15.06.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Erlasse verabschiedet, die für die Umsetzung der im letzten Jahr beschlossenen Reorganisation der Departemente erforderlich sind. Diese Reorganisation soll am 1. Januar 2013 in Kraft treten. An diesem Datum wird das neue Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation formell geschaffen.
15.06.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Nach der Konsultation der aussenpolitischen Kommissionen des National- und Ständerats, der Kantone sowie der Sozialpartner hat der Bundesrat heute den definitiven Wortlaut der Grundsätze für institutionelle Lösungen mit der EU verabschiedet. Die Konsultation hatte eine grundsätzliche Unterstützung der Stossrichtung des Bundesrates ergeben. Der Bundesrat wird nun die EU über seine Vorschläge in Kenntnis setzen.
14.06.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Unmittelbar vor der UNO-Nachhaltigkeitskonferenz Rio+20 versammelt sich vom 15. bis 18. Juni in Rio de Janeiro das Corporate Sustainability Forum (CSF), eine Veranstaltung der auf Nachhaltigkeit verpflichteten Privatwirtschaft. Die Resultate des CSF sollen in die Agenda der Rio+20-Konferenz einfliessen. DEZA und SECO sind Partner des Forums. Die DEZA leitet eine Session, die darauf hinwirken soll, dass kleinbäuerliche Strukturen gegen Ernteausfälle und die Auswirkungen des Klimawandels gewappnet werden. Das SECO fördert in drei Side Events den Austausch über Nachhaltigkeitsstandards und –berichterstattung sowie über ressourcen-effiziente Produktion.
14.06.2012 —
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EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, hat am 14. Juni 2012 Navanethem Pillay, die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Die Schweiz gehört zu den wichtigsten Geberländern des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte, einer wichtigen Institution des UNO-Systems.
11.06.2012 —
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EDA
Vom 11. bis 19. Juni 2012 nehmen auf der Schweizer Internetplattform www.rio20.ch Persönlichkeiten in Videobotschaften Stellung zur UNO-Nachhaltigkeitskonferenz, die vom 20. bis 22. Juni in Rio de Janeiro stattfinden wird. Es äussern sich unter anderem Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf, Betrand Piccard und die Skifahrerin Lara Gut.
08.06.2012 —
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EDA
Der Bundesrat hat am 8. Juni 2012 die Schweizer Delegation für die UNO-Nachhaltigkeitskonferenz vom 20. bis 22. Juni 2012 in Rio de Janeiro (Brasilien) bestimmt. Die Landesregierung wird vertreten durch Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf und Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des UVEK. Am Gipfel soll das Engagement für eine Nachhaltige Entwicklung erneuert und die Grüne Wirtschaft auf höchster politischer Ebene diskutiert werden.
06.06.2012 —
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EDA
Im Sommer dieses Jahres wird die Schweiz in Myanmar eine Botschaft eröffnen. Damit will sie einerseits dem grossen Potenzial dieses Landes in wirtschaftlicher und touristischer Hinsicht gerecht werden. Andererseits trägt der Entscheid der demokratischen Öffnung und dem politischen Wandel nach einem halben Jahrhundert autoritärer Herrschaft Rechnung. Um den laufenden Wandel hin zur Demokratie zu unterstützen, wird auch die Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar verstärkt.
05.06.2012 —
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EDA
Der Vorsteher des EDA, Bundesrat Didier Burkhalter, und der Vorsteher des EVD, Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, im Namen des Bundes, sowie Regierungspräsident Pascal Broulis, als Vertreter der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), haben heute in Bern eine Vereinbarung unterzeichnet, welche den politischen Dialog Bund-Kantone zu Europafragen regelt. Damit wird ein permanentes politisches Leitorgan zum Informationsaustausch in Europafragen zwischen Bund und Kantonen eingerichtet.
05.06.2012 —
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EDA
Bundesrat Didier Burkhalter vertritt die Schweiz am Donnerstag in Istanbul am Ministertreffen des Global Counterterrorism Forum (GCTF). Dieses Forum zur Bekämpfung des Terrorismus wurde 2011 in New York gegründet. Ihm gehören 29 Staaten aus allen Erdteilen sowie die Europäische Union an. Seine Aufgabe besteht darin, die nationalen und internationalen Bedürfnisse bei der Terrorismusbekämpfung zu identifizieren, bei Bedarf eine Koordinationsrolle zu übernehmen und zweckgebundene Lösungen auszuarbeiten.
01.06.2012 —
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EDA
Wie ist das Image der Schweiz im Ausland und wie kann es gepflegt und verbessert werden? Die Landeskommunikation analysiert die Wahrnehmung der Schweiz im Ausland und entwickelt daraus geeignete Massnahmen und Instrumente zur Image-Pflege. Grundlage ist die Strategie der Landeskommunikation, die heute vom Bundesrat für die Jahre 2012-2015 verabschiedet wurde. Neu konzentriert sich die Landeskommunikation auf spezifische Themen, die bedarfsgerecht und geografisch flexibel im Ausland kommuniziert werden sollen. Für die Umsetzung ist Präsenz Schweiz im Generalsekretariat des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA zuständig.
01.06.2012 —
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EDA
Die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wird vom 13. bis 15. Juni 2012 in der Schweiz weilen, wo sie an der 101. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz in Genf teilnimmt. Im Rahmen ihres Besuchs wird sie sich mit Jugendlichen unterhalten und auch nach Bern reisen, wo sie als Ehrengast zusammen mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga an einem von Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf gegebenen Abendessen teilnimmt. Des Weiteren wird Aung San Suu Kyi Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), treffen. Am 15. Juni 2012 wird sie dem Parlament einen Besuch abstatten.
01.06.2012 —
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EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung den Mandatstext für den Dialog mit der EU über Unternehmenssteuerregimes verabschiedet. Ziel des Dialogs ist es, bei der Unternehmensbesteuerung eine Lösung zu finden, die international akzeptiert ist und gleichzeitig den Unternehmensstandort Schweiz stärkt und die Finanzhaushalte von Kantonen und Bund im Lot behält. Der Mandatstext wurde heute von der Konferenz der Kantonsregierungen gutgeheissen. In den kommenden Wochen wird er zudem von den zuständigen Kommissionen der Eidgenössischen Räte konsultiert.