20.03.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Vom 19. bis-20. März 2009 findet in Genf die 3C-Konferenz statt, die gemeinsam von der Schweiz, der UNO, der OECD, der Weltbank und der NATO getragen wird. 3C steht für «coherent, coordinated, complementary», also für Kohärenz, Koordination und Komple-mentarität. An der Konferenz suchen rund 250 Entscheidungsträger/innen aus 40 Staaten und verschiedenen Bereichen – darunter Diplomatie, Sicherheit, Entwicklungszusammen-arbeit, Finanzen, Handel, Justiz und Polizei – erstmals gemeinsam nach Mitteln und Wegen, wie Sicherheits-, Entwicklungs- und Friedensziele in fragilen Staaten besser und effizienter erreicht werden können. Gestützt auf die in Afghanistan, Haiti, Liberia und Sudan gemachten Erfahrungen setzen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den Vorteilen, Herausforderungen und operationellen Anforderungen eines kohärenten, koordinierten und komplementären Ansatzes (3C) der verschiedenen Akteure auseinander.
19.03.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über die mögliche Zerstörung palästinensischer Häuser in der Nähe der Altstadt Ost-Jerusalems. Es ruft die israelische Regierung dazu auf, sich an ihre internationalen Verpflichtungen zu halten und auf den geplanten Abriss zu verzichten.
17.03.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Im Zivilverfahren gegen die UBS in den USA wird der Bundesrat eine amerikanische Anwaltskanzlei mit der Redaktion eines Amicus-Curiae-Briefs beauftragen. Darin soll der schweizerische Rechtsstandpunkt im Verfahren erläutert werden. Damit sollen den hoheitlichen Interessen der Schweiz Nachdruck verschafft werden.
16.03.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Der Generalsekretär des Europarates, Terry Davis, hat den Bundesbehörden am 16. März 2009 in Bern einen offiziellen Besuch abgestattet.
16.03.2009 —
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EDA
Zwischen dem 16. und 22. März treffen sich rund 20'000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus aller Welt am 5. Weltwasserforum in Istanbul. Ziel ist es, Lösungen für die Wasserprobleme des 21. Jahrhunderts zu finden. Die Schweizer Delegation wird von Botschafter Martin Dahinden, Direktor der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA, und Bruno Oberle, Direktor des Bundesamtes für Umwelt BAFU, angeführt.
13.03.2009 —
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EDA
Der Bundesrat hat heute Freitag beschlossen, dass die Schweiz den OECD-Standard bei der Amtshilfe in Steuersachen gemäss Art. 26 des OECD-Musterabkommens übernehmen will. Das erlaubt, den Informationsaustausch im Einzelfall auf konkrete und begründete Anfrage mit anderen Ländern auszubauen. Der Bundesrat hat entschieden, den entsprechenden Vorbehalt zum OECD-Musterabkommen zurückzuziehen und Verhandlungen zur Revision von Doppelbesteuerungsabkommen aufzunehmen. Das Bankgeheimnis bleibt bestehen.
13.03.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am Freitag das Mandat für Verhandlungen mit der EU über eine Schweizer Beteiligung an den Satellitennavigations-Programmen Galileo und EGNOS beschlossen. Gründe dafür sind insbesondere wirtschafts- und aussen- sowie sicherheitspolitische Interessen der Schweiz. Die Verhandlungen werden voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2009 beginnen.
13.03.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Vertreter der Schweiz, Schwedens und Polens, der drei Mitgliedstaaten der Neutral Nations Supervisory Commission (NNSC) in Korea, haben sich am 13. März 2009 in Bern zu ihren jährlichen Konsultationen getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die laufenden Geschäfte der NNSC und die jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel. Die Mitgliedstaaten der NNSC bekräftigten, dass sie sich langfristig für eine nachhaltige Friedenslösung auf der koreanischen Halbinsel einsetzen wollen.
12.03.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Rund um den 20. März 2009 begeht die Schweiz das Fest der Frankophonie im In- und Ausland. In den Mittelpunkt stellt sie diese Jahr das Werk der Walliser Schriftstellerin Corinna Bille. Dieses Fest markiert die Verabschiedung des Abkommens von Niamey 1970 in Niger, das als Gründungsakte der Frankophonie gilt.
11.03.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat mit Bestürzung und Trauer Kenntnis genommen vom gestrigen Selbstmordanschlag vor einer Moschee in Akuressa im Süden Sri Lankas, der mindestens 15 Tote sowie Dutzende Verletzte, darunter Regierungsmitglieder, forderte. Die Schweiz verurteilt diesen Terroranschlag sowie alle übrigen unterschiedslosen Angriffe, denen die sri-lankische Bevölkerung ausgesetzt ist. Sie spricht den sri-lankischen Behörden, den Angehörigen der Opfer und der Bevölkerung ihr tiefes Mitgefühl aus und versichert sie ihrer Solidarität.
10.03.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Für ihre Verdienste im Bereich Trink- und Abwasser haben vier Wissenschafter der Eawag heute Ehren-Medaillen von der vietnamesischen Regierung erhalten. Ausgezeichnet wurden sie für „hervorragende Leistungen in Lehre und Berufsbildung in Vietnam“. Mit finanzieller Unterstützung des Bundes ist es ihnen gelungen, die Forschungskapazität von zwei Hoch-schulinstituten in Nordvietnam zu stärken und die dortige Wasserversorgung sowie das Ab-wassermanagement zu verbessern.
10.03.2009 —
Medienmitteilung
EDA