzeichnen. Die Unterzeichnung wird eine rückwirkende Assoziierung per 1. Januar 2025 an Horizon Europe, dem Euratom-Programm und dem Digital Europe Programme ermöglichen. Das Abkommen tritt mit der Ratifizierung des Pakets Schweiz-EU in Kraft.

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

DEZA Newsletter: Afrika, CO2-Abbau und WEF

29.01.2020 — DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA,  umfangreiche Dienstleistungen an.

«Honeyland» für zwei Oscars nominiert

14.01.2020 — Artikel DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.